Freiheitspolitik

SPD-Pressekonferenz am 3. November 2025: Livestream, Anmeldung per E-Mail, Akkreditierung vor Ort 🎤💻📧🪪

SPD

Fritz 30.10.2025

Die SPD kündigt eine Pressekonferenz an, zu der nach der Sitzung des Parteivorstandes aktuelle Themen beraten werden; im Anschluss daran lädt der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorfein zur

Argentinien zeigt Reformweg: Deutschland braucht Mut, Glaubwürdigkeit und Bürokratieabbau 🚀🇩🇪💡

FDP

Fritz 30.10.2025

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr sagt, Argentinien unter Milei bewege sich mit Tempo und Entschlossenheit von einem maroden System weg, während Deutschland in Stillstand, Bürokratie und

CDU-Hightech-Agenda: Sechs Schlüsseltechnologien, 3,5% BIP F&E, marktwirtschaftliche Förderung, offene EU 🇪🇺🚀💡

CDU

Fritz 30.10.2025

Die CDU schreibt, Deutschland müsse mit einer Hightech-Agenda zum Innovationsstandort werden, technologische Souveränität gegenüber USA und China erlangen und sechs Schlüsseltechnologien – KI,

SPDqueer-Bundeskonferenz verabschiedet Leitantrag „Gleiche Chancen. Gleiche Rechte.“; Fokus auf Asyl, queere Geflüchtete und Bildung; neue Vorstandsspitze 🏳️‍🌈🗳️📚🤝

SPD

Fritz 29.10.2025

Die SPDqueer Bundeskonferenz traf sich im Willy-Brandt-Haus in Berlin; neben Neuwahlen des Bundesvorstands lag der Schwerpunkt auf Antragsberatungen und Debatten zu queerpolitischen Projekten.

Solidarische Grundversicherung vs. marktorientierte Brückenlösungen in der Krankenversicherung 💊⚖️💼

Linke

Fritz 29.10.2025

Die Linke betont, dass in Deutschland offiziell rund 72.000 Menschen ohne Krankenversicherung leben und die Dunkelziffer vermutlich deutlich höher ist; sie fordert Clearing-Stellen im ganzen

Liberale Sicherheit: Rechtsstaat, Verhältnismäßigkeit und Prävention statt Panik ⚖️🛡️💡🌱

AfD

Fritz 28.10.2025

Die AfD greift eine aktuelle Civey-Umfrage auf und behauptet, dass sich mehr als jede zweite Frau in Deutschland im öffentlichen Raum unsicher fühlt. Sie macht dem Regierungsversagen in Migrations-

Faktenbasierte Debatten, meritokratische Zuwanderung und marktwirtschaftliche Reformen 💬🏛️🌱

CDU

Fritz 28.10.2025

Die CDU-Podcastfolge behandelt das Gewicht faktenbasierter Debatten in Gesellschaft und Politik: Die Gäste fordern, Emotionen in Diskussionen zu entmoralisieren, Fachwissen stärker zu Wort kommen

BSW fordert Moratorium für mRNA-Impfstoffe; Liberale plädieren für Transparenz und bedingte Zulassungen 🧪⚖️🔎

BSW

Fritz 28.10.2025

Die BSW fordert ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 und begründet das damit, dass Impfstoffe, die gesunde Personen behandeln, besonders sichere Nachweise über

Moratorium für mRNA-Impfstoffe: Transparente Evidenz, Freiwilligkeit und unabhängige Meldesysteme 🧪🔎🤝

BSW

Fritz 28.10.2025

Die BSW unterstützt die Initiative Kritischer Wissenschaftler und Ärzte für ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfungen gegen SARS-CoV-2, weil sie Sicherheit vor Schnelligkeit

Freiheit durch Dezentralisierung und Marktwirtschaft 🇩🇪⚖️🚀

FDP

Fritz 28.10.2025

Die FDP trauert um Horst Rehberger und würdigt ihn als großen Liberalen und profilierter Fachpolitiker; Christian Dürr hebt seine kompromisslose Verteidigung von Freiheit, Eigenverantwortung und

