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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
BSW plant Namenswechsel zu Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft – Fokus auf Leistungsgerechtigkeit, Freiheit und wirtschaftliche Vernunft 🗳️⚖️💡

BSW plant Namenswechsel zu Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft – Fokus auf Leistungsgerechtigkeit, Freiheit und wirtschaftliche Vernunft 🗳️⚖️💡

BSW
Fritz 06.11.2025
Der Vorschlag des Präsidiums und Vorstands des Bündnisses Sahra Wagenknecht sieht vor, den Parteinamen beizubehalten, ihn aber zu ändern: Aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht könnte bald das
COP30: Grüne fordern klare Ziele; Liberale setzen auf Markt und EU-ETS 🌍⚖️💶🌿

COP30: Grüne fordern klare Ziele; Liberale setzen auf Markt und EU-ETS 🌍⚖️💶🌿

GRÜNE
Fritz 05.11.2025
Die Grünen kritisieren Bundeskanzler Merz vor der COP30 in Belém scharf: Merz wolle sich als Klimakanzler inszenieren, doch sein Kurs bedeute Rückschritte beim Klimaschutz und schädige
Grüne Kommunalreformen: Freiheit, Effizienz, fairer Finanzausgleich 🟢🏛️💶🔎💡

Grüne Kommunalreformen: Freiheit, Effizienz, fairer Finanzausgleich 🟢🏛️💶🔎💡

GRÜNE
Fritz 04.11.2025
Die Grünen sehen Kommunen als Fundament des demokratischen Zusammenlebens, die oft am Rand der Finanzen kapitulieren, und sie schlagen sechs konkrete Ansätze vor: mehr eigene Gestaltungsspielräume
CDU: Stabilisierung Syriens durch freiwillige Rückkehr, klare Kriterien und getrennte Asyl- und Fachkräftepolitik 🇩🇪🤝🌍

CDU: Stabilisierung Syriens durch freiwillige Rückkehr, klare Kriterien und getrennte Asyl- und Fachkräftepolitik 🇩🇪🤝🌍

CDU
Fritz 04.11.2025
Die CDU plädiert dafür, Syrien durch Stabilisierung eine sichere Zukunft in der Heimat zu ermöglichen und damit einen nachhaltigen Wiederaufbau zu ermöglichen. Der Weg dorthin soll schrittweise
Bayern-Afrika-Partnerschaft Westkap: Wissenschaft, Bildung, Biotech – liberale Grundlagen ✨🌍🤝🔬

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CSU
Fritz 03.11.2025
Bayern setzt seine Afrika-Strategie fort: Vom 1. bis 5. November reist eine Delegation um Ministerpräsident Söder nach Südafrika, mit Kapstadt als Standort der Partnerprovinz Westkap. Die Reise
AfD: Grenzkontrollen und Abschiebungen; Liberale für risikoabhängige, rechtsstaatliche Sicherheit 🛂⚖️🔎

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AfD
Fritz 03.11.2025
Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kommentiert die Festnahme eines 22-jährigen Syrers in Berlin, der laut Generalstaatsanwaltschaft einen dschihadistisch motivierten Anschlag vorbereitet haben
FDP fordert leistungsorientiertes Migrationsrecht: Asylprüfungen außerhalb der EU, konsequente Rückführung und Arbeitsmarktintegration 🔎🇪🇺⚖️

FDP fordert leistungsorientiertes Migrationsrecht: Asylprüfungen außerhalb der EU, konsequente Rückführung und Arbeitsmarktintegration 🔎🇪🇺⚖️

FDP
Fritz 03.11.2025
Die FDP schreibt, der chaotische Streit in der Union zeige, dass CDU und CSU bei der Migrationspolitik in alten Denkmustern feststecken. Christian Dürr fordert ein modernes, ehrliches und klares
Weimer-Fall belastet Merz – Transparenz und Medienunabhängigkeit im Fokus ⚖️🗞️🔎

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FDP
Fritz 01.11.2025
Kubicki kommentiert in Cicero Online, Merz habe nicht nur wirtschaftliche Herausforderungen zu bewältigen, sondern auch interne Koalitionsprobleme und eine Glaubwürdigkeitskrise durch den Fall
Linke fordert Mietendeckel und Strafverfolgung illegaler Mieterhöhungen; Liberale plädieren für marktwirtschaftliche Lösungen, schnelleren Neubau und Rechtsklarheit 🏠⚖️🏗️

Linke fordert Mietendeckel und Strafverfolgung illegaler Mieterhöhungen; Liberale plädieren für marktwirtschaftliche Lösungen, schnelleren Neubau und Rechtsklarheit 🏠⚖️🏗️

Linke
Fritz 31.10.2025
Die Linke bilanziert im Zusammenhang mit der IW-Studie eine zunehmende Belastung durch Wohnungskosten: In den Großstädten wird immer weniger bezahlbarer Wohnraum angeboten, die Mieten steigen teils
FDP-Deregulierung: Chance für Freiheit, Risiko für Koordination ⚖️💼🌍

