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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
EU ratifiziert Mercosur-Abkommen: Mehr Offenheit, Arbeitsplätze und Rohstoffe 🇪🇺🤝📈🔋

EU ratifiziert Mercosur-Abkommen: Mehr Offenheit, Arbeitsplätze und Rohstoffe 🇪🇺🤝📈🔋

FDP
Fritz 12.01.2026
Nach 25 Jahren Verhandlungen hat eine Mehrheit der EU-Staaten das Mercosur-Abkommen gebilligt. Die FDP sieht darin einen Beleg dafür, dass Europa seine Zukunft selbstbewusst gestalten kann: Die neue
AfD greift NGO-Netzwerk an; Liberale fordern Transparenz, Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft 🕊️🏛️💬

AfD greift NGO-Netzwerk an; Liberale fordern Transparenz, Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft 🕊️🏛️💬

AfD
Fritz 12.01.2026
Die AfD schreibt, dass ein enges Geflecht staatlicher und staatlich finanzierter NGOs die Meinungsfreiheit in Deutschland zunehmend einschränkt, indem diese Stellen selbst darüber entscheiden, was
Linke verurteilt völkerrechtswidrige Angriffe, fordert Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit; Liberale Prioritäten: Freiheit, Diplomatie, Freihandel und Energiesouveränität 🕊️⚖️🌐

Linke verurteilt völkerrechtswidrige Angriffe, fordert Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit; Liberale Prioritäten: Freiheit, Diplomatie, Freihandel und Energiesouveränität 🕊️⚖️🌐

Linke
Fritz 11.01.2026
Die Linke verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA auf Venezuela und die Entführung von Präsident Nicolás Maduro durch die USA als Staatsterrorismus und fordert, dass der
EU-Mercosur-Freihandelsabkommen: Öffnung, faire Regeln und Standards stärken 🌍🤝📈

EU-Mercosur-Freihandelsabkommen: Öffnung, faire Regeln und Standards stärken 🌍🤝📈

SPD
Fritz 10.01.2026
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) ist mit MdEP Bernd Lange einig: Nach 25 Verhandlungsjahren wurde es Zeit, dass die EU das Mercosur-Freihandelsabkommen unterschreibt. Die
Wachstumsagenda: Reformen, Bürokratieabbau, Steuern, Arbeitsmarkt 🚀📈💼

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CDU
Fritz 09.01.2026
Die CDU präsentiert eine Haltung, wonach Deutschland wirtschaftlich wieder auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit trimmt werden muss. Kanzler Merz betont die Priorität der Wirtschaft und skizziert
Elisabeth Schwarzhaupt: Erste Frau im Gesundheitsministerium, Wegbereiterin von Verbraucherschutz, Umwelt und Gleichberechtigung 🌿⚖️👩‍⚕️

Elisabeth Schwarzhaupt: Erste Frau im Gesundheitsministerium, Wegbereiterin von Verbraucherschutz, Umwelt und Gleichberechtigung 🌿⚖️👩‍⚕️

CDU
Fritz 09.01.2026
Die CDU schreibt, Elisabeth Schwarzhaupt wurde 1961 als erste Frau in der Bundesregierung Ministerin für Gesundheitswesen; Adenauer wollte sie zwar verhindern, doch eine Sitzblockade von CDU-Frauen
Grüne Energie, freie Märkte: Europas Weg zur Energiesouveränität ⚡️🌍🏭

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GRÜNE
Fritz 09.01.2026
Die Grünen machen deutlich, dass Venezuela die weltweite Fossilabhängigkeit und deren sicherheitspolitische Risiken sichtbar macht. Energiewende und Green Tech seien längst sicherheitspolitische
Merz-Kurs 2026: Deregulierung, Strukturreformen und klare Außenpolitik für mehr Wettbewerbsfähigkeit 🚀🇩🇪🤝

Merz-Kurs 2026: Deregulierung, Strukturreformen und klare Außenpolitik für mehr Wettbewerbsfähigkeit 🚀🇩🇪🤝

CDU
Fritz 09.01.2026
Die CDU schreibt, Kanzler Merz zieht Bilanz und skizziert für 2026 einen Kurs klarer Kante: Strukturreformen, eine Wirtschaftswende und eine entschlossene Außenpolitik im Bündnis mit CSU und
Mercosur-Freihandel: Mehr Wettbewerb, klare Regeln und Umwelt-/Klimaschutz verlässlich verankert 🌍💶⚖️

