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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Hessische Kommunalwahl-Reform verfassungswidrig; bisheriges Auszählungsverfahren gilt weiter ⚖️🗳️

Hessische Kommunalwahl-Reform verfassungswidrig; bisheriges Auszählungsverfahren gilt weiter ⚖️🗳️

FDP
Fritz 30.01.2026
Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat vor dem Staatsgerichtshof eine Klage gegen das von CDU und SPD geänderte Auszählungsverfahren gewonnen: Das Gericht erklärt die Reform des hessischen
FDP: Aufbruch durch Reformen, Bildungsoffensive und kommunale Verantwortung 🚀🇩🇪📚⚖️

FDP: Aufbruch durch Reformen, Bildungsoffensive und kommunale Verantwortung 🚀🇩🇪📚⚖️

FDP
Fritz 30.01.2026
Die FDP schreibt, sie stehe für Erneuerung, Reformen und Aufstieg durch Leistung; FDP-Chef Christian Dürr betont, die Partei sei zurück – mit klarer Kante gegen den Status quo. Nach einer Phase
EU stuft Iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation ein; FDP fordert Sanktionen und Botschafterausweisung, Strack-Zimmermann: Freiheit und Menschenwürde unteilbar 🚨💶🕊️

EU stuft Iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation ein; FDP fordert Sanktionen und Botschafterausweisung, Strack-Zimmermann: Freiheit und Menschenwürde unteilbar 🚨💶🕊️

FDP
Fritz 30.01.2026
Die EU hat die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation eingestuft. Strack-Zimmermann nennt die Entscheidung überfällig und richtig und erinnert daran, dass die FDP erst kürzlich in einem
Söder fordert rasche Neuordnung des Finanzausgleichs, Obergrenze für Geberländer und Kündigungsmöglichkeit 2030; Bayern klagt BVerfG. 💶⚖️⏳

Söder fordert rasche Neuordnung des Finanzausgleichs, Obergrenze für Geberländer und Kündigungsmöglichkeit 2030; Bayern klagt BVerfG. 💶⚖️⏳

CSU
Fritz 30.01.2026
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert schnelle Verhandlungen über eine Neuordnung der Finanzbeziehungen der Länder und eine Obergrenze der Belastung der Geberländer; gemeinsam mit
Klingbeil besucht BW-Landtagswahlkampf: Biberach, Ulm und Villingen-Schwenningen; Presseanmeldung bis 3. Februar 2026, 11:00 Uhr 🗳️🤝🏒📣

Klingbeil besucht BW-Landtagswahlkampf: Biberach, Ulm und Villingen-Schwenningen; Presseanmeldung bis 3. Februar 2026, 11:00 Uhr 🗳️🤝🏒📣

SPD
Fritz 30.01.2026
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg. Vom 5. bis 6. Februar 2026 stehen Besuche in Biberach, Ulm und Villingen-Schwenningen auf dem Programm: In
Linke gegen Wehrpflicht; Gleichberechtigung ohne Zwang – Lohnlücke und Sorgearbeit im Fokus ⚖️💼👩‍👧‍👦

Linke gegen Wehrpflicht; Gleichberechtigung ohne Zwang – Lohnlücke und Sorgearbeit im Fokus ⚖️💼👩‍👧‍👦

Linke
Fritz 30.01.2026
Die Linke lehnt Zwangsdienst ab: Gleichberechtigung bedeute, weder Frauen noch Männer zum Dienst an der Waffe zu zwingen. Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer der Linken, sagt, im Bundestag gebe es
Mercosur stärkt Freihandel und Exportchancen Deutschlands; weitere Handelsbündnisse geplant 🌍🤝📈

Mercosur stärkt Freihandel und Exportchancen Deutschlands; weitere Handelsbündnisse geplant 🌍🤝📈

CDU
Fritz 30.01.2026
Deutschland bleibt eine Exportnation, und das Mercosur-Abkommen ist ein wichtiger Schritt, um den weltweiten Freihandel zu stärken. Die Vereinbarung wurde unterschrieben, damit Deutschland, Europa
EU stuft IRGC als Terrororganisation ein – klares Signal gegen Repression und Destabilisierung; Sanktionen müssen greifen 🇪🇺⚖️💶🕊️

EU stuft IRGC als Terrororganisation ein – klares Signal gegen Repression und Destabilisierung; Sanktionen müssen greifen 🇪🇺⚖️💶🕊️

FDP
Fritz 29.01.2026
Strack-Zimmermann betont, dass die EU-Einstufung der Islamischen Revolutionsgarde als Terrororganisation überfällig und richtig ist. Sie sieht darin ein klares Signal an Teheran, dass systematische
Merz: Bilanz und Zukunftskurs – Wirtschaft, Sicherheit, Europa stärken 🚀🛡️🌍🇪🇺💶

Merz: Bilanz und Zukunftskurs – Wirtschaft, Sicherheit, Europa stärken 🚀🛡️🌍🇪🇺💶

CDU
Fritz 29.01.2026
Die CDU schreibt, Kanzler Merz präsentiert in der Generaldebatte eine Bilanz und einen Zukunftskurs: Wirtschaftswende, entschlossene Sicherheitspolitik und ein stärkeres, vereintes Europa. Er
Türkische Festnahmen deutscher Aktivistinnen und Journalistin­nen; Freilassung und konsularische Unterstützung gefordert 🌍🤝🕊️

Türkische Festnahmen deutscher Aktivistinnen und Journalistin­nen; Freilassung und konsularische Unterstützung gefordert 🌍🤝🕊️

