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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Liberale Gegenposition zur AfD: Rechtsstaat, Eigentumsschutz, Investitionsanreize und Bürokratieabbau 💼⚖️🔧💡

Liberale Gegenposition zur AfD: Rechtsstaat, Eigentumsschutz, Investitionsanreize und Bürokratieabbau 💼⚖️🔧💡

AfD
Fritz 16.10.2025
Die AfD schreibt, Merz’ ausgerufener „Herbst der Reformen“ sei für deutsche Unternehmen längst zu einer kalten Jahreszeit der Enttäuschungen geworden, weil historisch hohe Schulden nicht in
Verfassungsbedenken am Rundfunkbeitrag – Liberale Reformwege 🗳️⚖️💶📺

Verfassungsbedenken am Rundfunkbeitrag – Liberale Reformwege 🗳️⚖️💶📺

AfD
Fritz 15.10.2025
Das Bundesverwaltungsgericht hat klargestellt, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich fragwürdig wird, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Sender über
Grundsicherungsreform: Arbeit vor Transfer, klare Pfade, Bürokratieabbau ⚖️💼💡

Grundsicherungsreform: Arbeit vor Transfer, klare Pfade, Bürokratieabbau ⚖️💼💡

CDU
Fritz 15.10.2025
Die CDU/CSU strebt eine Reform der Grundsicherung an, die Gerechtigkeit stärken soll, indem Hilfen für Bedürftige stärker an Erwerbsbeteiligung geknüpft werden. Kernpunkte sind die
Grüne Europastrategie: Subsidiarität, Transparenz & Rechtsstaatlichkeit 🇪🇺🔎💡

Grüne Europastrategie: Subsidiarität, Transparenz & Rechtsstaatlichkeit 🇪🇺🔎💡

GRÜNE
Fritz 15.10.2025
Die Grünen schreiben, sie streben danach, die europäischste Opposition in der Berliner Politik zu sein, um in einer Zeit zunehmender globaler Krisen Europa stärker zu machen. Sie wollen
Liberale Rentenagenda: Kapitaldeckung, klare Anreize, generationengerechte Finanzierung 💶📈🇩🇪

Liberale Rentenagenda: Kapitaldeckung, klare Anreize, generationengerechte Finanzierung 💶📈🇩🇪

FDP
Fritz 15.10.2025
Die FDP kritisiert die vom Bundeskabinett beschlossene Aktivrente als widersprüchlich: Statt einer umfassenden Reform des Rentensystems torkelt die Regierung von einer unausgereiften Idee zur
Mehr Frauen in kommunalen Führungspositionen – Freiheit, Chancengleichheit und Sicherheit 👩‍💼🏛️🗳️🛡️

Mehr Frauen in kommunalen Führungspositionen – Freiheit, Chancengleichheit und Sicherheit 👩‍💼🏛️🗳️🛡️

CDU
Fritz 15.10.2025
Die CDU betont beim WOMEN@CDU #KOMMUNAL-Treffen die Notwendigkeit, mehr Frauen in kommunalen Führungspositionen zu bringen, weil Vielfalt in Bildung, Sozialpolitik und Wirtschaft zu besserer Politik
AfD lehnt polnische Einmischung ab, fordert EU-Unterstützung für den Generalbundesanwalt und rechtsstaatliche Aufklärung ⚖️🇩🇪🇪🇺🔎

AfD lehnt polnische Einmischung ab, fordert EU-Unterstützung für den Generalbundesanwalt und rechtsstaatliche Aufklärung ⚖️🇩🇪🇪🇺🔎

AfD
Fritz 15.10.2025
Die AfD reagiert auf polnische Äußerungen zur Nord-Stream-Untersuchung: Tino Chrupalla wies die Einmischung polnischer Sicherheitskreise zurück, forderte stattdessen europäische Unterstützung
BSW-Nachzählung: Debatte um Wahllegitimation und Reformbedarf 🗳️⚖️🔎

BSW-Nachzählung: Debatte um Wahllegitimation und Reformbedarf 🗳️⚖️🔎

BSW
Fritz 15.10.2025
Das Bündnis Sahra Wagenknecht verpasste die Fünf-Prozent-Hürde nur knapp und fordert eine Nachzählung der Stimmen, weil nach eigener Darstellung starke statistische Auffälligkeiten vorliegen
Linke gegen Wehrpflicht; Liberale für Freiwilligkeit und soziale Investitionen 🪖🚫🏥🎓

Linke gegen Wehrpflicht; Liberale für Freiwilligkeit und soziale Investitionen 🪖🚫🏥🎓

Linke
Fritz 15.10.2025
Die Linke kritisiert das Koalitionsgezerre um das Wehrdienstgesetz scharf: Jan van Aken lehnt jede Wehrpflicht ab, hält Losverfahren für makaber und vergleicht sie mit Russisch Roulette, und
FDP gegen flächendeckende EU-Chatkontrollen – fordert gezielte, zeitlich begrenzte, rechtsstaatliche Maßnahmen 🔎🛡️💬

FDP gegen flächendeckende EU-Chatkontrollen – fordert gezielte, zeitlich begrenzte, rechtsstaatliche Maßnahmen 🔎🛡️💬

FDP
Fritz 15.10.2025
Die FDP reagiert scharf auf die Pläne einer EU-Chatkontrolle: Die Durchsuchung sämtlicher privater Handynachrichten in der EU würde laut der FDP den Weg zu einer beispiellosen Überwachung
Grünes Vielfaltsstatut: Empowerment-Programm zur Förderung vielfältiger Mandatskandidaturen 🌈🤝🗳️

