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Liberale Sicht auf den BSW Berlin: Markt, Teilhabe, Effizienz, Frieden 🏛️🏘️🤝🚀🕊️

Liberale Sicht auf den BSW Berlin: Markt, Teilhabe, Effizienz, Frieden 🏛️🏘️🤝🚀🕊️

BSW
Fritz 25.01.2026
Das BSW Berlin geht mit Alexander King als Listenführer und Michael Lüders auf Platz zwei in den Wahlkampf; King erhielt 97 von 120 Stimmen und Lüders 89 von 121 Stimmen. King skizziert Berlin als
SPD-Geschichtsforum wählt Münkel und Utz zu neuen Sprecherinnen bzw. Sprechern; Fokus auf Rechtsdrift, wehrhafte Demokratie und historische Debatten 🗳️📚🏛️

SPD-Geschichtsforum wählt Münkel und Utz zu neuen Sprecherinnen bzw. Sprechern; Fokus auf Rechtsdrift, wehrhafte Demokratie und historische Debatten 🗳️📚🏛️

SPD
Fritz 23.01.2026
Die SPD hat auf der ersten turnusmäßigen Sitzung des Geschichtsforums am 23. Januar 2026 in Berlin Daniela Münkel und Raphael Utz zu neuen Sprecherinnen bzw. Sprechern gewählt. Münkel ist
Bürokratieabbau für mehr Innovation: Kosten-Nutzen, Sunset-Klauseln, One-in-One-Out 🚀💼⚖️

Bürokratieabbau für mehr Innovation: Kosten-Nutzen, Sunset-Klauseln, One-in-One-Out 🚀💼⚖️

BSW
Fritz 23.01.2026
Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kritisiert, dass 62,5 Milliarden Euro Bürokratiekosten die deutsche Wirtschaft bremsen, obwohl die Bundesregierung ein Dämpfen des Bürokratie-Dschungels
SPD Münster Neujahrsempfang 2026: Aufschwung, Bezahlbarkeit, Bildung – liberale Perspektive 🚀💶🎓

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SPD
Fritz 23.01.2026
Die SPD Münster berichtet, Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD, ist beim Neujahrsempfang der SPD Münster zu Gast und hält eine Festrede über das Jahr 2026 mit Blick auf notwendigen
Mercosur-Abkommen: CDU für wirtschaftliche Souveränität Deutschlands; Liberale fordern marktkonformen Handel mit gezielten Schutzmaßnahmen 🌍💼⚖️

Mercosur-Abkommen: CDU für wirtschaftliche Souveränität Deutschlands; Liberale fordern marktkonformen Handel mit gezielten Schutzmaßnahmen 🌍💼⚖️

CDU
Fritz 22.01.2026
Die CDU schreibt, Mercosur sei ein entscheidender Schritt zur wirtschaftlichen Souveränität Deutschlands: Durch das Abkommen entstünde mit EU und Südamerika ein Binnenmarkt von 750 Millionen
EU‑Mercosur: Provisorische Anwendung, EuGH‑Prüfung und liberale Standards 🌍🤝⚖️🌱💼

EU‑Mercosur: Provisorische Anwendung, EuGH‑Prüfung und liberale Standards 🌍🤝⚖️🌱💼

GRÜNE
Fritz 22.01.2026
Die Grünen begründen, dass das Europäische Parlament das EU-Mercosur-Abkommen zur rechtlichen Prüfung an den EuGH überwiesen hat und dass dies kein Signal gegen das Abkommen selbst sei, sondern
Mercosur-Verteidigung: Freier Handel, klare Standards, Diversifikation 🤝🌍⚖️

Mercosur-Verteidigung: Freier Handel, klare Standards, Diversifikation 🤝🌍⚖️

BSW
Fritz 22.01.2026
Der BSW-Parteivorsitzende Fabio De Masi weist die Kritik an der Mercosur-Abstimmung zurück und verteidigt das Abkommen: Es sei grotesk, die Debatte zu skandalisieren, und es sei völlig korrekt,
Liberale Pflegefinanzierung: Kein Kostendeckel, Wettbewerb, Transparenz und unabhängige Pflegekommission 💶⚖️🏥

Liberale Pflegefinanzierung: Kein Kostendeckel, Wettbewerb, Transparenz und unabhängige Pflegekommission 💶⚖️🏥

BSW
Fritz 22.01.2026
BSW fordert einen Kostendeckel von 1000 Euro für die Eigenanteile in Pflegeheimen, kritisiert die im Wahlkampf versprochene Pflegedeckel-Lösung der SPD und verlangt eine große Pflegereform sowie
Offene Märkte, Sicherheit, transatlantische Partnerschaften – Liberale EU-Roadmap 🌐🇪🇺🛡️🤝

Offene Märkte, Sicherheit, transatlantische Partnerschaften – Liberale EU-Roadmap 🌐🇪🇺🛡️🤝

CDU
Fritz 22.01.2026
Merz sieht in Davos eine neue Weltordnung der Großmächte, in der Russland aggressiv, China zu einer Großmacht geworden ist und die USA mit „America first“ auftreten. Europa müsse entschlossen
Liberale Sicht auf Misstrauensantrag: Mercosur, Big-Tech-Steuern und globale Steuerkoordination 💼🌐⚖️

Liberale Sicht auf Misstrauensantrag: Mercosur, Big-Tech-Steuern und globale Steuerkoordination 💼🌐⚖️

