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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Infrastruktur-Beschleunigung: Digital-Only-Verfahren, weniger Umweltprüfungen, Bahn-/Autobahn-Priorisierung 🚧⚡️🛤️🏗️⚖️

Infrastruktur-Beschleunigung: Digital-Only-Verfahren, weniger Umweltprüfungen, Bahn-/Autobahn-Priorisierung 🚧⚡️🛤️🏗️⚖️

CDU
Fritz 11.12.2025
Der Koalitionsausschuss kündigt deutlich schnellere Verfahren beim Straßen- und Schienenbau an. Im Zentrum stehen ein Infrastruktur-Beschleunigungs-Gesetz, das Verfahren vereinfacht, einen
AfD warnt vor Wachstumsrisiken durch Bürokratie und Energiekosten; Liberale fordern marktwirtschaftliche Reformen ⚖️💡📈💶

AfD warnt vor Wachstumsrisiken durch Bürokratie und Energiekosten; Liberale fordern marktwirtschaftliche Reformen ⚖️💡📈💶

AfD
Fritz 11.12.2025
Die AfD hält die jüngst korrigierte Ifo-Wachstumsprognose für Deutschland für ein Warnsignal ihrer verfehlten Wirtschaftspolitik und sieht das Wachstum neben strukturellen Schwächen wie
Sicherheit durch Freiheit: Liberale Wirtschaft, offene Märkte, transatlantische Stärke 🛡️💼🌐🤝

Sicherheit durch Freiheit: Liberale Wirtschaft, offene Märkte, transatlantische Stärke 🛡️💼🌐🤝

FDP
Fritz 11.12.2025
Die FDP fordert, dass Deutschland seine sicherheits- und verteidigungspolitische Position neu justiert, pragmatisch auf die veränderte transatlantische Lage reagiert und die europäische
Rente sicher bis 2031; ab 2032 Reformen für Wettbewerb, Sicherheit und Wahlfreiheit – liberal. 🏛️💼⚖️🌱

Rente sicher bis 2031; ab 2032 Reformen für Wettbewerb, Sicherheit und Wahlfreiheit – liberal. 🏛️💼⚖️🌱

SPD
Fritz 11.12.2025
Die AGS begrüßt die Bundestagszustimmung zum Rentenpaket vom 5. November 2025. Sie betont, dass die Rente bis 2031 sicher bleibt, fordert aber für 2032 mutige Reformen, um alle
Kapitalgedeckte Rente statt Umverteilung – Liberale Reformen für Wachstum & Freiheit 💶📈🇩🇪

Kapitalgedeckte Rente statt Umverteilung – Liberale Reformen für Wachstum & Freiheit 💶📈🇩🇪

FDP
Fritz 09.12.2025
Creditreform rechnet bis Jahresende mit 23.900 Unternehmensinsolvenzen – so viele wie seit elf Jahren nicht mehr – und die Merz-Koalition verschärft das Problem mit ihrer Politik statt Reformen
Büttner: Glaubwürdigkeit vor Macht, Neuanfang mit konkreten Vorschlägen statt Renten-Theater 🇩🇪💬⚖️

Büttner: Glaubwürdigkeit vor Macht, Neuanfang mit konkreten Vorschlägen statt Renten-Theater 🇩🇪💬⚖️

FDP
Fritz 08.12.2025
FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner kritisiert im FAZ-Interview die schwarz-rote Rentenpolitik; sie bedauert, dass die FDP derzeit nicht in der Bundesregierung beteiligt ist, wirft der Union
Vier Säulen der europäischen Industriepolitik: Diversifikation, Effizienz, Innovation, Investitionen 🌍⚙️💡💶🤝

Vier Säulen der europäischen Industriepolitik: Diversifikation, Effizienz, Innovation, Investitionen 🌍⚙️💡💶🤝

