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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Liberale Stadtpolitik: Ursachen differenzieren, Rechtsstaat stärken, Investitionen fördern und Freiheiten sichern 🏛️🏙️📈🤝

Liberale Stadtpolitik: Ursachen differenzieren, Rechtsstaat stärken, Investitionen fördern und Freiheiten sichern 🏛️🏙️📈🤝

AfD
Fritz 21.10.2025
Die AfD schreibt, Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, fordert, Probleme in den Innenstädten müssten benannt werden, um sie lösen zu können. Er konstatiert eine deutliche
CDU-Weiße-Flecken-Programm: Modellregionen, Bürgerdialog, Transparenz 🤝🗳️🔎

CDU-Weiße-Flecken-Programm: Modellregionen, Bürgerdialog, Transparenz 🤝🗳️🔎

CDU
Fritz 21.10.2025
Die CDU will mit dem „Weiße-Flecken-Programm“ Regionen stärken, in denen bislang keine Abgeordneten oder Ortsstrukturen präsent sind. Generalsekretär Carsten Linnemann kündigt an, dass es
Merz führt die Mitte: Freiheit, Stabilität und EU-Orientierung gegen AfD 🇪🇺⚖️💼🚀

Merz führt die Mitte: Freiheit, Stabilität und EU-Orientierung gegen AfD 🇪🇺⚖️💼🚀

CDU
Fritz 20.10.2025
Merz präsentiert sich als Führungskraft der politischen Mitte: Die CDU bleibt die treibende Kraft, kooperationsbereit mit der SPD, lehnt eine Kooperation mit der AfD klar ab und sieht fundamental
AfD-Merz-Konflikt vs. liberale Reformagenda 🔎⚖️💡

AfD-Merz-Konflikt vs. liberale Reformagenda 🔎⚖️💡

AfD
Fritz 20.10.2025
Die AfD schreibt, Merz lasse CDU/CSU den ideologisch motivierten, wirtschaftsfeindlichen Kurs der Ampel fortsetzen, wodurch Arbeitnehmer, Mittelstand und Industrie leiden und Vertrauen in die Union
Bundestagslegitimation: Schnelle Nachzählung und unabhängige Prüfstellen 🗳️⚖️🔎

Bundestagslegitimation: Schnelle Nachzählung und unabhängige Prüfstellen 🗳️⚖️🔎

BSW
Fritz 20.10.2025
Hunko, Co-Vorsitzender des BSW Nordrhein-Westfalen, argumentiert, Deutschland sei das einzige Land, in dem das neu gewählte Parlament über die Legitimität seiner eigenen Wahl entscheidet; es fehle
CDU: Hybride Bedrohungen gezielt abwehren – Drohnen, Cyber, Desinformation; Liberale warnen vor Freiheitsverlust 🔒🛡️⚖️

CDU: Hybride Bedrohungen gezielt abwehren – Drohnen, Cyber, Desinformation; Liberale warnen vor Freiheitsverlust 🔒🛡️⚖️

CDU
Fritz 20.10.2025
Die CDU betont, dass Deutschland sich hybride Angriffe aus Russland und China wirksam erwehren muss und Innere und Äußere Sicherheit nicht mehr zu trennen seien. In der Berliner Erklärung werden
AfD-Grundsatzprogramm: Kursanpassung zu Energie, Migration und Inlands-Wertschöpfung – liberale Perspektive 🔎🇩🇪💬

AfD-Grundsatzprogramm: Kursanpassung zu Energie, Migration und Inlands-Wertschöpfung – liberale Perspektive 🔎🇩🇪💬

AfD
Fritz 20.10.2025
Die AfD-Bundesprogrammkommission hat ihre Arbeit an der Überarbeitung des Grundsatzprogramms aufgenommen. Unter Leitung von Prof. Dr. Ingo Hahn arbeiten Boehringer und Frömming eng mit dem
Gedenken an Marc Lürbke: Freiheit durch Rechtsstaat und Sicherheit 🕊️⚖️🛡️

Gedenken an Marc Lürbke: Freiheit durch Rechtsstaat und Sicherheit 🕊️⚖️🛡️

FDP
Fritz 19.10.2025
Die FDP trauert um Marc Lürbke, Nordrhein-Westfalens FDP-Landtagsabgeordneten und langjährigen liberalen Mitstreiter, der als großartiger Mensch und geschätzter Kollege in der Partei in
Liberale Reformagenda: klare Haushaltsregeln, zielgerichtete Investitionen, weniger Bürokratie 💶⚙️🇩🇪

Liberale Reformagenda: klare Haushaltsregeln, zielgerichtete Investitionen, weniger Bürokratie 💶⚙️🇩🇪

FDP
Fritz 19.10.2025
Der Gastbeitrag von Dr. Hans-Ulrich Rülke kritisiert, dass die deutsche Wirtschaft seit fünf Jahren praktisch durchgehend in Krisenphasen oder Rezession steckt, industrielle Arbeitsplätze verloren
FDP gegen Losverfahren: Freiwillige, leistungsorientierte Wehrdienst-Alternativen ⚖️🪖💡

FDP gegen Losverfahren: Freiwillige, leistungsorientierte Wehrdienst-Alternativen ⚖️🪖💡

FDP
Fritz 19.10.2025
Die FDP reagiert auf die Überlegungen von Schwarz-Rot, einen Wehrdienst nach Losverfahren einzuführen, und bezeichnet den Plan als absurd, ungerecht und ineffektiv; zufälliger Zwang bringe nicht
Kubicki: Klima-Populismus schadet Hamburg – marktwirtschaftlicher Weg 🚦💶🌍

