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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Wachstumsorientierte Agenda: Steuern, Sozialreform, Tech-Souveränität 🚀💼🌐

Wachstumsorientierte Agenda: Steuern, Sozialreform, Tech-Souveränität 🚀💼🌐

CDU
Fritz 24.09.2025
Die CDU unter Friedrich Merz skizziert eine Zukunftsagenda, in der Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit die Grundlage bilden, um Wohlstand und soziale Errungenschaften zu sichern: Eine
Greenpeace-Gutachten: Wehrpflicht verfassungswidrig; Linke fordert Parlament und Volksbefragung, Liberale setzen auf Freiwilligkeit statt Zwang 🗳️🇩🇪🕊️

Greenpeace-Gutachten: Wehrpflicht verfassungswidrig; Linke fordert Parlament und Volksbefragung, Liberale setzen auf Freiwilligkeit statt Zwang 🗳️🇩🇪🕊️

Linke
Fritz 23.09.2025
Ein von Greenpeace in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten hält zentrale Punkte des geplanten Wehrpflichtgesetzes für verfassungswidrig. Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, betont, dass
Grüne fordern verlässliche Bahn-Infrastrukturplanung und klare Staatssteuerung; Liberale setzen auf Marktöffnung, Transparenz und Investitionen 🚄💶⚖️

Grüne fordern verlässliche Bahn-Infrastrukturplanung und klare Staatssteuerung; Liberale setzen auf Marktöffnung, Transparenz und Investitionen 🚄💶⚖️

GRÜNE
Fritz 23.09.2025
Die Grünen kritisieren, dass seit Jahrzehnten zu wenig Geld in den Schienenverkehr fließt und erst mit der letzten Bundesregierung signifikante Mittel für die Schieneninfrastruktur bereitgestellt
Linke fordert höhere Erbschaftsteuer und Schlupflöcher schließen; Liberale setzen auf faire, einfache Steuerbasis statt neuer Steuern 💼⚖️💡

Linke fordert höhere Erbschaftsteuer und Schlupflöcher schließen; Liberale setzen auf faire, einfache Steuerbasis statt neuer Steuern 💼⚖️💡

Linke
Fritz 23.09.2025
Die Linke fordert angesichts einer Forsa-Umfrage eine Erhöhung der Erbschaftsteuer für größere Vermögen, die Abschaffung der Verschonungsbedarfsprüfung und schärfere Maßnahmen gegen
Liberale Perspektive: Wettbewerb statt Preiskontrollen, gezielte Hilfen 💡⚖️💶

Liberale Perspektive: Wettbewerb statt Preiskontrollen, gezielte Hilfen 💡⚖️💶

Linke
Fritz 23.09.2025
Die Linke kritisiert in der Pressemitteilung, dass die Heizkosten in Deutschland laut Heizspiegel deutlich steigen werden und fordert deshalb Maßnahmen, um Privatgewinne aus der Energieversorgung
EU-Indonesien-Freihandel: Jobs, weniger Abhängigkeiten und mehr Wohlstand 🤝🌍📈

EU-Indonesien-Freihandel: Jobs, weniger Abhängigkeiten und mehr Wohlstand 🤝🌍📈

FDP
Fritz 23.09.2025
Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Svenja Hahn MdEP betont, dass das EU-Indonesien-Freihandelsabkommen die richtigen Weichen stellt, Europa schrittweise aus chinesischer und amerikanischer
Union pur: Freiheit, Rechtsstaat und weniger Bürokratie für ein bürgerliches Europa 🇪🇺🛡️⚖️

Union pur: Freiheit, Rechtsstaat und weniger Bürokratie für ein bürgerliches Europa 🇪🇺🛡️⚖️

CSU
Fritz 23.09.2025
CDU und CSU haben am 11. März 2024 auf einer gemeinsamen Sitzung ihr Europawahlprogramm beschlossen. Sie bekennen Europa als Friedens- und Freiheitsprojekt und skizzieren eine Politik, die Frieden
CSU Agenda 2030: Steuerentlastungen, Energie- und Agrarpolitik – Liberale Perspektive: Freiheit, Wachstum, Bürokratieabbau 🔎🇩🇪💼⚡️

