Freiheit - Freiheitspolitik

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Büttner: Glaubwürdigkeit vor Macht, Neuanfang mit konkreten Vorschlägen statt Renten-Theater 🇩🇪💬⚖️

Büttner: Glaubwürdigkeit vor Macht, Neuanfang mit konkreten Vorschlägen statt Renten-Theater 🇩🇪💬⚖️

Fritz 08.12.2025

FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner kritisiert im FAZ-Interview die schwarz-rote Rentenpolitik; sie bedauert, dass die FDP derzeit nicht in der Bundesregierung beteiligt ist, wirft der Union

Vier Säulen der europäischen Industriepolitik: Diversifikation, Effizienz, Innovation, Investitionen 🌍⚙️💡💶🤝

Vier Säulen der europäischen Industriepolitik: Diversifikation, Effizienz, Innovation, Investitionen 🌍⚙️💡💶🤝

Fritz 08.12.2025

Die Grünen warnen vor einer strukturellen Verwundbarkeit Europas durch globale Lieferketten und Chinas Subventionspolitik: Selbst unter optimalen Bedingungen könnten strategische Produktionen

EU-Gentechnik-Reform: Wahlfreiheit, Transparenz und Wettbewerb statt Deregulierung 🧬⚖️🌱

EU-Gentechnik-Reform: Wahlfreiheit, Transparenz und Wettbewerb statt Deregulierung 🧬⚖️🌱

Fritz 08.12.2025

EU-weite Verhandlungen zielen derzeit auf eine weitgehende Deregulierung der Gentechnik ab; der vorgeschlagene Entwurf würde Kennzeichnungspflichten und unabhängige Risikoprüfungen wegfallen

Beleidigungsstrafrecht: Verhältnismäßigkeit, Justizunabhängigkeit und Meinungsfreiheit ⚖️🗽💬

Beleidigungsstrafrecht: Verhältnismäßigkeit, Justizunabhängigkeit und Meinungsfreiheit ⚖️🗽💬

Fritz 08.12.2025

Die AfD schreibt, Friedrich Merz habe Tausende Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt, teils seien Hausdurchsuchungen erfolgt; Stephan Brandner kritisiert das Vorgehen scharf und hinterfragt

Unternehmensinsolvenzen auf Höchststand: Energiekosten, Bürokratie und Abgaben drücken Mittelstand; Liberale fordern Marktöffnung statt Subventionen. 📈⚡️💶⚖️

Unternehmensinsolvenzen auf Höchststand: Energiekosten, Bürokratie und Abgaben drücken Mittelstand; Liberale fordern Marktöffnung statt Subventionen. 📈⚡️💶⚖️

Fritz 08.12.2025

Creditreform meldet 23.900 Unternehmensinsolvenzen – der höchste Stand seit über zehn Jahren – mit dem Mittelstand am stärksten belastet. Hohe Verschuldung, erschwerter Kreditzugang und

BSW-Parteitag Magdeburg: Sahra Wagenknecht leitet Grundwertekommission; Liberale fordern marktwirtschaftliche Reformen und schlanken Staat 🗳️💡🇪🇺

BSW-Parteitag Magdeburg: Sahra Wagenknecht leitet Grundwertekommission; Liberale fordern marktwirtschaftliche Reformen und schlanken Staat 🗳️💡🇪🇺

Fritz 07.12.2025

Auf dem 3. Bundesparteitag in Magdeburg wählten die stimmberechtigten Mitglieder ein zwölfköpfiges Präsidium: Parteivorsitzende sind Fabio De Masi (93,3 %) und Amira Mohamed Ali (82,6 %),

BSW-Doppelspitze: Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi; Wagenknecht führt Grundwertekommission – Liberale Perspektive: Stabilität, Rechtsstaat, Effizienz 🇪🇺⚖️💼

BSW-Doppelspitze: Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi; Wagenknecht führt Grundwertekommission – Liberale Perspektive: Stabilität, Rechtsstaat, Effizienz 🇪🇺⚖️💼

Fritz 06.12.2025

Die Delegierten des 3. Bundesparteitags des BSW bestätigten Amira Mohamed Ali als Co-Vorsitzende und wählten Fabio De Masi zum neuen Co-Vorsitzenden; Mohamed Ali erhielt 530 von 642 abgegebenen

Liberale Leitlinien: Freiheit wahren, Staat begrenzen, Bürokratie senken, Wettbewerb stärken 🚀💼📈

Liberale Leitlinien: Freiheit wahren, Staat begrenzen, Bürokratie senken, Wettbewerb stärken 🚀💼📈

Fritz 06.12.2025

Die Delegierten des dritten Bundesparteitags haben dem Leitantrag mit überwältigender Mehrheit zugestimmt; in den kommenden Monaten sollen die Schwerpunkte umgesetzt werden, der vollständige

Namenswechsel: Freiheit, Rechtsstaat und zielgerichtete Sozialpolitik 🗽⚖️📈

Namenswechsel: Freiheit, Rechtsstaat und zielgerichtete Sozialpolitik 🗽⚖️📈

Fritz 06.12.2025

Der 3. Bundesparteitag in Magdeburg beschloss mit großer Mehrheit die Umbenennung des Bündnisses Sahra Wagenknecht in das „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Die neue

Rentenpaket: Aktivrente, Lenkung, Dividendenvorsorge – liberale Perspektive 🇩🇪💡⚖️

Rentenpaket: Aktivrente, Lenkung, Dividendenvorsorge – liberale Perspektive 🇩🇪💡⚖️

