Freiheitspolitik

Liberale Finanzpolitik: Prioritäten Sicherheit, Infrastruktur, Bildung; Steuerentlastungen und Reformen für Wachstum 💼📈🏛️

FDP

Fritz 23.10.2025

Die FDP interpretiert die Steuerschätzung so, dass Mehreinnahmen zwar den Staatshaushalt verbessern, doch eine Ausgabenkrise damit nicht gelöst ist. Schwarz-Rot habe trotz zusätzlicher Milliarden

Liberale Kritik am Allgemeinpflicht-Vorschlag: Freiwilligkeit, Anreize & Resilienz statt Zwang 🇩🇪⚖️👍

FDP

Fritz 21.10.2025

Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und der FDP-Vize Henning Höne plädieren in einem Gastbeitrag für die Rheinische Post in Reaktion auf eine veränderte Sicherheitslage für zwei Säulen der

Gedenken an Marc Lürbke: Freiheit durch Rechtsstaat und Sicherheit 🕊️⚖️🛡️

FDP

Fritz 19.10.2025

Die FDP trauert um Marc Lürbke, Nordrhein-Westfalens FDP-Landtagsabgeordneten und langjährigen liberalen Mitstreiter, der als großartiger Mensch und geschätzter Kollege in der Partei in

Liberale Reformagenda: klare Haushaltsregeln, zielgerichtete Investitionen, weniger Bürokratie 💶⚙️🇩🇪

FDP

Fritz 19.10.2025

Der Gastbeitrag von Dr. Hans-Ulrich Rülke kritisiert, dass die deutsche Wirtschaft seit fünf Jahren praktisch durchgehend in Krisenphasen oder Rezession steckt, industrielle Arbeitsplätze verloren

FDP gegen Losverfahren: Freiwillige, leistungsorientierte Wehrdienst-Alternativen ⚖️🪖💡

FDP

Fritz 19.10.2025

Die FDP reagiert auf die Überlegungen von Schwarz-Rot, einen Wehrdienst nach Losverfahren einzuführen, und bezeichnet den Plan als absurd, ungerecht und ineffektiv; zufälliger Zwang bringe nicht

Kubicki: Klima-Populismus schadet Hamburg – marktwirtschaftlicher Weg 🚦💶🌍

FDP

Fritz 18.10.2025

Kubicki kritisiert den Hamburger Zukunftsentscheid scharf: Er behauptet, die Maßnahme habe keinerlei Einfluss auf das globale Klima, bedeute aber konkrete wirtschaftliche Kosten für Hamburg. Im

Liberale Rentenagenda: Kapitaldeckung, klare Anreize, generationengerechte Finanzierung 💶📈🇩🇪

FDP

Fritz 15.10.2025

Die FDP kritisiert die vom Bundeskabinett beschlossene Aktivrente als widersprüchlich: Statt einer umfassenden Reform des Rentensystems torkelt die Regierung von einer unausgereiften Idee zur

FDP gegen flächendeckende EU-Chatkontrollen – fordert gezielte, zeitlich begrenzte, rechtsstaatliche Maßnahmen 🔎🛡️💬

FDP

Fritz 15.10.2025

Die FDP reagiert scharf auf die Pläne einer EU-Chatkontrolle: Die Durchsuchung sämtlicher privater Handynachrichten in der EU würde laut der FDP den Weg zu einer beispiellosen Überwachung

Klarer Abstand von Gewalt, Debattenfreiheit sichern 🗣️🛡️🏛️

FDP

Fritz 11.10.2025

Kubicki hebt hervor, dass eine politisch turbulente Woche auch von einer kaum beachteten Gewaltdebatte geprägt war: Die Linke Treptow-Köpenick ruft dazu auf, Apollo News aus dem Kiez zu vertreiben,

FDP: Radikaler Bürokratieabbau statt Förderprogrammen – mehr Freiheit und Investitionen 💡💼🇩🇪

FDP

Fritz 09.10.2025

Die FDP kritisiert in einer Stellungnahme von Generalsekretärin Nicole Büttner, dass Friedrich Merz Deutschland mit der Koalitionspolitik in einen organisierten Stillstand führt: Dringende

