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IM/PULS Forum Zukunft: Demokratie, Liberalismus & sozialökologische Wirtschaft 🌍🤝💬

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GRÜNE
Fritz 13.03.2026
Die Grünen laden zum IM/PULS Forum für Zukunft im smartvillage Berlin am 29. und 30. Mai ein. Es versteht sich als offener Debattenraum für Ideen, Visionen und konkrete Lösungen, um Demokratie
AfD gegen Union-Merz Steuerpläne: Spitzensteuersatz auf 49% und MwSt-Erhöhung 💬💸

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AfD
Fritz 13.03.2026
Die AfD kritisiert, dass führende Finanzpolitiker der Union erstmals Bereitschaft signalisieren, im Rahmen einer Steuerreform den Spitzensteuersatz deutlich anzuheben – von 42 auf 49 Prozent –
Die Linke lehnt heimisches Fracking ab, fordert Preisdeckel und Übergewinnsteuer ⚖️💸🌱

Die Linke lehnt heimisches Fracking ab, fordert Preisdeckel und Übergewinnsteuer ⚖️💸🌱

Linke
Fritz 13.03.2026
Die Linke lehnt heimisches Fracking als Lösung für die steigenden Energiepreise ab und kritisiert die Beratung von Wirtschaftsministerin Frau Reiche. Ines Schwerdtner bezeichnet Fracking als
Grüne Rheinland-Pfalz: Bezahlbare, regionale Energie aus Solar, Wind und Biomasse ⚡🌱

Grüne Rheinland-Pfalz: Bezahlbare, regionale Energie aus Solar, Wind und Biomasse ⚡🌱

GRÜNE
Fritz 12.03.2026
Die Grünen Rheinland-Pfalz werben vor der Landtagswahl am 22. März 2026 dafür, die Energieversorgung bezahlbar und sicher zu gestalten und sie aus Solar, Wind und naturverträglicher Biomasse zu
BSW warnt vor US-Israel-Krieg gegen Iran; ruft zur Friedenskundgebung in Berlin 🕊️✌️

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BSW
Fritz 11.03.2026
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kritisiert den Krieg der USA und Israels gegen den Iran scharf als Bruch des Völkerrechts und warnt vor einem Flächenbrand im Nahen Osten, der auch China oder
FDP kritisiert Schuldenregel-Lockerung; Dürr fordert Reformen, Kubicki nennt Theater 🚦😤

FDP kritisiert Schuldenregel-Lockerung; Dürr fordert Reformen, Kubicki nennt Theater 🚦😤

FDP
Fritz 11.03.2026
Die FDP kritisiert Union und SPD scharf für die geplante weitere Lockerung der Schuldenregeln. Dürr sagt, Union und SPD scheinen den Hals nicht voll zu bekommen und echte Reformen rücken dadurch
CDU fordert Österreich-Modell: 1x tägliche Preissteigerung, Reserve freigeben 🚗💶🇪🇺

CDU fordert Österreich-Modell: 1x tägliche Preissteigerung, Reserve freigeben 🚗💶🇪🇺

CDU
Fritz 11.03.2026
Die CDU betont, dass hohe Kraftstoffpreise Pendler und den Mittelstand massiv belasten. Zur Entlastung setzt sie auf das „Österreich-Modell“: Tankstellen dürften Preise künftig nur noch einmal
CDU: Schnieder Sieger im TV-Duell – Fokus Bildung, Wirtschaft, Sicherheit 🚦🏛️

CDU: Schnieder Sieger im TV-Duell – Fokus Bildung, Wirtschaft, Sicherheit 🚦🏛️

CDU
Fritz 11.03.2026
Die CDU schreibt, dass das TV-Duell Gordon Schnieder als Sieger sahen: Fast 60 Prozent der Zuschauer gaben ihm den Sieg und damit ein deutliches Zeichen für einen Wechsel in Mainz. Schnieder
Merz: FDP tot? FDP widerspricht, setzt auf Reformen und Kritik an der CDU 💬🗳️

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FDP
Fritz 11.03.2026
Merz behauptet, die FDP sei tot; die FDP widerspricht: Sie sei nicht tot und Merz’ Glaubwürdigkeit gerate zunehmend ins Wanken. Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz, sieht in
SPD Sachsen: Bas eröffnet Debattencamp Sachsen 2040 in Leipzig zum Grundsatzprogramm 🗳️💬🌍

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SPD
Fritz 10.03.2026
Die SPD Sachsen berichtet, dass SPD-Vorsitzende Bärbel Bas in Leipzig über das neue Grundsatzprogramm diskutiert. Zum Debattencamp Sachsen 2040 in Leipzig werden rund 400 Teilnehmende erwartet, die
AfD: Leyen Kernkraft-Politik opportunistisch; Söder-Wechsel; Wählervertrauen fraglich ⚡️🤔

