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Ostbeauftragter: Reform statt Abschaffung 💡⚖️🏛️

Ostbeauftragter: Reform statt Abschaffung 💡⚖️🏛️

AfD
Fritz 01.10.2025
Die AfD fordert die unverzügliche Abschaffung des Ostbeauftragten, Brandner bezeichnet das Amt als Kostenfresser, das keinen Nutzen bringe, und kritisiert die Amtsinhaberin als Vertreterin
Liberale Agenda: Freiheit, Märkte, bezahlbare Energie statt Subventionen ⚖️💡🔋

Liberale Agenda: Freiheit, Märkte, bezahlbare Energie statt Subventionen ⚖️💡🔋

AfD
Fritz 29.09.2025
Die AfD schreibt, Merz habe die realen Sorgen von Unternehmen und Bürgern durch seine Kritik an „Wehleidigkeit“ verhöhnt und schiebt der Regierung eine Fortsetzung der Merkel-/Ampel-Politik mit
LG Berlin: Fristlose Kündigung der AfD-Bundesgeschäftsstelle unberechtigt; ordentliche Kündigung akzeptiert ⚖️🏛️🔒

LG Berlin: Fristlose Kündigung der AfD-Bundesgeschäftsstelle unberechtigt; ordentliche Kündigung akzeptiert ⚖️🏛️🔒

AfD
Fritz 26.09.2025
Das Landgericht Berlin hat in der Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle zugunsten der Partei entschieden und die fristlose Kündigung als unberechtigt bewertet; die AfD betont, dass die
Berliner Landgericht: Fristlose Kündigung gegen AfD-Geschäftsstelle unberechtigt; ordentliche Kündigung bleibt gültig ⚖️🏛️

Berliner Landgericht: Fristlose Kündigung gegen AfD-Geschäftsstelle unberechtigt; ordentliche Kündigung bleibt gültig ⚖️🏛️

AfD
Fritz 26.09.2025
Das Landgericht Berlin hat in der Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle die fristlose Kündigung als unberechtigt bewertet; die ordentliche Kündigung hatte die Partei bereits
Räumungsklage gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle: Rechtsstaat vs. politische Instrumentalisierung ⚖️🏛️🗳️

Räumungsklage gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle: Rechtsstaat vs. politische Instrumentalisierung ⚖️🏛️🗳️

AfD
Fritz 25.09.2025
Die AfD blickt zuversichtlich auf die morgige Entscheidung des Landgerichts Berlin in der Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle. Kay Gottschalk betont, dass das Gericht bislang deutlich
Verfassungsgerichtsbesetzung: Unabhängigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz statt ideologischer Blockade ⚖️🔎🗳️

Verfassungsgerichtsbesetzung: Unabhängigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz statt ideologischer Blockade ⚖️🔎🗳️

AfD
Fritz 22.09.2025
Die AfD reagiert scharf: Stephan Brandner erklärt, Ann-Katrin Kaufhold sei ungeeignet für das Bundesverfassungsgericht, weil ihre Äußerungen zu einer weltweiten Systemaufsicht Freiheitsrechte
Güteverhandlung gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle endet ohne Einigung; Umzug 2025 geplant ⚖️🏢🗓️🚚

Güteverhandlung gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle endet ohne Einigung; Umzug 2025 geplant ⚖️🏢🗓️🚚

AfD
Fritz 19.09.2025
In Berlin endete die heutige Güteverhandlung in der Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle ohne Einigung, trotz eines als fair bezeichneten Vorschlags der AfD; Kay Gottschalk beklagte
AfD kritisiert Merz-Haushalt als Schuldenorgie; Liberale fordern Balance bei Investitionen, Steuern und Sozialstaat 💶⚖️🌱

AfD kritisiert Merz-Haushalt als Schuldenorgie; Liberale fordern Balance bei Investitionen, Steuern und Sozialstaat 💶⚖️🌱

AfD
Fritz 18.09.2025
Die AfD kritisiert den 2025-Haushalt der Regierung Merz scharf als verantwortungslose Schuldenorgie, verweist auf Ausgaben von 502,5 Milliarden Euro mit einer Neuverschuldung von 81,8 Milliarden Euro
Abschaffung vs. schrittweise Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 🗞️⚖️♻️🇩🇪

Abschaffung vs. schrittweise Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 🗞️⚖️♻️🇩🇪

AfD
Fritz 18.09.2025
Die AfD schreibt, dass der NDR Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe Klar ausgeschlossen habe und damit eine bundesweite Debatte über Programmvielfalt, journalistische
AfD kritisiert Kanzleramts-Erweiterung als Kostenmonster; Liberale fordern schlanke Verwaltung und klare Kosten-Nutzen-Analysen 💶✂️🏛️🔎

AfD kritisiert Kanzleramts-Erweiterung als Kostenmonster; Liberale fordern schlanke Verwaltung und klare Kosten-Nutzen-Analysen 💶✂️🏛️🔎

AfD
Fritz 16.09.2025
Eine Pressemitteilung der AfD, in der Stephan Brandner die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramts kritisiert, verweist auf steigende Ausgaben und rechnet 2026 mit fast fünf Milliarden Euro

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