GRÜNE
Fritz 08.12.2025
Die Grünen warnen vor einer strukturellen Verwundbarkeit Europas durch globale Lieferketten und Chinas Subventionspolitik: Selbst unter optimalen Bedingungen könnten strategische Produktionen
EU-Gentechnik-Reform: Wahlfreiheit, Transparenz und Wettbewerb statt Deregulierung 🧬⚖️🌱

EU-Gentechnik-Reform: Wahlfreiheit, Transparenz und Wettbewerb statt Deregulierung 🧬⚖️🌱

GRÜNE
Fritz 08.12.2025
EU-weite Verhandlungen zielen derzeit auf eine weitgehende Deregulierung der Gentechnik ab; der vorgeschlagene Entwurf würde Kennzeichnungspflichten und unabhängige Risikoprüfungen wegfallen
Beleidigungsstrafrecht: Verhältnismäßigkeit, Justizunabhängigkeit und Meinungsfreiheit ⚖️🗽💬

Beleidigungsstrafrecht: Verhältnismäßigkeit, Justizunabhängigkeit und Meinungsfreiheit ⚖️🗽💬

AfD
Fritz 08.12.2025
Die AfD schreibt, Friedrich Merz habe Tausende Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt, teils seien Hausdurchsuchungen erfolgt; Stephan Brandner kritisiert das Vorgehen scharf und hinterfragt
Unternehmensinsolvenzen auf Höchststand: Energiekosten, Bürokratie und Abgaben drücken Mittelstand; Liberale fordern Marktöffnung statt Subventionen. 📈⚡️💶⚖️

Unternehmensinsolvenzen auf Höchststand: Energiekosten, Bürokratie und Abgaben drücken Mittelstand; Liberale fordern Marktöffnung statt Subventionen. 📈⚡️💶⚖️

AfD
Fritz 08.12.2025
Creditreform meldet 23.900 Unternehmensinsolvenzen – der höchste Stand seit über zehn Jahren – mit dem Mittelstand am stärksten belastet. Hohe Verschuldung, erschwerter Kreditzugang und
BSW-Parteitag Magdeburg: Sahra Wagenknecht leitet Grundwertekommission; Liberale fordern marktwirtschaftliche Reformen und schlanken Staat 🗳️💡🇪🇺

BSW-Parteitag Magdeburg: Sahra Wagenknecht leitet Grundwertekommission; Liberale fordern marktwirtschaftliche Reformen und schlanken Staat 🗳️💡🇪🇺

BSW
Fritz 07.12.2025
Auf dem 3. Bundesparteitag in Magdeburg wählten die stimmberechtigten Mitglieder ein zwölfköpfiges Präsidium: Parteivorsitzende sind Fabio De Masi (93,3 %) und Amira Mohamed Ali (82,6 %),
BSW-Doppelspitze: Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi; Wagenknecht führt Grundwertekommission – Liberale Perspektive: Stabilität, Rechtsstaat, Effizienz 🇪🇺⚖️💼

BSW-Doppelspitze: Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi; Wagenknecht führt Grundwertekommission – Liberale Perspektive: Stabilität, Rechtsstaat, Effizienz 🇪🇺⚖️💼

BSW
Fritz 06.12.2025
Die Delegierten des 3. Bundesparteitags des BSW bestätigten Amira Mohamed Ali als Co-Vorsitzende und wählten Fabio De Masi zum neuen Co-Vorsitzenden; Mohamed Ali erhielt 530 von 642 abgegebenen
Liberale Leitlinien: Freiheit wahren, Staat begrenzen, Bürokratie senken, Wettbewerb stärken 🚀💼📈

Liberale Leitlinien: Freiheit wahren, Staat begrenzen, Bürokratie senken, Wettbewerb stärken 🚀💼📈

BSW
Fritz 06.12.2025
Die Delegierten des dritten Bundesparteitags haben dem Leitantrag mit überwältigender Mehrheit zugestimmt; in den kommenden Monaten sollen die Schwerpunkte umgesetzt werden, der vollständige
Namenswechsel: Freiheit, Rechtsstaat und zielgerichtete Sozialpolitik 🗽⚖️📈