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AfD
Fritz 10.03.2026
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert Ursula von der Leyen, dass sie die Abkehr von der Kernkraft als strategischen Fehler bezeichnet habe, und wirft der EU-Chefin
Gero Hocker neuer FDP-Landesvorsitzender Niedersachsen; Optimismus, Reformtempo 🚀✨

Gero Hocker neuer FDP-Landesvorsitzender Niedersachsen; Optimismus, Reformtempo 🚀✨

FDP
Fritz 10.03.2026
Bei ihrem Landesparteitag in Celle hat die FDP Niedersachsen einen neuen Landesvorstand gewählt: Gero Hocker wurde mit 78 Prozent der Stimmen zum Landesvorsitzenden gewählt, Cord Buchard übernimmt
Weidel: Autoindustrie plant Hunderttausende Jobs abzubauen; AfD verspricht Wende 🚗🇩🇪

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AfD
Fritz 10.03.2026
AfD-Bundessprecherin Alice Weidel erklärt, dass Vorzeigeunternehmen wie Volkswagen, Porsche, Mercedes und zahllose Zulieferer hunderttausende Arbeitsplätze abbauen wollen, was ein dramatisches
AfD: BfV überwies 1,7 Mio. an Redeker; Gericht kippt Einstufung als rechtsextrem ⚖️🗳️

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AfD
Fritz 10.03.2026
Die AfD schreibt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2019 rund 1,7 Millionen Euro aus Steuermitteln an die Bonner Kanzlei Redeker überwiesen hat, im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten
SPD-Klingbeil tourt Rheinland-Pfalz: Kaiserslautern, Mainz, Zweibrücken & Trier 🗳️🏛️

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SPD
Fritz 10.03.2026
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. Am Donnerstag, dem 12. März 2026, besucht er in Kaiserslautern das PFAFF-Areal gemeinsam mit dem
CDU BW: Gemischte Bilanz, Direktmandate überwiegend; Grüne führend, Koalitionsdynamik 🤝🟢

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CDU
Fritz 09.03.2026
Die CDU zieht eine gemischte Bilanz zur Landtagswahl in Baden-Württemberg: Die Union verzeichnete deutliche Zuwächse und holte das Direktmandat in der Mehrzahl der Wahlkreise, bleibt aber hinter
CSU: Kommunalwahl-Erfolg – 46,8% Landräte, 38% OBs, 934 Bürgermeister 🗳️🎯

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CSU
Fritz 09.03.2026
Die CSU bewertet den Ausgang der Kommunalwahlen am 8. März als Erfolg: Markus Söder erklärt, die CSU bleibe mit Abstand Kommunalpartei Nummer 1 und sei sowohl in Städten als auch auf dem Land
FDP scheidet aus BW-Landtag; Dürr will Erneuerung, Rülke verlässt Politik; Glatze 💇‍♂️🗳️

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FDP
Fritz 09.03.2026
Die FDP scheidet aus dem baden-württembergischen Landtag aus. FDP-Chef Christian Dürr kündigt an, dass die Erneuerung der Freien Demokraten konsequent fortgeführt wird und Vertrauen hart
CDU-Merz präsentiert BW-Kurs: Wirtschaft, Sicherheit; Hagel an Bord; Bildung stärken 🚀🔥💼

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CDU
Fritz 07.03.2026
Die CDU schreibt, Merz habe in Ravensburg einen neuen Kurs für Baden-Württemberg vorgestellt: eine Politik der wirtschaftlichen Stärke, entschlossener Sicherheitspolitik und einer beschleunigten
BSW-VG: Iran-Krieg völkerrechtswidrig; Deutschland droht Kriegspartei; Spritpreise 🚗⚡

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BSW
Fritz 07.03.2026
Das BSW-VG beschreibt den Iran-Krieg als völkerrechtswidrig und kritisiert Merz dafür, das Völkerrecht zu ignorieren, womit Deutschland zur Kriegspartei drohen könnte; Spaniens Premier Sanchez
CDU Baden-Württemberg: Kurswechsel zu Wachstum, Stabilität und Sicherheit 💼🔒

CDU Baden-Württemberg: Kurswechsel zu Wachstum, Stabilität und Sicherheit 💼🔒

CDU
Fritz 06.03.2026
Die CDU schreibt, Baden-Württemberg stehe vor einer entscheidenden Landtagswahl, bei der es um einen Kurswechsel Richtung Wirtschaftskraft, Stabilität und Sicherheit geht und nicht um grüne

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