CSU Agenda 2030: Steuerentlastungen, Energie- und Agrarpolitik – Liberale Perspektive: Freiheit, Wachstum, Bürokratieabbau 🔎🇩🇪💼⚡️

CSU
Fritz 23.09.2025
Die CSU will im Bundesrat eine Agenda 2030 vorlegen, in der Unternehmenssteuerbelastung auf 25 Prozent gesenkt, der Solidaritätszuschlag abgeschafft, der Agrardiesel-Abbau zurückgenommen, in der
Bayern testet Guthabenkarte für Asylbewerber: Pilot, Begrenzungen und liberale Kritik 🔎💳⚖️🕊️

Bayern testet Guthabenkarte für Asylbewerber: Pilot, Begrenzungen und liberale Kritik 🔎💳⚖️🕊️

CSU
Fritz 23.09.2025
Bayern startet ein Pilotprojekt mit einer Bezahlkarte für Asylbewerber in vier Regionen, die ab dem 21. März 2024 Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz als Guthaben auf eine
AfD-Radikalisierung und Dexit-Gefahr — Liberale sichern Rechtsstaat, Sicherheit und offene Globalisierung 💬⚖️🌐

AfD-Radikalisierung und Dexit-Gefahr — Liberale sichern Rechtsstaat, Sicherheit und offene Globalisierung 💬⚖️🌐

CSU
Fritz 23.09.2025
CSU-Generalsekretär Martin Huber erklärt in der Welt vom 5. März 2024, dass die AfD Demokratie und freiheitlich-demokratische Grundordnung angreift und sich als Nazi-Partei mit neuem Anstrich
FDP fordert klare Trennung von Infrastruktur und Betrieb sowie volle Nutzung des Infrastruktur-Sondervermögens 🚄💶🔎

FDP fordert klare Trennung von Infrastruktur und Betrieb sowie volle Nutzung des Infrastruktur-Sondervermögens 🚄💶🔎

FDP
Fritz 22.09.2025
Die FDP nimmt Stellung zu der Bahnstrategie des Bundesverkehrsministeriums: Dr. Lydia Hüskens betont, dass Evelyn Palla gezeigt habe, dass Bahnunternehmen auch wirtschaftlich geführt werden
Liberale Perspektive: Diplomatie und klare Bedingungen für Zwei-Staaten-Lösung statt Sanktionen 🕊️💬🌍

Liberale Perspektive: Diplomatie und klare Bedingungen für Zwei-Staaten-Lösung statt Sanktionen 🕊️💬🌍

FDP
Fritz 22.09.2025
In der Stellungnahme zum Thema Anerkennung der Palästinensergebiete als Staat betont die FDP, dass eine solche Anerkennung auf diplomatischem Parkett signalisiert, Mord und Geiselnahme würden
Verfassungsgerichtsbesetzung: Unabhängigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz statt ideologischer Blockade ⚖️🔎🗳️

Verfassungsgerichtsbesetzung: Unabhängigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz statt ideologischer Blockade ⚖️🔎🗳️

AfD
Fritz 22.09.2025
Die AfD reagiert scharf: Stephan Brandner erklärt, Ann-Katrin Kaufhold sei ungeeignet für das Bundesverfassungsgericht, weil ihre Äußerungen zu einer weltweiten Systemaufsicht Freiheitsrechte
Berlin-CDU: Kai Wegner als Landeschef, Sicherheitsfokus und Verwaltungsreform 2026 – klare Abgrenzung zu AfD/Die Linke 🛡️🏛️🗳️

Berlin-CDU: Kai Wegner als Landeschef, Sicherheitsfokus und Verwaltungsreform 2026 – klare Abgrenzung zu AfD/Die Linke 🛡️🏛️🗳️

