Freiheit - Freiheitspolitik

Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit

FDP: Renten, Steuern, Rechtsstaat & Sicherheit im Fokus; Kritik an Koalition 🚨💬⚖

FDP: Renten, Steuern, Rechtsstaat & Sicherheit im Fokus; Kritik an Koalition 🚨💬⚖

Fritz 18.08.2026

Die FDP setzt in ihrer Presseschau Rente, Steuern, Rechtsstaat und Sicherheit ganz oben auf die Agenda und wirft Schwarz-Rot vor, Reformen zu verschleppen. In der Rentenpolitik plädiert sie für

Eilanträge gegen Niedersachsen-Ausschluss abgelehnt; Möller: Rechtsstaatsdefizit ⚖️🗳️

Eilanträge gegen Niedersachsen-Ausschluss abgelehnt; Möller: Rechtsstaatsdefizit ⚖️🗳️

Fritz 18.08.2026

Die Eilanträge von Martin Sichert und Stephan Bothe gegen den Ausschluss von der Kommunalwahl in Niedersachsen wurden abgelehnt, eine gerichtliche Prüfung durch Gerichte wird erst Jahre nach der

Seehofer fordert echte Reformen statt Inszenierung, Kritik an Merz 🇩🇪💬⚖️

Seehofer fordert echte Reformen statt Inszenierung, Kritik an Merz 🇩🇪💬⚖️

Fritz 18.08.2026

Susanne Seehofer, Präsidiumsmitglied der FDP, sieht Freiheit von außen durch Radikale und Populisten sowie von innen durch einen paternalistischen Staat und wirtschaftliche Stagnation in den

FDP fordert Anpassung des Steuertarifs gegen kalte Progression (Vier-Stufen)😮

FDP fordert Anpassung des Steuertarifs gegen kalte Progression (Vier-Stufen)😮

Fritz 17.08.2026

Die FDP kritisiert, dass der von Finanzminister Klingbeil vorgelegte Gesetzentwurf die Inflation nicht steuerlich ausgleicht und ab 2028 lediglich eine Entlastung von zehn Milliarden vorsieht, ohne

AfD: Staatliche NGOs manipulieren Wahlkampf zugunsten SPD/Grüne; Transparenz gefordert 🔎⚖

AfD: Staatliche NGOs manipulieren Wahlkampf zugunsten SPD/Grüne; Transparenz gefordert 🔎⚖

Fritz 17.08.2026

Die AfD erhebt Vorwürfe, dass staatlich finanzierte NGOs Wahkampfmanipulation betreiben und zugunsten von SPD und Grünen agieren, insbesondere vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Campact soll

CDU: Merz fordert EU-Selbstbewusstsein, Sicherheit, Bürokratieabbau, VfS-Reformen 🔒🤖🌐🛡️

CDU: Merz fordert EU-Selbstbewusstsein, Sicherheit, Bürokratieabbau, VfS-Reformen 🔒🤖🌐🛡️

Fritz 17.08.2026

Die CDU betont, dass Bundeskanzler Merz in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die Bundesregierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

SOS Deutschland: Raus aus Krieg und Krise – Abendforum in Rostock 🌍🕊️💬

SOS Deutschland: Raus aus Krieg und Krise – Abendforum in Rostock 🌍🕊️💬

Fritz 16.08.2026

Die BSW veranstaltet am 11. September 2026 in Rostock ein Abendforum unter dem Motto SOS Deutschland: Raus aus Krieg und Krise. Die Redner Fabio De Masi, Amira Mohamed Ali, Oliver Ruhnert und Peter

ASJ: Klare Aufnahme-Kennzeichnung bei Kamerabrillen; Regulierung statt Verbot 📷⚖️

ASJ: Klare Aufnahme-Kennzeichnung bei Kamerabrillen; Regulierung statt Verbot 📷⚖️

Fritz 14.08.2026

ASJ fordert bei Kamerabrillen wie Meta’s AI-Glasses eine klare, sichtbare Aufnahmefunktion, damit heimliche Aufnahmen verhindert und Privatsphäre geschützt bleibt. Privatsphäre ist ein

Teuteberg: Nennt ihre Namen! stärkt Gedenken und antitotalitäres Deutschland 🕊️🇩🇪

Teuteberg: Nennt ihre Namen! stärkt Gedenken und antitotalitäres Deutschland 🕊️🇩🇪

Fritz 14.08.2026

Linda Teuteberg, stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, fordert 65 Jahre nach dem Bau der Berliner Mauer eine stärkere Sichtbarkeit der Demokraten, die sich der SED-Diktatur widersetzten. Mit dem

CDU Sachsen-Anhalt: Zuhören, Entscheiden, Umsetzen für starke Kommunen und Bildung ✨🤝🌟

CDU Sachsen-Anhalt: Zuhören, Entscheiden, Umsetzen für starke Kommunen und Bildung ✨🤝🌟

Fritz 14.08.2026

Die CDU Sachsen-Anhalt präsentiert sich als Partei, die zuhört und handelt: Merz fordert auf Bundesebene ein neues europäisches Selbstbewusstsein, während die Bundesregierung auf

