Freiheit - Freiheitspolitik

Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit

Die Linke fordert Landes-Untersuchungsausschuss zur OEZ-Aufklärung 🔎🏛️

Die Linke fordert Landes-Untersuchungsausschuss zur OEZ-Aufklärung 🔎🏛️

Fritz 22.07.2026

Anlässlich des zehnten Gedenktages für die OEZ-Opfer fordert Die Linke vollständige Aufklärung und einen Untersuchungsausschuss auf Landesebene. Ateş Gürpınar kritisiert den Umgang der

AfD NRW: Vorstand prüft Neuaufstellung, kündigt unabhängige Untersuchung an 🔎⚖️

AfD NRW: Vorstand prüft Neuaufstellung, kündigt unabhängige Untersuchung an 🔎⚖️

Fritz 21.07.2026

Die AfD schreibt, der Bundesvorstand habe in einer Telefonkonferenz am 20. Juli Beschlüsse gefasst, um die Turbulenzen rund um die Aufstellungsversammlung zur NRW-Landtagswahl zu bewältigen.

BSW: Neuauszählung nötig, Beweise plausibel; Karlsruhe soll handeln ⚖️🗳️

BSW: Neuauszählung nötig, Beweise plausibel; Karlsruhe soll handeln ⚖️🗳️

Fritz 21.07.2026

Die BSW hat die Stellungnahme des Bundestags zu ihrem Wahleinspruch umfassend erwidert. Amira Mohamed Ali, Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht warnen, dass eine Nichtprüfung der Bundestagswahl trotz

Evonik-Chef: Energiewende kostet eine Billion Euro - AfD fordert Kernenergie ⚡

Evonik-Chef: Energiewende kostet eine Billion Euro - AfD fordert Kernenergie ⚡

Fritz 21.07.2026

Evonik-Chef Christian Kullmann bewertet die Energiewende als teuer und beziffert die bisherigen Kosten auf rund 1 Billion Euro, ohne Versorgungssicherheit zu garantieren oder spürbare Klimaeffekte

FDP will Haltefrist für Kryptowerte beibehalten, Sparerfreibetrag auf 10.000 Euro 💶🪙📈

FDP will Haltefrist für Kryptowerte beibehalten, Sparerfreibetrag auf 10.000 Euro 💶🪙📈

Fritz 21.07.2026

Die FDP lehnt die Pläne der Bundesregierung ab, die einjährige Haltefrist für Kryptowerte abzuschaffen und Gewinne auch nach langer Haltedauer steuerpflichtig zu machen. Martin Hagen bezeichnete

Merz-Reformpaket: Kapitalrente, Berufsberatung & Zukunftstechnologien für die Jugend 🚀

Merz-Reformpaket: Kapitalrente, Berufsberatung & Zukunftstechnologien für die Jugend 🚀

Fritz 21.07.2026

Merz forderte in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein, und die CDU-geführte Bundesregierung setzt dabei auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

CDU fordert neues europäisches Selbstbewusstsein; Demokratie braucht Verantwortung 🌍🇪🇺

CDU fordert neues europäisches Selbstbewusstsein; Demokratie braucht Verantwortung 🌍🇪🇺

Fritz 21.07.2026

Merz forderte in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

Merz: Europäisches Selbstbewusstsein, Reformpaket stärkt Wirtschaft & Sicherheit 🚀🇪🇺

Merz: Europäisches Selbstbewusstsein, Reformpaket stärkt Wirtschaft & Sicherheit 🚀🇪🇺

Fritz 21.07.2026

Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein. Die CDU-geführte Regierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau zu

FDP gegen Schwarz-Rot: Ukraine-Hilfe aus Schuldenbremse; Kubicki warnt vor Verlust 💶

FDP gegen Schwarz-Rot: Ukraine-Hilfe aus Schuldenbremse; Kubicki warnt vor Verlust 💶

Fritz 20.07.2026

Die FDP kritisiert Schwarz-Rot scharf und wirft der Koalition vor, Schuldenpolitik zum Sicherheitsrisiko zu machen. Kubicki fordert, Ukraine-Hilfe von der Schuldenbremse auszunehmen, nachdem

AfD: Spahns Rücktritt zeigt Verlust konservativen Fundament Streek/Redmann soll gehen 🔥🗳️

AfD: Spahns Rücktritt zeigt Verlust konservativen Fundament Streek/Redmann soll gehen 🔥🗳️

Fritz 19.07.2026

Die AfD schreibt, Jens Spahns Rücktritt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beweise, dass die Unionsparteien längst jedes konservative Fundament verlassen hätten. Der Beisitzer Martin

Linke: Rücktritt Spahns, Untersuchungsausschuss und Aufklärung der Maskenaffäre 💶🔎🗳

Linke: Rücktritt Spahns, Untersuchungsausschuss und Aufklärung der Maskenaffäre 💶🔎🗳

Fritz 18.07.2026

Die Linke hält Jens Spahns Rücktritt für längst überfällig; eigentlich hätte er schon nach der Maskenaffäre gehen müssen. Unter seiner Verantwortung seien Milliarden Steuergelder verbrannt