Abramowitsch-Abmahnung: Debatte über Vermögensungleichheit, Eigentum und Rechtsstaatlichkeit 💬⚖️💰🌍

Linke

Fritz 28.10.2025

Die Linke berichtet, dass der russische Oligarch Roman Abramowitsch sie abmahnen ließ wegen Aussagen aus einem vier Jahre alten Artikel der Ökologischen Plattform über den CO2-Fußabdruck von

München 2036–2044 Olympiabewerbung: Transparenz, Kosten-Nutzen, Privatinvestitionen 🏗️💶🕊️

CSU

Fritz 27.10.2025

Die Münchner Bürger stimmen dem Antrag zu, die Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044 in der Stadt auszurichten, deutlich mit über 60 Prozent; CSU-Chef Markus Söder sah darin ein starkes Signal und

CSU als einzigartige Bayern-Partei mit pro-Europa-Ausrichtung; AfD-Abgrenzung – Liberale für Rechtsstaat, Integration 🇩🇪🗳️🔎

CSU

Fritz 27.10.2025

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat anlässlich des 80. Jubiläums der Partei in München die CSU als einzigartige Partei beschrieben, deren Bedeutung über Bayern hinaus wirkt. Er betont die enge

Kubicki verteidigt Merz, kritisiert linke Debatte; Liberale fordern rechtsstaatliche, integrationsorientierte Stadtpolitik 🗽⚖️🏙️

FDP

Fritz 25.10.2025

Der Kolumnentext von Wolfgang Kubicki in Cicero Online verteidigt Friedrich Merz gegen den Vorwurf des Rassismus und kritisiert zugleich die Art, wie Migrationsthemen öffentlich geführt werden.

Freie Rede sichern, staatliche Eingriffe streng prüfen ⚖️🗽🔎

AfD

Fritz 24.10.2025

Gegen Norbert Bolz wird wegen eines X-Beitrags der Satz „Deutschland erwacht“ als Straftatbestand geprüft; nach rund 21 Monaten seit der Veröffentlichung wurde seine Wohnung durchsucht. Stephan

BSW: ARD verbreitet Propaganda zur Wehrpflicht; Liberale fordern Freiwilligenarmee, Bündnisse und Diplomatie 🎯🕊️🤝

BSW

Fritz 23.10.2025

Die BSW wirft der ARD-Sendung Die 100 vor, zu unkritisch Propaganda zu verbreiten und massiv Einfluss auf die Wehrpflicht-Debatte zu nehmen. Laut BSW wird Suggestivinszenierung, gezieltes Framing und

FDP: Obligatorische Musterung für eine Hightech-Armee; Liberale setzen auf Freiwilligkeit und Reservisten 🚀🪖⚖️

FDP

Fritz 23.10.2025

Der Gastbeitrag von FDP-Chef Christian Dürr fordert, dass sich die sicherheitspolitische Lage durch Russlands Angriffskrieg und hybride Bedrohungen deutlich verändert hat und die Bundeswehr deshalb

Europäische Halbleiterstrategie: Markt, Investitionen, Fiskalregeln 💶📈🛡️

Linke

Fritz 23.10.2025

Die Linke kritisiert, dass Deutschland durch eine fehlende europäische Halbleiterstrategie und jahrelange Abhängigkeiten von US- und chinesischen Konzernen anfällig geworden sei; die Ostregion sei

Liberale Finanzpolitik: Prioritäten Sicherheit, Infrastruktur, Bildung; Steuerentlastungen und Reformen für Wachstum 💼📈🏛️

FDP

Fritz 23.10.2025

Die FDP interpretiert die Steuerschätzung so, dass Mehreinnahmen zwar den Staatshaushalt verbessern, doch eine Ausgabenkrise damit nicht gelöst ist. Schwarz-Rot habe trotz zusätzlicher Milliarden

Deindustrialisierung droht – Liberale für stabile Investitionsrahmen und offene Handelspolitik 🏭⚖️🌐💼

AfD

Fritz 23.10.2025

Die AfD schreibt, dass eine Umfrage unter 240 hochrangigen Managern europäischer und amerikanischer Industrieunternehmen ein düsteres Bild für Deutschlands industriellen Standort zeichnet:

