Freiheit - Freiheitspolitik

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Wachstums- und Entlastungsagenda Deutschlands: Investitionen, Energie-Entlastung, Infrastruktur & Sozialreformen 🚀💶🇪🇺

Wachstums- und Entlastungsagenda Deutschlands: Investitionen, Energie-Entlastung, Infrastruktur & Sozialreformen 🚀💶🇪🇺

Fritz 28.11.2025

Die CDU/CSU-Fraktion zieht in der Generaldebatte Bilanz und präsentiert eine Zukunftsagenda, die Deutschland durch Wachstum, Sicherheit und effiziente Staatsführung führen soll:

Liberale Visionen zum Freiwilligen Wehrdienst: Gleichberechtigung, Anreize statt Formulare, Militärakademien und effiziente Beschaffung 🇪🇺🛡️💡

Liberale Visionen zum Freiwilligen Wehrdienst: Gleichberechtigung, Anreize statt Formulare, Militärakademien und effiziente Beschaffung 🇪🇺🛡️💡

Fritz 27.11.2025

Für die Bundeswehr wird ein neuer, teils auf Freiwilligkeit basierender Wehrdienst geplant. Nach langem Streit hat sich die Bundesregierung auf ein zunächst freiwilliges Modell geeinigt; eine

Tarifstreit Nahverkehr: Beschäftigtenforderungen vs. liberale Effizienzagenda 🚦💼💡

Tarifstreit Nahverkehr: Beschäftigtenforderungen vs. liberale Effizienzagenda 🚦💼💡

Fritz 27.11.2025

In dem bundesweiten Tarifprozess für den kommunalen Nahverkehr unterstützt Die Linke die Forderungen der Beschäftigten und setzt darauf, dass Arbeitgeber jetzt alles tun, um Arbeitskämpfe zu

Debanking-Debatte: Privatautonomie vs. Ausgrenzung; Subsidiarität gegen EU-Zentralismus 💳⚖️🇪🇺

Debanking-Debatte: Privatautonomie vs. Ausgrenzung; Subsidiarität gegen EU-Zentralismus 💳⚖️🇪🇺

Fritz 27.11.2025

Die AfD berichtet, dass die Deutsche Bank dem Verband der Familienunternehmer den Mietvertrag gekündigt habe, nachdem bekannt geworden war, dass AfD-Abgeordnete zu einer Veranstaltung eingeladen

Merz: Wirtschafts- und Sicherheitswende mit stärkerem Kinderschutz; Königin Silvia geehrt 👑🌐🛡️💬

Merz: Wirtschafts- und Sicherheitswende mit stärkerem Kinderschutz; Königin Silvia geehrt 👑🌐🛡️💬

Fritz 27.11.2025

Kanzler Merz zieht in der Generaldebatte Bilanz und skizziert eine Zukunft mit Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und neuen Wegen im Kinderschutz. Die Laudatio gilt Königin Silvia

BSW fordert Neustart des ÖRR: Kostenkontrolle, Transparenz und Bürgerbeteiligung statt Gebührensteigerungen 💬🔎💶🛠️

BSW fordert Neustart des ÖRR: Kostenkontrolle, Transparenz und Bürgerbeteiligung statt Gebührensteigerungen 💬🔎💶🛠️

Fritz 26.11.2025

Die BSW fordert einen kompletten Neustart des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und lehnt kosmetische Veränderungen sowie Gebührenerhöhungen ab. Sie kritisiert, dass der ÖRR seinen

Hermann Otto Solms: Liberale Finanzpolitik und Generationengerechtigkeit 💶📈🕊️

Hermann Otto Solms: Liberale Finanzpolitik und Generationengerechtigkeit 💶📈🕊️

Fritz 26.11.2025

Hermann Otto Solms wird 85. Die Freien Demokraten würdigen einen Liberalen, der die deutsche Politik über Jahrzehnte geprägt hat. Der ehemalige Vizepräsident des Bundestages, frühere Vorsitzende

FDP fordert Haushaltswende: Weniger Schulden, mehr Bildung & Infrastruktur statt Sozialstaat 🏛️💸🧑‍🎓🚧

FDP fordert Haushaltswende: Weniger Schulden, mehr Bildung & Infrastruktur statt Sozialstaat 🏛️💸🧑‍🎓🚧

Fritz 26.11.2025

Die FDP protestiert vor dem Bundestag gegen den Haushalt, symbolisch mit einem Trabi, und kritisiert eine Politik, die in alten Denkmustern festhält, Reformen scheut und jungen Menschen Zukunft

Merz-Agenda: Mehr Wettbewerb, Bürokratieabbau, Investitionsanreize, stabile Energiepreise, Rechtsstaat 💼⚖️⚡️💡

Merz-Agenda: Mehr Wettbewerb, Bürokratieabbau, Investitionsanreize, stabile Energiepreise, Rechtsstaat 💼⚖️⚡️💡

Fritz 26.11.2025

Friedrich Merz skizziert eine Agenda, mit der Deutschland wettbewerbsfähiger werden soll: Bürokratieabbau, Entlastungen für Unternehmen und eine steuerliche Orientierung, die unter anderem eine

Bayern 2026/27: Schuldenfreiheit, Hightech-Rekordinvestitionen und Reformen 💶🚀🏛️

Bayern 2026/27: Schuldenfreiheit, Hightech-Rekordinvestitionen und Reformen 💶🚀🏛️

Fritz 26.11.2025

Der bayerische Doppelhaushalt 2026/2027 setzt auf investieren, reformieren, konsolidieren und beschwört die Schuldenfreiheit als Dauerziel: Bayern soll ohne neue Kredite auskommen, während eine

Liberale Agenda: Freiheit, weniger Staat, Bürokratieabbau, Rentenreform und KI-Digitalisierung 🗽⚖️🚀🤖