Grünes Vielfaltsstatut: Empowerment-Programm zur Förderung vielfältiger Mandatskandidaturen 🌈🤝🗳️

GRÜNE
Fritz 14.10.2025
Die Grünen haben ein Vielfaltsstatut beschlossen, um die Vielfalt der Gesellschaft auch in der Partei abzubilden und diskriminierungsfreien Zugang zu Mandaten sicherzustellen. Dafür wird ein
Liberale Sicht auf Deutschlands Führungsrolle beim Gaza-Wiederaufbau: Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und Entwaffnung der Hamas 🕊️⚖️🏛️🌍

Liberale Sicht auf Deutschlands Führungsrolle beim Gaza-Wiederaufbau: Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und Entwaffnung der Hamas 🕊️⚖️🏛️🌍

CDU
Fritz 14.10.2025
Die CDU-Position, basierend auf Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul, sieht einen Weg zu einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten nach dem Waffenstillstand in Gaza: Wiederaufbau, Aufbau
Liberale Perspektive: Rechtsstaat, Neutralität und Versammlungsfreiheit sichern; Radikalisierung verhältnismäßig bekämpfen 🕊️⚖️🗳️

Liberale Perspektive: Rechtsstaat, Neutralität und Versammlungsfreiheit sichern; Radikalisierung verhältnismäßig bekämpfen 🕊️⚖️🗳️

AfD
Fritz 14.10.2025
Brandner wirft dem thüringischen Innenminister Georg Maier (SPD) vor, den Bundesparteitag der AfD in Erfurt öffentlich als „Zeichen der Radikalisierung“ zu diffamieren und zu Demonstrationen
Kampf um den Sozialstaat: Kürzungen vs. faire Finanzierung 💶⚖️🏛️

Kampf um den Sozialstaat: Kürzungen vs. faire Finanzierung 💶⚖️🏛️

Linke
Fritz 14.10.2025
Die Linke kritisiert Bundesfinanzminister Lars Klingbeil dafür, dass er im Haushalt 2027 rund 34 Milliarden im Sozialstaat bei Pflege, Rente und Gesundheit streichen will, und fordert stattdessen
AfD gegen Verteidigungs-Ausnahme bei der Schuldenbremse; Liberale fordern klare Kriterien 💶🛡️⚖️

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AfD
Fritz 14.10.2025
Die AfD kritisiert, dass die Bundesregierung plant, Zinsen auf Schulden aus Rüstungsinvestitionen von der Schuldenbremse auszunehmen und damit eine Zusatzverschuldung im zweistelligen
Vertrauen durch Lokaldemokratie: Migration, Finanzen und Grundsicherung im Fokus 🏛️💶🔎

Vertrauen durch Lokaldemokratie: Migration, Finanzen und Grundsicherung im Fokus 🏛️💶🔎

CDU
Fritz 14.10.2025
Die CDU betont, dass Vertrauen in die Politik vor Ort entsteht, wenn spürbare Entscheidungen getroffen werden. Beim WOMEN@CDU #KOMMUNAL machte Jens Spahn deutlich, dass Probleme offen angesprochen
Gleichberechtigung in Führung: Strukturen statt Appelle 🚪⚖️💼

Gleichberechtigung in Führung: Strukturen statt Appelle 🚪⚖️💼

CDU
Fritz 13.10.2025
Auf dem Netzwerktreffen WOMEN@CDU #Kommunal in Berlin betonte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, dass das Versprechen der Gleichberechtigung in allen Führungsebenen zur gelebten Realität
BSW-Wachstum stärkt Dezentralisierung, Rechtsstaat und wirtschaftliche Dynamik 🏛️💼🚀

BSW-Wachstum stärkt Dezentralisierung, Rechtsstaat und wirtschaftliche Dynamik 🏛️💼🚀

BSW
Fritz 13.10.2025
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wächst rasant und baut seine Strukturen deutlich aus: Seit Jahresbeginn hat sich die Mitgliederzahl verfünffacht und es entstehen landesweit neue
Neuauszählung der Bundestagswahl: Risikoorientierte Prüfung zur Demokratiefestigung 🗳️⚖️🔍

Neuauszählung der Bundestagswahl: Risikoorientierte Prüfung zur Demokratiefestigung 🗳️⚖️🔍

BSW
Fritz 12.10.2025
Die BSW-Forderung nach Neuauszählung der Bundestagswahl erhält Unterstützung aus Wissenschaft, Politik und Medien: neun Abgeordnete wollen dem Bundestag vorschlagen, ob die Stimmen neu ausgezählt
Klarer Abstand von Gewalt, Debattenfreiheit sichern 🗣️🛡️🏛️

Klarer Abstand von Gewalt, Debattenfreiheit sichern 🗣️🛡️🏛️

FDP
Fritz 11.10.2025
Kubicki hebt hervor, dass eine politisch turbulente Woche auch von einer kaum beachteten Gewaltdebatte geprägt war: Die Linke Treptow-Köpenick ruft dazu auf, Apollo News aus dem Kiez zu vertreiben,
BSW fordert Neuauszählung der Bundestagswahl – Debatte um transparente, risikoarme Prüfverfahren 🗳️⚖️🔎

BSW fordert Neuauszählung der Bundestagswahl – Debatte um transparente, risikoarme Prüfverfahren 🗳️⚖️🔎

BSW
Fritz 10.10.2025
Es wird berichtet, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die Neuauszählung der Bundestagswahl fordert und dafür Unterstützung aus Wissenschaft, Politik und Medien erhält. AfD-Politiker

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