Klingbeil: Kohl & Köpfe in Bitterfeld-Wolfen, Bulette & Bier in Halle 🗳️🎤🤝

Klingbeil: Kohl & Köpfe in Bitterfeld-Wolfen, Bulette & Bier in Halle 🗳️🎤🤝

Fritz 14.08.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt. Am Donnerstag, 20. August 2026, tritt er in Bitterfeld-Wolfen bei der Veranstaltung „Kohl & Köpfe“

AfD: IW-Bericht droht Ost-Wohlstand durch Zuwanderung; BIBB-Studie vs Politikversagen 🤔⚖️

AfD: IW-Bericht droht Ost-Wohlstand durch Zuwanderung; BIBB-Studie vs Politikversagen 🤔⚖️

Fritz 14.08.2026

Die AfD schreibt, dass der aktuelle Kurzbericht des Instituts der deutschen Wirtschaft wenige Wochen vor der Wahl behaupte, ohne Zuwanderung drohten Wohlstandseinbußen im Osten. Stefan Möller,

BSW: Rücktritt Voigt nach Plagiat; Weg zu einem überparteilichen Ministerpräsidenten 🚨🤝

BSW: Rücktritt Voigt nach Plagiat; Weg zu einem überparteilichen Ministerpräsidenten 🚨🤝

Fritz 14.08.2026

Der Parteivorstand des BSW fordert den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt unverzüglich zum Rücktritt auf. Eine Nachprüfung hat bestätigt, dass Voigt wegen Plagiats seinen Doktortitel

CDU mahnt Wachsamkeit: Freiheit erkämpft, Europa ohne Mauern; Ukraine-Unterstützung 🇩🇪🕊️🌍

CDU mahnt Wachsamkeit: Freiheit erkämpft, Europa ohne Mauern; Ukraine-Unterstützung 🇩🇪🕊️🌍

Fritz 13.08.2026

Zum 65. Jahrestag des Mauerbaus mahnt die CDU, wachsam zu bleiben und die Lehren aus der Teilung zu ziehen. Das Gedenken erinnert an die Berliner Mauer als Gefängnismauer gegen die Bevölkerung;

Wagenknecht lehnt Höckes Thüringen-Plan ab; fordert überparteilichen MP, AfD-Dialog 🗳️🤝⚖️

Wagenknecht lehnt Höckes Thüringen-Plan ab; fordert überparteilichen MP, AfD-Dialog 🗳️🤝⚖️

Fritz 13.08.2026

Sahra Wagenknecht widerspricht Höckes Vorschlag, ihn zum Thüringer Ministerpräsidenten zu machen, und betont, dass dieses Amt kein Wanderpokal sei; Mario Voigt habe das Vertrauen verloren, weshalb

CDU: Frühstartrente mit staatlichen Einlagen, private Vorsorge & Kapitalmarktstärkung 🚀💶

CDU: Frühstartrente mit staatlichen Einlagen, private Vorsorge & Kapitalmarktstärkung 🚀💶

Fritz 12.08.2026

Die CDU schreibt, dass Bundeskanzler Merz in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die Regierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

Klingbeil und Schweitzer halten Reden beim Pfalztreffen in Haßloch (16.08.2026) 🎤📅

Klingbeil und Schweitzer halten Reden beim Pfalztreffen in Haßloch (16.08.2026) 🎤📅

Fritz 12.08.2026

Die SPD schreibt, dass der Parteivorsitzende Lars Klingbeil und der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Alexander Schweitzer beim traditionellen Pfalztreffen des SPD-Regionalverbandes Pfalz in

Überparteiliche Ministerpräsidenten-Initiative Sachsen-Anhalt: Sechs Reformprojekte 🌍🕊️

Überparteiliche Ministerpräsidenten-Initiative Sachsen-Anhalt: Sechs Reformprojekte 🌍🕊️

Fritz 12.08.2026

Die BSW schlagen einen Magdeburger Weg vor: einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, um die tiefe Spaltung in Sachsen-Anhalt zu überwinden. In sechs

Die Linke kritisiert Ausweitung der Geheimdienstbefugnisse, warnt vor Wettrüsten 🚫🔍

Die Linke kritisiert Ausweitung der Geheimdienstbefugnisse, warnt vor Wettrüsten 🚫🔍

Fritz 12.08.2026

Die Linke kritisiert die Kabinettsentscheidung zur Ausweitung der Geheimdienstbefugnisse scharf. Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer, bezeichnet die Erweiterung als gefährlichen Irrsinn, weil

FDP warnt vor Tabubruch: ND-Recht gefährdet Trennung von Polizei und Geheimdiensten 🔎⚖️

FDP warnt vor Tabubruch: ND-Recht gefährdet Trennung von Polizei und Geheimdiensten 🔎⚖️

Fritz 12.08.2026

Die Bundesregierung plant eine weitreichende Neuregelung des Nachrichtendienstrechts, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst künftig nicht nur beobachten,

Deutschland unterstützt Türkei-Friedensweg diplomatisch und fördert Kurden-Amnestie 🤝🕊️

Deutschland unterstützt Türkei-Friedensweg diplomatisch und fördert Kurden-Amnestie 🤝🕊️

Fritz 11.08.2026

Nach der türkischen Parlamentsentscheidung, PKK-Mitglieder möglicherweise freizulassen, fordert Janis Ehling, der Bundesgeschäftsführer der Linken, von der Bundesregierung konkrete Schritte.