Liberale Agenda: Freiheit, weniger Staat, Bürokratieabbau, Rentenreform und KI-Digitalisierung 🗽⚖️🚀🤖

Fritz 26.11.2025

Die CDU startet die Live-Tour Einfach mal machen, bei der Generalsekretär Carsten Linnemann vor vollem Haus zentrale politische Fragen behandelt. Der Tenor lautet: Deutschland braucht entschlossenes

Liberale Wachstumspolitik: Marktkräfte, befristete Subventionen und Bürokratieabbau 🚀⚖️💡

Liberale Wachstumspolitik: Marktkräfte, befristete Subventionen und Bürokratieabbau 🚀⚖️💡

Fritz 26.11.2025

Die CDU betont, dass Deutschland enormes wirtschaftliches Potenzial besitzt und nur durch schnelle, wenn nötig auch unbequeme Entscheidungen wieder auf Wachstumskurs gebracht werden kann.

OS-basierte Altersfestlegung als pragmatischer Jugendschutz mit Privatsphäre und Sunrise/Sunset-Logik 🔒👶🌐🕒

OS-basierte Altersfestlegung als pragmatischer Jugendschutz mit Privatsphäre und Sunrise/Sunset-Logik 🔒👶🌐🕒

Fritz 26.11.2025

Die SPD-Medienkommission fordert stärkeren Online-Schutz für Kinder und Jugendliche und sieht die JMStV-Novelle, die zum 1. Dezember 2025 tritt, als wichtigen Baustein. Zukünftig soll im

Digitale Öffentlichkeit zurückerobern: SPD-Veranstaltung und liberale Reformagenda 🔎🌐💬🗳️

Digitale Öffentlichkeit zurückerobern: SPD-Veranstaltung und liberale Reformagenda 🔎🌐💬🗳️

Fritz 26.11.2025

Die SPD lädt zu einer presseöffentlichen Veranstaltung am 5. Dezember 2025 ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein, um darüber zu debattieren, wem die digitale Öffentlichkeit gehört und wie

Gewalt gegen Frauen: Soforthilfe, Kapazitätsaufbau, Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechte ⚖️🔒🕊️

Gewalt gegen Frauen: Soforthilfe, Kapazitätsaufbau, Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechte ⚖️🔒🕊️

Fritz 25.11.2025

Die CDU Deutschlands ruft zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen zu mehr Innerer Sicherheit, konsequenter Verfolgung von Tätern und neuen Lösungen gegen digitale Gefahren auf. Sie verweist

Gewalt gegen Frauen in Deutschland: Dringende, verhältnismäßige Reformen zum Schutz ⚖️🛡️👩

Gewalt gegen Frauen in Deutschland: Dringende, verhältnismäßige Reformen zum Schutz ⚖️🛡️👩

Fritz 25.11.2025

Gewalt gegen Frauen ist in Deutschland keine Ausnahme, sondern tägliche Realität und nimmt weiter zu. Die neuesten Zahlen des Bundeslagebilds Häusliche Gewalt des BKA zeigen 53.451 Opfer sexueller

Linke: Rentenniveau erhöhen, Beitragsbemessungsgrenze verdoppeln und breitere Systemeinbindung; Liberale: Privatvorsorge, Steueranreize und automatische Anpassungen 💼💶⚖️

Linke: Rentenniveau erhöhen, Beitragsbemessungsgrenze verdoppeln und breitere Systemeinbindung; Liberale: Privatvorsorge, Steueranreize und automatische Anpassungen 💼💶⚖️

Fritz 25.11.2025

Die Linke schreibt, sie werde im Rentenstreit keinen Gesetzentwurf zustimmen, der das reale Rentenniveau senkt. Ines Schwerdtner betont, dass gute Renten bezahlbar seien und verweist auf eine

Vermögens-Einfluss in der Politik: Transparenz statt Pauschalurteilen 🏛️💶⚖️

Vermögens-Einfluss in der Politik: Transparenz statt Pauschalurteilen 🏛️💶⚖️

Fritz 25.11.2025

Die Linke wirft dem Verband Familienunternehmer vor, offen Kontakt zur AfD zu suchen, und zitiert Janis Ehling, wonach die AfD der Wahlverein der Milliardäre sei; der Verband sei eine

Bayern 2024: Starke Heimatverbundenheit, Wachstum durch marktorientierte Reformen statt Großsubventionen 💡🏗️🌱

Bayern 2024: Starke Heimatverbundenheit, Wachstum durch marktorientierte Reformen statt Großsubventionen 💡🏗️🌱

Fritz 25.11.2025

Die CSU stellt den Heimatbericht 2024 vor: Bayern zeigt eine starke Heimatverbundenheit mit rund 90 Prozent, die gerne im Freistaat leben, und einem hohen ehrenamtlichen Engagement (54 Prozent).

CSU-Klausur: Tempo, Migration und Sozialstaatsreform – liberale Gegenposition ⚖️🌐🗣️

CSU-Klausur: Tempo, Migration und Sozialstaatsreform – liberale Gegenposition ⚖️🌐🗣️

Fritz 25.11.2025

Die CSU-Vorstandsklausur zog eine positive Bilanz: Söder hob die hohe Beteiligung, den geschlossenen Zusammenhalt und die definieren Schwerpunkte für Bayern und den Bund hervor. Bundespolitisch

Liberale bekräftigen klare Holocaust-Wahrheit, Distanz zu Relativierung – Selbstverpflichtung statt Überregulierung 🕯️📜🤝

Liberale bekräftigen klare Holocaust-Wahrheit, Distanz zu Relativierung – Selbstverpflichtung statt Überregulierung 🕯️📜🤝

Fritz 25.11.2025

Die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel betonen, dass der Holocaust als