Linke kritisiert ZDF-Absage an Danger Dan/Levit in Die Anstalt; Antifa-Song gefordert 🎶🎭

Linke kritisiert ZDF-Absage an Danger Dan/Levit in Die Anstalt; Antifa-Song gefordert 🎶🎭

Fritz 18.07.2026

Die Linke kritisiert die Absage des ZDF an den Auftritt von Danger Dan und Igor Levit in der Jubiläumsausgabe von Die Anstalt. Parteivorsitzender Luigi Pantisano fordert, dass ein antifaschistischer

Kubicki: Staat ist kein Erziehungsberechtigter – Selbstbestimmung statt Regulierung 💬⚖️

Kubicki: Staat ist kein Erziehungsberechtigter – Selbstbestimmung statt Regulierung 💬⚖️

Fritz 18.07.2026

Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schreibt in Cicero Online, der Staat sei nicht Erziehungsberechtigter der Bürgerinnen und Bürger, und das Erwachsenwerden bringe Selbstbestimmung und

CDU: GKV-Finanzlücke geschlossen, Reformen sichern Versorgung und Bürokratieabbau 🚑🇪🇺

CDU: GKV-Finanzlücke geschlossen, Reformen sichern Versorgung und Bürokratieabbau 🚑🇪🇺

Fritz 17.07.2026

Die CDU betont, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken die Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung schließt und damit weiteren Beitragsdruck verhindert. In Maybrit Illner

BSW ruft zu offenem Debattenduell Wagenknecht vs. Weidel auf; neues Politikangebot 💬🗳️

BSW ruft zu offenem Debattenduell Wagenknecht vs. Weidel auf; neues Politikangebot 💬🗳️

Fritz 16.07.2026

Die neue Ausgabe Klare Linie des BSW verteidigt die umstrittene Briefinitiative an die AfD-Spitze und ruft zu einem offenen Debattenduell zwischen Sahra Wagenknecht und Alice Weidel auf, wobei die

CSU: Bayern will bis 2027 42.000 Plätze abbauen; Fokus auf teure Unterkünfte 📉🏨

CSU: Bayern will bis 2027 42.000 Plätze abbauen; Fokus auf teure Unterkünfte 📉🏨

Fritz 16.07.2026

Die CSU berichtet, Bayern sei beim geplanten Abbau von Unterbringungsplätzen für Asylbewerber auf gutem Weg. Im ersten Halbjahr 2026 wurden rund 15.300 Plätze abgebaut oder gekündigt; 2026 seien

Merz' Reformkurs teils zufrieden; FDP fordert Strukturreformen statt Mini-Entlastungen 🚦💬

Merz' Reformkurs teils zufrieden; FDP fordert Strukturreformen statt Mini-Entlastungen 🚦💬

Fritz 16.07.2026

Friedrich Merz zeigte sich bei der Sommerpressekonferenz teils zufrieden, dass der Reformkurs nach langem Zögern endlich Fahrt aufgenommen hat. Die FDP betont jedoch, dass die angekündigten

EU-Sicherheitsordnung vor Krise: Diplomatie, Rüstungskontrolle und Helsinki 2.0 🌍🕊️

EU-Sicherheitsordnung vor Krise: Diplomatie, Rüstungskontrolle und Helsinki 2.0 🌍🕊️

Fritz 16.07.2026

Die BSW-Grundwertekommission warnt, dass Europas Sicherheitsordnung nach dem Kalten Krieg in ihrer schwersten Krise steht: Der Ukrainekrieg verursacht Leid, verstärkt Eskalationsrisiken und eine

FDP fordert jährlichen Bürokratieabbau – 146 Mrd Euro Kosten, Kritik an EU-Vorgaben 🇪🇺💬

FDP fordert jährlichen Bürokratieabbau – 146 Mrd Euro Kosten, Kritik an EU-Vorgaben 🇪🇺💬

Fritz 15.07.2026

Die FDP kritisiert, dass die Bundesregierung beim Bürokratieabbau nicht liefern will: Das Entlastungskabinett habe zwar eine jährliche Entlastung von rund 600 Millionen Euro beschlossen, doch

Merz als Reformkanzler: Beschleunigte Genehmigungen, Bürgerfokus, Investitionen 🚀🇪🇺

Merz als Reformkanzler: Beschleunigte Genehmigungen, Bürgerfokus, Investitionen 🚀🇪🇺

Fritz 15.07.2026

Die CDU betont, dass Kanzler Merz in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die Regierung unter CDU-Führung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und

FDP: Minijobs erhalten, nicht abschaffen – Entlastung statt Steuerlast 💶⚖️

FDP: Minijobs erhalten, nicht abschaffen – Entlastung statt Steuerlast 💶⚖️

Fritz 15.07.2026

Die FDP schreibt, dass rund sieben Millionen Menschen in Minijobs arbeiten, die Regierung jedoch plant, die Minijobs in der jetzigen Form abzuschaffen und sich dabei auf die Empfehlungen der