Freiheit - Freiheitspolitik

Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit

CDU: Merz will EU-Selbstbewusstsein, Entlastungen; Linnemann Reformen, Kassenreform 🇩🇪🗳️💼

CDU: Merz will EU-Selbstbewusstsein, Entlastungen; Linnemann Reformen, Kassenreform 🇩🇪🗳️💼

Fritz 17.04.2026

Die CDU fasst Merz’ Regierungserklärung als Auftrag zu einem neuen europäischen Selbstbewusstsein zusammen, während die Bundesregierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

SPD fordert Barrierefreiheit im BGG auch für Private Anbieter; Revision nötig 🚀🤝

SPD fordert Barrierefreiheit im BGG auch für Private Anbieter; Revision nötig 🚀🤝

Fritz 17.04.2026

Die AG Selbst Aktiv der SPD fordert im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) eine gesetzliche Barrierefreiheit von Gütern und Dienstleistungen auch für private Anbieter, inklusive der

BSW: Fehlentscheidungen gefährden PCK-Schwedt, Jobs und Energiepreise in Brandenburg 🔥⚠️

BSW: Fehlentscheidungen gefährden PCK-Schwedt, Jobs und Energiepreise in Brandenburg 🔥⚠️

Fritz 17.04.2026

Die BSW kritisiert, dass politische Entscheidungen der Bundesregierungen die PCK-Raffinerie in Schwedt in den Abgrund treiben, hunderte Arbeitsplätze gefährden, die Energiepreise explodieren und

Linke: 1.000€-Soforthilfe Bluff; fordert 150€ Energiegeld, Preisdeckel, Profite zurück 💶⚡

Linke: 1.000€-Soforthilfe Bluff; fordert 150€ Energiegeld, Preisdeckel, Profite zurück 💶⚡

Fritz 16.04.2026

Die Linke kritisiert die angekündigte 1.000-Euro-Soforthilfe als Bluff der Bundesregierung, weil die Kosten angeblich von Arbeitgebern getragen werden sollen – freiwillig – und viele Betriebe

FDP kündigt 77. Ordentlichen Bundesparteitag 2026 in Berlin an 🗳️🇩🇪🎉

FDP kündigt 77. Ordentlichen Bundesparteitag 2026 in Berlin an 🗳️🇩🇪🎉

Fritz 16.04.2026

Die FDP kündigt den 77. Ordentlichen Bundesparteitag an, der am 30. bis 31. Mai 2026 im Estrel Convention Center Berlin stattfindet; Samstag 10:00–21:00 Uhr (Einlass ab 8:00), Sonntag 09:00–ca.

Klare Linie: Das BSW-Magazin für Vernunftpolitik, Debatten und Perspektiven 🗞️🇩🇪

Klare Linie: Das BSW-Magazin für Vernunftpolitik, Debatten und Perspektiven 🗞️🇩🇪

Fritz 16.04.2026

Klare Linie ist das neue digitale Unterstützer- und Mitgliedermagazin des BSW. Es richtet sich an alle, die bereits aktiv sind, an potenzielle Neue und an alle Neugierigen. Deutschland braucht eine

SPD-Presidium tagt, Pressekonferenz mit Tim Klüssendorfein in Berlin (20.04.2026) 🎤🗞️

SPD-Presidium tagt, Pressekonferenz mit Tim Klüssendorfein in Berlin (20.04.2026) 🎤🗞️

Fritz 16.04.2026

Am Montag, den 20. April 2026 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen und im Anschluss lädt die SPD zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorfein

Die Linke: Van Aken tritt im Juni als Vorsitzender zurück; bleibt Abgeordneter 🏛️

Die Linke: Van Aken tritt im Juni als Vorsitzender zurück; bleibt Abgeordneter 🏛️

Fritz 15.04.2026

Die Linke teilt mit, dass Jan van Aken, Ko-Vorsitzender der Partei, sein Amt zum Bundesparteitag im Juni aus gesundheitlichen Gründen niederlegen wird und nicht wie geplant erneut als

Merz: Neues europäisches Selbstbewusstsein; Magyar-Sieg stärkt EU, CDU setzt Sicherheit✨

Merz: Neues europäisches Selbstbewusstsein; Magyar-Sieg stärkt EU, CDU setzt Sicherheit✨

Fritz 15.04.2026

Merz fordert in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und die CDU-geführte Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Bürokratieabbau. Mit Péter

Warken präsentiert Reformpaket zur Stabilisierung der GKV-Beiträge 💶💊🏥

Warken präsentiert Reformpaket zur Stabilisierung der GKV-Beiträge 💶💊🏥

Fritz 15.04.2026

Gesundheitsministerin Nina Warken hat ein ausgewogenes Reformpaket vorgestellt, das die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren soll, weil ohne Gegensteuer 2026 eine

Grüne: Tankrabatt nützt Konzerne; echte Entlastungen wie 9-Euro-Ticket & Bürgergeld💸⚖️

Grüne: Tankrabatt nützt Konzerne; echte Entlastungen wie 9-Euro-Ticket & Bürgergeld💸⚖️

Fritz 14.04.2026

Die Grünen kritisieren das Entlastungspaket als Politik aus der Mottenkiste, bei der der zentrale Baustein der 17-Cent-Tankrabatt für zwei Monate vor allem den Konzernen nützt und Milliarden

Bärbel Bas in Dortmund: Unterbezirksparteitag, SGK 'Gemeinsam Stark!'; AfA in Duisburg 🚩🤝

Bärbel Bas in Dortmund: Unterbezirksparteitag, SGK 'Gemeinsam Stark!'; AfA in Duisburg 🚩🤝

Fritz 14.04.2026

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas besucht am Samstag, dem 18. April 2026, Dortmund, wo sie den ordentlichen Unterbezirksparteitag mit einem Grußwort eröffnet und anschließend auf der 19.