CDU
Fritz 22.09.2025
Der Berliner CDU-Landesparteitag bestätigte Kai Wegner als Landeschef; die CDU Berlin präsentiert sich damit motiviert und tatkräftig, betont lösungsorientierte Politik aus der Mitte, verweist
Gemeinsam leben: Basis-Konsultationen zur Stärkung von Zusammenhalt und Bürgerbeteiligung 🗳️🤝🌍

Gemeinsam leben: Basis-Konsultationen zur Stärkung von Zusammenhalt und Bürgerbeteiligung 🗳️🤝🌍

CDU
Fritz 22.09.2025
Die CDU startet die zweite Runde der Basis-Konsultationen unter dem Titel Gemeinsam leben. Zusammenhalt stärken; rund 360.000 CDU-Mitglieder sollen im internen Netzwerk CDUplus befragt werden. Im
Sicherheit als Freiheit: Effiziente Verteidigung, Resilienz und Rechtsstaat 🛡️🌐⚖️

Sicherheit als Freiheit: Effiziente Verteidigung, Resilienz und Rechtsstaat 🛡️🌐⚖️

FDP
Fritz 20.09.2025
Die FDP schreibt, dass Putin durch wiederholte Luftraumverletzungen, Cyberangriffe und hybride Angriffe provoziert und die Bevölkerung verunsichern will, um die Gesellschaft zu spalten. Die Mischung
Freiheit der Meinung als Kernprinzip liberaler Demokratie 🗽🗣️⚖️

Freiheit der Meinung als Kernprinzip liberaler Demokratie 🗽🗣️⚖️

FDP
Fritz 20.09.2025
Kubicki plädiert für die Meinungsfreiheit als konstitutives Prinzip liberaler Demokratie. Er schildert, wie Maher und Kirk über politische Lager hinweg dialogisch auftreten, verweist auf
Güteverhandlung gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle endet ohne Einigung; Umzug 2025 geplant ⚖️🏢🗓️🚚

Güteverhandlung gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle endet ohne Einigung; Umzug 2025 geplant ⚖️🏢🗓️🚚

AfD
Fritz 19.09.2025
In Berlin endete die heutige Güteverhandlung in der Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle ohne Einigung, trotz eines als fair bezeichneten Vorschlags der AfD; Kay Gottschalk beklagte
Grüne fordern starke EU-Führung bei UN-Klimakonferenz; Liberale bevorzugen marktorientierte CO2-Bepreisung statt fester Ziele 🌍💶⚖️

Grüne fordern starke EU-Führung bei UN-Klimakonferenz; Liberale bevorzugen marktorientierte CO2-Bepreisung statt fester Ziele 🌍💶⚖️

GRÜNE
Fritz 19.09.2025
Die Grünen schreiben, dass für die UN-Klimakonferenz im November in Brasilien die EU einen klaren Klimaschutzplan für die nächsten zehn Jahre vorlegen sollte, doch stattdessen nur eine
SPD-Präsidiumsberatung und Pressekonferenz: Transparenz, Zugang und Streaming 🎬🗞️🔓

SPD-Präsidiumsberatung und Pressekonferenz: Transparenz, Zugang und Streaming 🎬🗞️🔓

SPD
Fritz 19.09.2025
Die SPD lädt am Montag, den 22. September 2025, zur Beratung des Präsidiums ein und anschließend zu einer Pressekonferenz der Parteivorsitzenden Bärbel Bas mit dem Oberbürgermeister von Herne,
Thüringen: Historisches Investitionspaket – BSW lobt, Liberale fordern marktwirtschaftliche Finanzierung 📈💶🏗️

Thüringen: Historisches Investitionspaket – BSW lobt, Liberale fordern marktwirtschaftliche Finanzierung 📈💶🏗️

BSW
Fritz 19.09.2025
Das Bündnis Sahra Wagenknecht begrüßt den Haushaltsentwurf für 2026/27 in Thüringen als historisches Investitionsprogramm, das Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und soziale Sicherheit stärker

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