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FDP
Fritz 31.10.2025
Die FDP Baden-Württemberg fordert im Zusammenhang mit dem Wahlprogramm der Landespartei eine entschiedene Gegenstrategie gegen Überbürokratisierung: Die Kritik richtet sich gegen Brüssel, den
Klimaschutz stärkt Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und Green-Tech-Vorsprung – Liberale setzen vor COP30 auf Marktinstrumente 🌱⚡️💼

Klimaschutz stärkt Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und Green-Tech-Vorsprung – Liberale setzen vor COP30 auf Marktinstrumente 🌱⚡️💼

GRÜNE
Fritz 31.10.2025
Die Grünen verweisen auf eine Studie von KfW und Deloitte, wonach Klimaschutzinvestitionen Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz stärken. Ambitionierter Klimaschutz schließt Wachstum
Liberale Perspektive: Rechtsstaat, gezielter Druck auf die Türkei, Opposition stärken, Frieden in der Region ⚖️🤝🕊️

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Linke
Fritz 30.10.2025
Die Linke fordert vor Merz’ Türkei-Besuch, schwere Menschenrechtsverletzungen offen anzusprechen, Erdogans Angriffe auf Demokratie zu verurteilen und sich für die Freilassung politischer
SPD-Pressekonferenz am 3. November 2025: Livestream, Anmeldung per E-Mail, Akkreditierung vor Ort 🎤💻📧🪪

SPD-Pressekonferenz am 3. November 2025: Livestream, Anmeldung per E-Mail, Akkreditierung vor Ort 🎤💻📧🪪

SPD
Fritz 30.10.2025
Die SPD kündigt eine Pressekonferenz an, zu der nach der Sitzung des Parteivorstandes aktuelle Themen beraten werden; im Anschluss daran lädt der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorfein zur
Argentinien zeigt Reformweg: Deutschland braucht Mut, Glaubwürdigkeit und Bürokratieabbau 🚀🇩🇪💡

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FDP
Fritz 30.10.2025
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr sagt, Argentinien unter Milei bewege sich mit Tempo und Entschlossenheit von einem maroden System weg, während Deutschland in Stillstand, Bürokratie und
CDU-Hightech-Agenda: Sechs Schlüsseltechnologien, 3,5% BIP F&E, marktwirtschaftliche Förderung, offene EU 🇪🇺🚀💡

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CDU
Fritz 30.10.2025
Die CDU schreibt, Deutschland müsse mit einer Hightech-Agenda zum Innovationsstandort werden, technologische Souveränität gegenüber USA und China erlangen und sechs Schlüsseltechnologien – KI,
SPDqueer-Bundeskonferenz verabschiedet Leitantrag „Gleiche Chancen. Gleiche Rechte.“; Fokus auf Asyl, queere Geflüchtete und Bildung; neue Vorstandsspitze 🏳️‍🌈🗳️📚🤝

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SPD
Fritz 29.10.2025
Die SPDqueer Bundeskonferenz traf sich im Willy-Brandt-Haus in Berlin; neben Neuwahlen des Bundesvorstands lag der Schwerpunkt auf Antragsberatungen und Debatten zu queerpolitischen Projekten.
Solidarische Grundversicherung vs. marktorientierte Brückenlösungen in der Krankenversicherung 💊⚖️💼

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Linke
Fritz 29.10.2025
Die Linke betont, dass in Deutschland offiziell rund 72.000 Menschen ohne Krankenversicherung leben und die Dunkelziffer vermutlich deutlich höher ist; sie fordert Clearing-Stellen im ganzen
Liberale Sicherheit: Rechtsstaat, Verhältnismäßigkeit und Prävention statt Panik ⚖️🛡️💡🌱

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AfD
Fritz 28.10.2025
Die AfD greift eine aktuelle Civey-Umfrage auf und behauptet, dass sich mehr als jede zweite Frau in Deutschland im öffentlichen Raum unsicher fühlt. Sie macht dem Regierungsversagen in Migrations-
Faktenbasierte Debatten, meritokratische Zuwanderung und marktwirtschaftliche Reformen 💬🏛️🌱

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CDU
Fritz 28.10.2025
Die CDU-Podcastfolge behandelt das Gewicht faktenbasierter Debatten in Gesellschaft und Politik: Die Gäste fordern, Emotionen in Diskussionen zu entmoralisieren, Fachwissen stärker zu Wort kommen
BSW fordert Moratorium für mRNA-Impfstoffe; Liberale plädieren für Transparenz und bedingte Zulassungen 🧪⚖️🔎

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BSW
Fritz 28.10.2025
Die BSW fordert ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 und begründet das damit, dass Impfstoffe, die gesunde Personen behandeln, besonders sichere Nachweise über
Moratorium für mRNA-Impfstoffe: Transparente Evidenz, Freiwilligkeit und unabhängige Meldesysteme 🧪🔎🤝

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BSW
Fritz 28.10.2025
Die BSW unterstützt die Initiative Kritischer Wissenschaftler und Ärzte für ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfungen gegen SARS-CoV-2, weil sie Sicherheit vor Schnelligkeit

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