AfD kritisiert Merz/Klingbeil-Plan als zu spät, zu wenig; fordert eigene Entlastungen 😕💬

AfD kritisiert Merz/Klingbeil-Plan als zu spät, zu wenig; fordert eigene Entlastungen 😕💬

Fritz 14.04.2026

Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert die von Merz und Klingbeil angekündigten Entlastungsmaßnahmen zur Energi- und Kraftstoffkostenbekämpfung als zu spät, zu wenig

Autopaket senkt Energiesteuer, Entlastung; Kartellrecht gestärkt; Prämie 1.000 € 2026 🚗💶💪

Autopaket senkt Energiesteuer, Entlastung; Kartellrecht gestärkt; Prämie 1.000 € 2026 🚗💶💪

Fritz 14.04.2026

Der Koalitionsausschuss in Berlin setzt ein klares Signal zur Entlastung von Bürgern und Wirtschaft bei Spritpreisen. CSU-Chef Markus Söder betont, dass die Stärkung der Wirtschaft und die

Sahra Wagenknecht: 17 Cent zu wenig – Preisdeckel nötig; Regierung scheitert. 🚗💸

Sahra Wagenknecht: 17 Cent zu wenig – Preisdeckel nötig; Regierung scheitert. 🚗💸

Fritz 14.04.2026

Sahra Wagenknecht kritisiert die Beschlusslage zur Mineralölsteuer-Senkung als lächerlich geringe Entlastung: 17 Cent seien zu wenig und ohne Preisdeckel und Kontrolle komme das Geld kaum beim

AfD: Insolvenzen steigen; Kurswechsel zu Kernenergie, Nord Stream und Steuern senken 🚨⚡️

AfD: Insolvenzen steigen; Kurswechsel zu Kernenergie, Nord Stream und Steuern senken 🚨⚡️

Fritz 14.04.2026

Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel warnt vor einem erneuten Anstieg von Unternehmensinsolvenzen in Deutschland: Im Januar stiegen die Pleiten auf 1.919 und im ersten Quartal 2026 auf 4.573, dem

Ungarn: TISZA siegt mit Zweidrittelmehrheit – Orban-Abwahl, Rekordbeteiligung 🚀🇪🇺

Ungarn: TISZA siegt mit Zweidrittelmehrheit – Orban-Abwahl, Rekordbeteiligung 🚀🇪🇺

Fritz 13.04.2026

Nach 16 Jahren Orban steht Ungarn vor einem Regierungswechsel: Peter Magyar von der bürgerlich-proeuropäischen TISZA sicherte sich eine Zweidrittelmehrheit. Das Ergebnis wird national und

SPD digital:hub startet 2026 neu, berät Vorstand zu Innovation, KI und Souveränität 🚀🤝

SPD digital:hub startet 2026 neu, berät Vorstand zu Innovation, KI und Souveränität 🚀🤝

Fritz 13.04.2026

Der digital:hub des SPD-Parteivorstands nimmt 2026 seine Arbeit wieder auf. Als digitalpolitischer Think Tank berät er den Parteivorstand zu zentralen Fragen der Digitalpolitik und setzt Impulse

CDU-Merz Entlastungspaket: Kraftstoff sinkt, Prämie bis 1.000 €, Tech, Jobs sichern 🚗💶

CDU-Merz Entlastungspaket: Kraftstoff sinkt, Prämie bis 1.000 €, Tech, Jobs sichern 🚗💶

Fritz 13.04.2026

Die CDU schreibt, Kanzler Merz habe im Koalitionsausschuss ein Entlastungspaket vorgestellt, das Deutschland in die Mitte der Gesellschaft und ins Herz der Industrie rückt. Es zielt auf unmittelbare

FDP warnt vor weiterer Verschuldung, fordert Reformen statt Schuldenausbau 🚦💸🇩🇪

FDP warnt vor weiterer Verschuldung, fordert Reformen statt Schuldenausbau 🚦💸🇩🇪

Fritz 10.04.2026

Die FDP warnt vor einer erneuten Verschärfung der Staatsverschuldung, die Ende des letzten Jahres 2,66 Billionen Euro erreichte – rund 50 Milliarden mehr als zuvor und 6 Prozent im

Saebisch: FDP-Erneuerung mit Wirtschaft, Bürokratieabbau, Investitionen, Steuern 💡🚀

Saebisch: FDP-Erneuerung mit Wirtschaft, Bürokratieabbau, Investitionen, Steuern 💡🚀

Fritz 10.04.2026

Steffen Saebisch, seit Freitag neuer Vorstandsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung, skizziert eine Erneuerung der FDP: Der Kern bestehe darin, wirtschaftspolitisch ambitioniert zu handeln, die