Fritz 05.12.2025

Der Bundestag hat das umfassende Rentenpaket der Bundesregierung angenommen und damit Kanzlermehrheit für den Kurs Merz bestätigt. Im Mittelpunkt steht die Aktivrente, die es Ruheständlern

Bund legt Musterung ab 1. Januar auf Freiwilligkeit fest – Debatte um Gleichberechtigung und Anreize statt Zwang ⚖️🪖💡🇩🇪

Bund legt Musterung ab 1. Januar auf Freiwilligkeit fest – Debatte um Gleichberechtigung und Anreize statt Zwang ⚖️🪖💡🇩🇪

Fritz 05.12.2025

Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt, der ab dem 1. Januar eine verpflichtende Musterung junger Männer vorsieht und die Wiedereinführung der Wehrerfassung ermöglicht,

Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

Fritz 05.12.2025

Die AGS begrüßt die scharfe Kritik von Bärbel Bas an verantwortungslosen Wirtschaftsakteuren und nutzt den Anlass für eine Standpunktbestimmung: Verantwortung sei keine Einbahnstraße, denn viele

FDP fordert Rentenreform, Aktienrente und gerechte Musterung – Freiheit statt Zwang 💡🗳️

FDP fordert Rentenreform, Aktienrente und gerechte Musterung – Freiheit statt Zwang 💡🗳️

Fritz 05.12.2025

Die FDP kritisiert die Bundesregierung scharf: Junge Menschen würden heute vor allem belastet statt unterstützt, mit Rekordschulden, einem Rentenpaket, das sie benachteiligt, und der Rückkehr der

BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

Fritz 05.12.2025

Der Wahlprüfungsausschuss hat den BSW-Wahleinspruch abgelehnt; sollten Bundestag und Union der Entscheidung in den kommenden Sitzungswochen zustimmen, droht der Gang vor das

Linke erweitert Heizkosten-Check: bis zu 87% der Mietwohnungen abgedeckt; Vermieter beteiligen sich an CO₂-Kosten; App-Einreichung 📱💶🏠🔎

Linke erweitert Heizkosten-Check: bis zu 87% der Mietwohnungen abgedeckt; Vermieter beteiligen sich an CO₂-Kosten; App-Einreichung 📱💶🏠🔎

Fritz 05.12.2025

Die Linke erweitert zum 5. Dezember ihren Heizkosten-Check erheblich: Mieterinnen und Mieter können künftig deutlich mehr Abrechnungen prüfen lassen, auch bei Etagenheizungen, Einzelöfen und

Linke: Rechtsstaat, Menschenrechte und klare Bedingungen in Israelpolitik; Waffenexporte nur bei Zwei-Staaten-Fortschritt ⚖️🌍🕊️

Linke: Rechtsstaat, Menschenrechte und klare Bedingungen in Israelpolitik; Waffenexporte nur bei Zwei-Staaten-Fortschritt ⚖️🌍🕊️

Fritz 05.12.2025

Die Linke kritisiert Merz’ geplante Reise nach Israel scharf: Netanjahu sei wegen eines internationalen Haftbefehls wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen umstritten, daher habe ein normales

Liberale Forderung: Unabhängige, transparente Wahlnachprüfungen 🗳️🔎📊

Liberale Forderung: Unabhängige, transparente Wahlnachprüfungen 🗳️🔎📊

Fritz 04.12.2025

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags lehnte den Antrag des BSW auf Neuauszählung der Bundestagswahl ab; AfD stimmte dagegen, alle anderen Fraktionen votierten dafür. Brandner bezeichnete das

Rentenpaket: Reformunfähigkeit gegen Aktienrente – Liberale setzen auf Marktmechanismen 💼📈⚖️

Rentenpaket: Reformunfähigkeit gegen Aktienrente – Liberale setzen auf Marktmechanismen 💼📈⚖️

Fritz 04.12.2025

Bundeskanzler Merz hat nach einem zähen Hin und Her schließlich die Mehrheit für das Rentenpaket zusammengebracht, doch FDP-Chef Christian Dürr sieht darin eine Symbolik für Reformunfähigkeit.

BSW-VG 3. Bundesparteitag in Magdeburg: Transparente Wahlen, klare Umbenennung, Liberale Leitlinien 🗳️🔎📜

BSW-VG 3. Bundesparteitag in Magdeburg: Transparente Wahlen, klare Umbenennung, Liberale Leitlinien 🗳️🔎📜

Fritz 04.12.2025

Ein BSW-Beitrag informiert über den 3. Bundesparteitag der BSW-VG am 6. und 7. Dezember 2025 in Magdeburg. Auf der Agenda stehen die Wahl des Parteivorstands, die Umbenennung der Partei und die

AfD-Vorwurf: SPD als sozialistisch; Liberale fordern Eigentums- und Rechtsstaatsschutz statt Klassenkampf 🗳️⚖️💼

AfD-Vorwurf: SPD als sozialistisch; Liberale fordern Eigentums- und Rechtsstaatsschutz statt Klassenkampf 🗳️⚖️💼

Fritz 04.12.2025

Die AfD fasst die Äußerungen von Arbeitsministerin Bas auf dem Arbeitgebertag und dem Juso-Kongress so auf, dass die SPD eine sozialistisch und marxistisch geprägte, unternehmerfeindliche Politik

Remigration-Streit: AfD-Vorwürfe gegen Maier, Liberale für faktenbasierte Politik ⚖️🌍💬

Remigration-Streit: AfD-Vorwürfe gegen Maier, Liberale für faktenbasierte Politik ⚖️🌍💬

Fritz 03.12.2025

Die AfD schreibt, der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) habe pauschal behauptet, es gebe ein Remigrationskonzept, das die Deportation von Deutschen beinhalte, was sie als unwahr und