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FDP
Fritz 09.01.2026
Svenja Hahn betont im WDR 5-Interview, dass eine schriftliche Abstimmung im EU-Rat über das Mercosur-Handelsabkommen bevorsteht und die Botschafter heute vermutlich grünes Licht geben, damit Ursula
FDP Berlin fordert Wegners Rücktritt und eine marktwirtschaftliche, transparente Krisenführung 🔎💬⚡️

FDP Berlin fordert Wegners Rücktritt und eine marktwirtschaftliche, transparente Krisenführung 🔎💬⚡️

FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP Berlin verlangt den Rücktritt von Kai Wegner, weil der Berliner Stromausfall Versagen in Prävention, Krisenmanagement und Kommunikation offenbarte und Wegner ihn laut Kritikern durch Tennis
Substanz statt Show: Liberale Reformagenda für Innovation und Bildung 💡📈🇩🇪

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FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP Rheinland-Pfalz wirbt unter dem Motto „Die Kraft, die es braucht“ für Verlässlichkeit, Gestaltungswillen und eine mutige Zukunftsorientierung. Daniela Schmitt, Wirtschaftsministerin des
Liberaler Aufbruch: Freiheit, Bildung und Deregulierung 🚀📚⚖️

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FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP präsentiert sich beim Dreikönigstreffen als Gegenentwurf zu Stillstand und Pessimismus und setzt mit dem Motto Denken wir uns frei 2026 ein Programm für Mut, Veränderung und radikalen
Liberale Reform: Private Vorsorge stärken, Bürokratie senken, Armutsprävention statt Rentenkürzungen 💶⚖️🕊️

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BSW
Fritz 09.01.2026
Die Bundesregierung will mit Billigung der Linken das Rentenniveau kurzfristig weiter absenken, obwohl fast vier Millionen Ältere von Armut bedroht sind. Besonders betroffen sind Senioren über 75,
Europa stark: Regelbasierte Außenpolitik, offene Märkte und transatlantische Sicherheit 🌍🛡️💶

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FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert ein klares, geschlossenes europäisches Auftreten gegenüber Drohungen rund um Grönland und Trump, betont dass Grönland zu Dänemark
Pressefreiheit vor Zensur: Liberale Perspektive 🗽📰⚖️

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AfD
Fritz 08.01.2026
Die AfD schreibt, in der ZDF-Sendung Markus Lanz habe CDU-Ministerpräsident Daniel Günther über Kontrolle, Zensur und Verbote von Medien gesprochen, die dem politischen Gegner nützen könnten.
EU-weites Offenlegungsstandard für Spitzengehälter stärkt EZB-Rechenschaft 🇪🇺🔎💶

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BSW
Fritz 08.01.2026
Die BSW kritisiert, dass EZB-Präsidentin Christine Lagarde ihre Vergütung nicht ausreichend offenlegt; Fabio De Masi bezeichnet es in der Financial Times als skandalös, dass Christian Sewing,
Wettbewerb statt Bürgerversicherung: Liberale Sicht 💡💊⚖️

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BSW
Fritz 08.01.2026
Fabio De Masi, Vorsitzender der Linken, kritisiert Gesundheitsministerin Nina Warken scharf: Die Regierung habe ihr Versprechen gebrochen, die Kassenbeiträge stabil zu halten, und zu Weihnachten
Liberale Sicht: Begrenzte Mandate, Diplomatie & Abrüstung statt Truppenentsendung 🕊️🤝💼

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BSW
Fritz 08.01.2026
Friedrich Merz kündigt an, Bundeswehr-Soldaten in die Ukraine zur Friedenssicherung entsenden zu wollen; bei einem Treffen in Paris hat die Koalition der Willigen robuste Sicherheitsgarantien für
SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf am 12. Januar 2026 – Streaming, Akkreditierung und Transparenz 🗓️📺🪪🔍

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SPD
Fritz 08.01.2026
Die SPD lädt am Montag, den 12. Januar 2026, nach der Präsidiumssitzung zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf ein. Ort und Zeit: Atrium des Willy-Brandt-Hauses,
Wachstumsorientierte Steuerentlastung: Soli-Abbau, Mittelstand fördern, Bürokratie abbauen 🚀💶

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CSU
Fritz 08.01.2026
CSU-Chef Markus Söder fordert deutlich: Steuern runter, nicht rauf. Er lehnt eine Erhöhung der Erbschaftsteuer ab und plädiert stattdessen für die vollständige Abschaffung des Soli als
EuGH-Nichtigkeitsklage gegen Ursula von der Leyen wegen unvollständiger Offenlegung von Kontakten zur Rüstungsindustrie ⚖️🔎💼🛡️💶

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BSW
Fritz 08.01.2026
Der Europaabgeordnete und BSW-Vorsitzende Fabio De Masi führt eine Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, weil ihrer Auffassung

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