Chatkontrolle bedroht Rechtsstaat, Berufsgeheimnisse und Verschlüsselung 🔐⚖️🚫💬

FDP

Fritz 08.10.2025

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki warnt im Interview mit nzz.ch vor einer Chatkontrolle: Algorithmen würden Nachrichten vor dem Versand scannen und könnten auch

Liberale Balance: Sicherheit, Freiheit und Antisemitismusbekämpfung 🕊️⚖️🛡️

FDP

Fritz 07.10.2025

Der FDP-Vorsitzende Christian Dürr erinnert an den zweiten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel und würdigt Opfer, Verschleppte und Verletzte. Er fordert Hamas zum Gefangenenaustausch auf

FDP lehnt EU-weite Chatkontrolle ab – fordert zielgerichtete, verfassungskonforme Sicherheit 🛡️⚖️💬

FDP

Fritz 05.10.2025

Die FDP kritisiert die Pläne der Bundesregierung, eine EU-weite Chatkontrolle zu ermöglichen, weil damit die Durchsuchung sämtlicher privater Handynachrichten in der EU möglich wäre und

Inland stärken, Auslandshilfe prüfen – FDP fordert marktwirtschaftliche Reformen 🏗️💶🇩🇪

FDP

Fritz 04.10.2025

Die Kolumne von Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender, kritisiert die Bundesregierung scharf für Realitätsverlust in Zeiten schwächerer Wirtschaftsleistung. Er verweist auf

Freiheit durch Deregulierung: Großprojekte statt Klein-Klein 🚀🇩🇪

FDP

Fritz 02.10.2025

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr nutzt den Tag der Deutschen Einheit, um Mut, Veränderungsbereitschaft und Aufbruchsstimmung zu fordern. Er erinnert an den Geist der Wiedervereinigung,

NATO als Rückgrat Europas: Pragmatismus, 2%-Ziel, Beschaffung und Mobilität 🛡️🤝💶🚚✈️

FDP

Fritz 01.10.2025

Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann betont im WDR-Interview, dass der Umgang mit US-Präsident Trump pragmatisch bleiben muss und Ruttes Forderung nach 3 bis 5 Prozent des BIP für

Liberale Reformagenda: Deregulierung, Bürokratieabbau und Durchgriffsrechte fürs Digitalministerium 💡💻⚖️

FDP

Fritz 30.09.2025

Die FDP fordert schnelle und tiefgreifende Reformen statt neuer Kommissionen, um Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Der Staat soll Bürgern so wenig wie möglich belasten, aber dort

Wachstum durch Reformen statt Schuldenpolitik – liberale Sicht 🚀📈💡

FDP

Fritz 30.09.2025

Die FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner bezieht sich in einer gemeinsamen Stellungnahme führender Wirtschaftsforschungsinstitute darauf, dass das Koalitionsvorhaben, dauerhaft neue Rekordschulden

FDP: Radikale Reformen, mehr Eigenverantwortung, schlanker Staat 🚀💼📈

FDP

Fritz 29.09.2025

Die FDP-Führung kritisiert in dem heute veröffentlichten Statement nach der Klausurtagung eine Politik des Stillstands und warnt vor einer sich verschärfenden Wachstums­schwäche, illustriert mit

FDP: Familien stärken, Staat schrumpfen, mehr Freiheiten 👪🏛️✂️💡

FDP

Fritz 28.09.2025

Die FDP fordert in dem Duerr-Interview, dass Familien eine stärkere Position gegenüber dem Staat bekommen. Der Staat soll sich auf das Notwendigste beschränken, bürokratische Hürden abbauen und

Leistung statt Herkunft: Berufserfahrung als Maßstab in der Politik 🏛️💼🗳️

FDP

Fritz 27.09.2025

Kubicki bemerkt, dass die mediale Hitzigkeit um Ricarda Langs Bachelorabschluss ein tieferes Problem sichtbar macht: Welche Rolle Bildung, Berufserfahrung und reale Lebenswelt in der Politik spielen.