Linke
Fritz 29.01.2026
Eine 16-köpfige Delegation deutscher Aktivistinnen und Journalistinnen wurde von der türkischen Polizei im Südosten des Landes festgesetzt, darunter ein Vertreter der Linksjugend Solid und ein
FDP: Reformmut und Entlastungen statt Schuldenpolitik 💪💬

FDP: Reformmut und Entlastungen statt Schuldenpolitik 💪💬

FDP
Fritz 29.01.2026
Die FDP fordert, dass der Reformmut steigt, weil Deutschland 2025 nur 0,2 Prozent wächst und 2026 mit rund 0,9 Prozent rechnet, während die Regierung 1,0 Prozent prognostiziert – finanziert durch
BSW Politischer Aschermittwoch 2026 in Tiefenbach: Kritik an Regierung, Rüstungswahn und Sozialkürzungen 🎭🎤🗳️

BSW Politischer Aschermittwoch 2026 in Tiefenbach: Kritik an Regierung, Rüstungswahn und Sozialkürzungen 🎭🎤🗳️

BSW
Fritz 29.01.2026
Das BSW lädt am 18. Februar zum Politischen Aschermittwoch 2026 nach Tiefenbach bei Passau ein, bereits zum dritten Mal, mit scharfzüngigen und humorvollen Beiträgen von Fabio De Masi, Amira
Schweitzer startet 40-Orte-Tour: Auftakt in Koblenz mit Pistorius 🎤🏛️🗳️

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SPD
Fritz 29.01.2026
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, startet eine Tour, die ihn an insgesamt 40 Orte führen wird. Zum Auftakt besucht
FDP fordert harte Sanktionen gegen Iran, diplomatische Isolation und Stärkung demokratischer Stimmen 🚫🇮🇷💬🕊️

FDP fordert harte Sanktionen gegen Iran, diplomatische Isolation und Stärkung demokratischer Stimmen 🚫🇮🇷💬🕊️

FDP
Fritz 29.01.2026
Die Freien Demokraten fordern eine verschärfte Sanktionenpolitik gegen das Mullah-Regime im Iran und eine umfassende Isolation auf allen Ebenen, inklusive der Ausweisung des iranischen Botschafters,
Kramp-Karrenbauer übernimmt KAS-Leitung; Merz fordert strategische Zukunft, Souveränität und Offenheit – Liberale Perspektive: Freiheit mit Verantwortung 🧭⚖️🇩🇪🌐

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CDU
Fritz 28.01.2026
In Berlin übergab Norbert Lammert den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung an Annegret Kramp-Karrenbauer. Bundeskanzler Friedrich Merz würdigte Lammerts Wirken als Wegbereiter des Parlaments und
Gegen die Abschaffung des Acht-Stunden-Tags: Liberale plädieren für Flexibilität, faire Löhne und Infrastruktur 🛡️⚖️💼🏗️⚡

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BSW
Fritz 28.01.2026
Die Bundesregierung will den Acht-Stunden-Tag abschaffen; Die Linke-Politiker Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht warnen, dass das ökonomisch unsinnig sei, die Gesundheit gefährde und die
Hannover: Liberale Forderung nach effizienter Regionspolitik – Freiheiten, Mobilität, Infrastruktur, Wohnungsbau, Bürokratieabbau 🚦🏗️🏡⚖️

Hannover: Liberale Forderung nach effizienter Regionspolitik – Freiheiten, Mobilität, Infrastruktur, Wohnungsbau, Bürokratieabbau 🚦🏗️🏡⚖️

SPD
Fritz 28.01.2026
Die SPD-Delegiertenversammlung der Region Hannover hat Bärbel Bash eine Rede zur Aufstellung der SPD-Kandidatur für Regionspräsidentin der Region Hannover gehört. Dabei waren Eva Bender,
Schulze wird Ministerpräsident: Generationswechsel für Wachstum, Stabilität und Freiheit in Sachsen-Anhalt 🚀💼⚖️

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CDU
Fritz 28.01.2026
Die CDU schreibt, dass Reiner Haseloff sein Amt als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt an Sven Schulze übergab, ein klug geplanter Generationswechsel, der die Sprache der Menschen spricht und die
EU–Indien-Freihandelsabkommen: Wachstum, Lieferkettendiversifikation und geopolitische Unabhängigkeit bei fairen Regeln 🌍📈🤝

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FDP
Fritz 27.01.2026
Nach dem Gipfel in Neu-Delhi wurden die Verhandlungen zum EU-Indien-Freihandelsabkommen beendet; FDP-Europaabgeordnete Svenja Hahn betont den riesigen geopolitischen Faktor und drängt auf eine
Liberale Reformagenda: Freie Vereinbarungen am Arbeitsmarkt, Steuersenkungen und Bildung statt Zwangsteilzeit 💼📈🎓💸

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FDP
Fritz 27.01.2026
Die MIT will das Recht auf Teilzeit einschränken und nur mit triftigem Grund Teilzeitregelungen zulassen; die FDP hingegen setzt auf Freiheiten und lässt entscheiden, ob Voll- oder Teilzeit
SPD-Klausur: Reformen, Grundsatzprogramm, liberaler Blick 🚀📈🇩🇪

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SPD
Fritz 27.01.2026
Die SPD informiert, dass der Parteivorstand am 7. und 8. Februar zu einer zweitägigen Jahresauftaktklausur im Willy-Brandt-Haus in Berlin zusammenkommt. Unter dem Motto „Zusammen Zukunft

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