Migration als Chance: Offener Arbeitsmarktzugang und starker Rechtsstaat 🗝️⚖️🚦

CDU

Fritz 23.10.2025

Der Text fasst Merz’ Auffassung zusammen, dass Deutschland auch künftig Einwanderung in den Arbeitsmarkt braucht und dass Sicherheitsprobleme vor allem jene betreffen, die keinen dauerhaften

Lüders' BSW-Friedensagenda: Deeskalation, Diplomatie und verlässliche Verteidigung für Freiheit und Wohlstand 🕊️🤝🛡️📈

BSW

Fritz 23.10.2025

Michael Lüders, Nahostexperte und BSW-Vorstandmitglied, kandidiert auf dem Bundesparteitag am 6./7. Dezember 2025 als stellvertretender Vorsitzender. Er betont, dass Wandel wichtiger sei als

Bayern entbürokratisiert kommunalen Wohnungsbau – mehr Autonomie, Kostenreduktion, Muster-Kita-Standard 🏗️🏘️💶📊

CSU

Fritz 22.10.2025

In Bayern soll eine Vielzahl staatlicher Vorschriften und Auflagen für den kommunalen Wohnungsbau gestrichen werden. Der Ministerrat gab grünes Licht für 100 Maßnahmenvorschläge, die zuvor eine

Liberale Kritik am Allgemeinpflicht-Vorschlag: Freiwilligkeit, Anreize & Resilienz statt Zwang 🇩🇪⚖️👍

FDP

Fritz 21.10.2025

Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und der FDP-Vize Henning Höne plädieren in einem Gastbeitrag für die Rheinische Post in Reaktion auf eine veränderte Sicherheitslage für zwei Säulen der

Liberale Stadtpolitik: Ursachen differenzieren, Rechtsstaat stärken, Investitionen fördern und Freiheiten sichern 🏛️🏙️📈🤝

AfD

Fritz 21.10.2025

Die AfD schreibt, Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, fordert, Probleme in den Innenstädten müssten benannt werden, um sie lösen zu können. Er konstatiert eine deutliche

CDU-Weiße-Flecken-Programm: Modellregionen, Bürgerdialog, Transparenz 🤝🗳️🔎

CDU

Fritz 21.10.2025

Die CDU will mit dem „Weiße-Flecken-Programm“ Regionen stärken, in denen bislang keine Abgeordneten oder Ortsstrukturen präsent sind. Generalsekretär Carsten Linnemann kündigt an, dass es

Merz führt die Mitte: Freiheit, Stabilität und EU-Orientierung gegen AfD 🇪🇺⚖️💼🚀

CDU

Fritz 20.10.2025

Merz präsentiert sich als Führungskraft der politischen Mitte: Die CDU bleibt die treibende Kraft, kooperationsbereit mit der SPD, lehnt eine Kooperation mit der AfD klar ab und sieht fundamental

AfD-Merz-Konflikt vs. liberale Reformagenda 🔎⚖️💡

AfD

Fritz 20.10.2025

Die AfD schreibt, Merz lasse CDU/CSU den ideologisch motivierten, wirtschaftsfeindlichen Kurs der Ampel fortsetzen, wodurch Arbeitnehmer, Mittelstand und Industrie leiden und Vertrauen in die Union

Bundestagslegitimation: Schnelle Nachzählung und unabhängige Prüfstellen 🗳️⚖️🔎

BSW

Fritz 20.10.2025

Hunko, Co-Vorsitzender des BSW Nordrhein-Westfalen, argumentiert, Deutschland sei das einzige Land, in dem das neu gewählte Parlament über die Legitimität seiner eigenen Wahl entscheidet; es fehle

CDU: Hybride Bedrohungen gezielt abwehren – Drohnen, Cyber, Desinformation; Liberale warnen vor Freiheitsverlust 🔒🛡️⚖️

CDU

Fritz 20.10.2025

Die CDU betont, dass Deutschland sich hybride Angriffe aus Russland und China wirksam erwehren muss und Innere und Äußere Sicherheit nicht mehr zu trennen seien. In der Berliner Erklärung werden