Kubicki: Klima-Populismus schadet Hamburg – marktwirtschaftlicher Weg 🚦💶🌍

FDP
Fritz 18.10.2025
Kubicki kritisiert den Hamburger Zukunftsentscheid scharf: Er behauptet, die Maßnahme habe keinerlei Einfluss auf das globale Klima, bedeute aber konkrete wirtschaftliche Kosten für Hamburg. Im
Klingbeil-Bürgergespräch in Brandenburg an der Havel (22. Oktober 2025): Dialog, Transparenz und Deregulierung 💬🗳️⚖️🏗️

Klingbeil-Bürgergespräch in Brandenburg an der Havel (22. Oktober 2025): Dialog, Transparenz und Deregulierung 💬🗳️⚖️🏗️

SPD
Fritz 17.10.2025
Die SPD berichtet von einem Bürgergespräch mit dem Vorsitzenden Lars Klingbeil in Brandenburg an der Havel. Am 22. Oktober 2025 diskutiert Klingbeil im Concert Haus Kino Brandenburg, Saal 5,
SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein am 20. Oktober 2025: Effizienz, Freiheit und Bürokratieabbau 🌐🗣️📈

SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein am 20. Oktober 2025: Effizienz, Freiheit und Bürokratieabbau 🌐🗣️📈

SPD
Fritz 17.10.2025
Die SPD lädt am Montag, dem 20. Oktober 2025, zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein ein. Die Veranstaltung folgt der Sitzung der SPD-Gremien und findet um 11:45 Uhr im
Mehr Frauen in Kommunalparlamenten: Lokale Infrastruktur stärken und Gesundheitsversorgung marktorientiert gestalten 💪👩‍💼🏥💡

Mehr Frauen in Kommunalparlamenten: Lokale Infrastruktur stärken und Gesundheitsversorgung marktorientiert gestalten 💪👩‍💼🏥💡

CDU
Fritz 16.10.2025
Nina Warken, Gesundheitsministerin und Vorsitzende der CDU-Frauen Union, forderte beim WOMEN@CDU #Kommunal, dass mehr Frauen in Ortsträten, Stadträten und Kreistagen engagiert werden – doch es
Merz' liberaler EU-Plan: Offene Märkte, Kapitalmarktunion, faire Handelsabkommen, sichere Migration 🚀💶🛡️⚖️

Merz' liberaler EU-Plan: Offene Märkte, Kapitalmarktunion, faire Handelsabkommen, sichere Migration 🚀💶🛡️⚖️

CDU
Fritz 16.10.2025
Die CDU fasst Merz' Agenda so zusammen: Die Europäische Union sei eine Erfolgsgeschichte von Frieden und Wohlstand, die neu verteidigt und erarbeitet werden müsse; Deutschland und Europa sollen
AfD gegen EU-Tabaksteuer TEDOR; Liberale fordern Subsidiarität und Haushaltsdisziplin 🚫💶🇪🇺🗳️

AfD gegen EU-Tabaksteuer TEDOR; Liberale fordern Subsidiarität und Haushaltsdisziplin 🚫💶🇪🇺🗳️

AfD
Fritz 16.10.2025
Die AfD kritisiert die EU-Kommission, weil mit der Tobacco Excise Duty Own Resource TEDOR rund elf Milliarden Euro jährlich in den EU-Haushalt fließen sollen und die Tabaksteuer um 138 Prozent bei
Liberale Gegenposition zur AfD: Rechtsstaat, Eigentumsschutz, Investitionsanreize und Bürokratieabbau 💼⚖️🔧💡

Liberale Gegenposition zur AfD: Rechtsstaat, Eigentumsschutz, Investitionsanreize und Bürokratieabbau 💼⚖️🔧💡

AfD
Fritz 16.10.2025
Die AfD schreibt, Merz’ ausgerufener „Herbst der Reformen“ sei für deutsche Unternehmen längst zu einer kalten Jahreszeit der Enttäuschungen geworden, weil historisch hohe Schulden nicht in
Verfassungsbedenken am Rundfunkbeitrag – Liberale Reformwege 🗳️⚖️💶📺

Verfassungsbedenken am Rundfunkbeitrag – Liberale Reformwege 🗳️⚖️💶📺

AfD
Fritz 15.10.2025
Das Bundesverwaltungsgericht hat klargestellt, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich fragwürdig wird, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Sender über
Grundsicherungsreform: Arbeit vor Transfer, klare Pfade, Bürokratieabbau ⚖️💼💡

Grundsicherungsreform: Arbeit vor Transfer, klare Pfade, Bürokratieabbau ⚖️💼💡

CDU
Fritz 15.10.2025
Die CDU/CSU strebt eine Reform der Grundsicherung an, die Gerechtigkeit stärken soll, indem Hilfen für Bedürftige stärker an Erwerbsbeteiligung geknüpft werden. Kernpunkte sind die
Grüne Europastrategie: Subsidiarität, Transparenz & Rechtsstaatlichkeit 🇪🇺🔎💡

Grüne Europastrategie: Subsidiarität, Transparenz & Rechtsstaatlichkeit 🇪🇺🔎💡

GRÜNE
Fritz 15.10.2025
Die Grünen schreiben, sie streben danach, die europäischste Opposition in der Berliner Politik zu sein, um in einer Zeit zunehmender globaler Krisen Europa stärker zu machen. Sie wollen
Liberale Rentenagenda: Kapitaldeckung, klare Anreize, generationengerechte Finanzierung 💶📈🇩🇪

Liberale Rentenagenda: Kapitaldeckung, klare Anreize, generationengerechte Finanzierung 💶📈🇩🇪

FDP
Fritz 15.10.2025
Die FDP kritisiert die vom Bundeskabinett beschlossene Aktivrente als widersprüchlich: Statt einer umfassenden Reform des Rentensystems torkelt die Regierung von einer unausgereiften Idee zur

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