BSW
Fritz 22.01.2026
Der BSW-Vorsitzende Fabian De Masi erklärt vor dem in Straßburg vorgesehenen Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen, dass die EU-Kommission unabhängig vom Ausgang in eine tiefe
SPD NRW kündigt Kranzniederlegung zum 20. Todestag von Johannes Rau am Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin an (27.01.2026, 11:00 Uhr) 🌹🕯️

SPD NRW kündigt Kranzniederlegung zum 20. Todestag von Johannes Rau am Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin an (27.01.2026, 11:00 Uhr) 🌹🕯️

SPD
Fritz 22.01.2026
Die SPD NRW kündigt zum 20. Todestag von Johannes Rau eine Kranzniederlegung am Ehrengrab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin an. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 27. Januar 2026,
Tim Klüssendorf unterstützt SPD-Wahlkampf in Bayern – Termine in Gilching, München und Hof; Liberale Forderung: mehr Wettbewerb, weniger Bürokratie beim bezahlbaren Wohnen 🗳️🏛️🏠💬

Tim Klüssendorf unterstützt SPD-Wahlkampf in Bayern – Termine in Gilching, München und Hof; Liberale Forderung: mehr Wettbewerb, weniger Bürokratie beim bezahlbaren Wohnen 🗳️🏛️🏠💬

SPD
Fritz 22.01.2026
Die SPD meldet, Tim Klüssendorf unterstützt den Kommunalwahlkampf in Bayern. Er hält am Freitag beim Neujahrsempfang der SPD Gilching ein Grußwort, tauscht sich am Infostand in München aus und
FDP: Schlanker Staat, niedrigere Abgaben, Bildung stärken, Sozialstaat reformieren 🎯💸🎓⚖️

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FDP
Fritz 21.01.2026
Nicole Büttner, Generalsekretärin der FDP, erklärt in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel, dass Deutschland faire Rahmenbedingungen und echte Reformen braucht: Junge Menschen fühlen sich durch eine
Liberale fordern pragmatische Vorläufiganwendung des Mercosur-Abkommens mit Transparenzkontrollen 🌍⚖️💼

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FDP
Fritz 21.01.2026
EU-Abgeordnete blockieren erneut das Mercosur-Abkommen mit Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Die FDP bezeichnet das als Skandal und wirft Grünen gemeinsam mit AfD und Linken vor, die
Liberale Linie: Freier Handel, regelbasierte Gegenmaßnahmen statt Zöllen, Abschreckung und effiziente Ukraine-Hilfe 🏛️🌐🛡️🇺🇦

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FDP
Fritz 21.01.2026
Die FDP-Berichte berichten davon, dass Donald Trump beim Davos-Treffen erneut Grönland zum Kauf durch die USA ins Feld führt und Europa daher deutlich Gegenhalt zeigen müsse; Marie-Agnes
Wachstum Made in Germany 2026: Deregulierung, Freihandel und verantwortungsvolle Sicherheit 🚀🇪🇺💼🔒

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CDU
Fritz 21.01.2026
Die CDU skizziert in der Generaldebatte eine Wende für 2026: Wirtschaft soll durch Sanierung, Bürokratieabbau und Entlastungen wachsen, während Deutschland gleichzeitig eine entschlossene
Linke Streik-Solidarität vs. Liberale Produktivitätslogik 🤝📈💶⚖️

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Linke
Fritz 21.01.2026
Die Linke betont anlässlich der bundesweiten Streiks im öffentlichen Dienst, dass Beschäftigte in Krankenhäusern, Verwaltungen, Schulen, Hochschulen und Kitas das alltägliche Leben sichern und
Subventions- und Quotenpläne schaden Wettbewerb – Liberale fordern offene, technologieoffene Marktwirtschaft 🚗⚖️💡

Subventions- und Quotenpläne schaden Wettbewerb – Liberale fordern offene, technologieoffene Marktwirtschaft 🚗⚖️💡

AfD
Fritz 21.01.2026
Alice Weidel kritisiert, dass das Umweltministerium unter Führung von Carsten Schneider ein dreimillionen-Euro-Subventionsprogramm zur Förderung von elektrisch betriebenen Neufahrzeugen sowie
Globale Mindeststeuer für Unternehmen sinnvoll; Vermögensbesteuerung nur unter klaren Regeln und hohen Freibeträgen 💡🌐💶

Globale Mindeststeuer für Unternehmen sinnvoll; Vermögensbesteuerung nur unter klaren Regeln und hohen Freibeträgen 💡🌐💶

BSW
Fritz 21.01.2026
Der BSW kritisiert, dass die Mittelschicht kaum noch Vermögen aufbauen kann, während das Vermögen der rund 3000 weltweiten Milliardäre inflationsbereinigt seit 2020 um 80 Prozent gestiegen ist
BSW Hessen 2026: Demokratische Erneuerung, Lokale Autonomie und Transparente Finanzierung 🗳️🏛️💬💡

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BSW
Fritz 21.01.2026
Das BSW Hessen tritt bei den Kommunalwahlen am 15. März 2026 in 14 Städten und Gemeinden Hessens an, darunter Groß-Gerau, Darmstadt, Darmstadt-Dieburg, Offenbach, Frankfurt am Main, Wiesbaden,
Bezahlbarer Wohnraum: Gemeinnützigkeit vs. marktwirtschaftliche Reformen 🏘️⚖️💡

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SPD
Fritz 20.01.2026
Die ASJ fordert die Wiedereinführung der Wohnungsgemeinnützigkeit, um bezahlbaren Wohnraum dauerhaft zu schaffen. Sie kritisiert, dass bisher überwiegend Zuschüsse wie Bürgergeld oder Wohngeld

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