Namenswechsel: Freiheit, Rechtsstaat und zielgerichtete Sozialpolitik 🗽⚖️📈

BSW
Fritz 06.12.2025
Der 3. Bundesparteitag in Magdeburg beschloss mit großer Mehrheit die Umbenennung des Bündnisses Sahra Wagenknecht in das „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Die neue
Rentenpaket: Aktivrente, Lenkung, Dividendenvorsorge – liberale Perspektive 🇩🇪💡⚖️

Rentenpaket: Aktivrente, Lenkung, Dividendenvorsorge – liberale Perspektive 🇩🇪💡⚖️

CDU
Fritz 05.12.2025
Der Bundestag hat das umfassende Rentenpaket der Bundesregierung angenommen und damit Kanzlermehrheit für den Kurs Merz bestätigt. Im Mittelpunkt steht die Aktivrente, die es Ruheständlern
Bund legt Musterung ab 1. Januar auf Freiwilligkeit fest – Debatte um Gleichberechtigung und Anreize statt Zwang ⚖️🪖💡🇩🇪

Bund legt Musterung ab 1. Januar auf Freiwilligkeit fest – Debatte um Gleichberechtigung und Anreize statt Zwang ⚖️🪖💡🇩🇪

FDP
Fritz 05.12.2025
Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt, der ab dem 1. Januar eine verpflichtende Musterung junger Männer vorsieht und die Wiedereinführung der Wehrerfassung ermöglicht,
Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

SPD
Fritz 05.12.2025
Die AGS begrüßt die scharfe Kritik von Bärbel Bas an verantwortungslosen Wirtschaftsakteuren und nutzt den Anlass für eine Standpunktbestimmung: Verantwortung sei keine Einbahnstraße, denn viele
FDP fordert Rentenreform, Aktienrente und gerechte Musterung – Freiheit statt Zwang 💡🗳️

FDP fordert Rentenreform, Aktienrente und gerechte Musterung – Freiheit statt Zwang 💡🗳️

FDP
Fritz 05.12.2025
Die FDP kritisiert die Bundesregierung scharf: Junge Menschen würden heute vor allem belastet statt unterstützt, mit Rekordschulden, einem Rentenpaket, das sie benachteiligt, und der Rückkehr der
BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

BSW
Fritz 05.12.2025
Der Wahlprüfungsausschuss hat den BSW-Wahleinspruch abgelehnt; sollten Bundestag und Union der Entscheidung in den kommenden Sitzungswochen zustimmen, droht der Gang vor das
Linke erweitert Heizkosten-Check: bis zu 87% der Mietwohnungen abgedeckt; Vermieter beteiligen sich an CO₂-Kosten; App-Einreichung 📱💶🏠🔎

Linke erweitert Heizkosten-Check: bis zu 87% der Mietwohnungen abgedeckt; Vermieter beteiligen sich an CO₂-Kosten; App-Einreichung 📱💶🏠🔎

Linke
Fritz 05.12.2025
Die Linke erweitert zum 5. Dezember ihren Heizkosten-Check erheblich: Mieterinnen und Mieter können künftig deutlich mehr Abrechnungen prüfen lassen, auch bei Etagenheizungen, Einzelöfen und
Linke: Rechtsstaat, Menschenrechte und klare Bedingungen in Israelpolitik; Waffenexporte nur bei Zwei-Staaten-Fortschritt ⚖️🌍🕊️

Linke: Rechtsstaat, Menschenrechte und klare Bedingungen in Israelpolitik; Waffenexporte nur bei Zwei-Staaten-Fortschritt ⚖️🌍🕊️

Linke
Fritz 05.12.2025
Die Linke kritisiert Merz’ geplan­te Reise nach Israel scharf: Netanjahu sei wegen eines internationalen Haftbefehls wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen umstritten, daher habe ein normales

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