Freiheitspolitik

Strack‑Zimmermann: Rubios Rede keine Entwarnung – Europa muss unabhängiger von den US ...

FDP

Fritz 16.02.2026

Marie-Agnes Strack‑Zimmermann, FDP‑Präsidiumsmitglied und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, warnt davor, Marco Rubios Rede auf der Münchner

FDP legt einfaches, gerechtes Steuerkonzept vor: Vier-Tarif-Einkommensteuer (15/25/35 ...

FDP

Fritz 16.02.2026

Die FDP legt ein neues Steuerkonzept vor, das einfach, niedrig und gerecht sein soll und Bürokratie abbauen hilft. Solms und Steuerexperten haben es in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

FDP will Führerschein für Jugendliche bezahlbar machen – Kürzungen bei Fahrstunden, Laienausbildung, digitale Theorie; Entscheidung im März 🚗💶🗓️

FDP

Fritz 13.02.2026

Die FDP will den Führerschein für junge Menschen bezahlbar machen, denn Mobilität bedeutet Freiheit, betont Lydia Hüskens. Sie will gemeinsam mit den Verkehrsministern der Länder und dem Bund

Rülke: FDP als Alternative zur Grünen-CDU-Koalition, bevorzugt bürgerliche Koalition mit CDU; AfD-Zusammenarbeit abgelehnt; technologieoffene Transformation und Lebensarbeitszeitkonto 🗳️🤝🚗🕰️

FDP

Fritz 13.02.2026

Dr. Hans-Ulrich Rülke betont im Staatsanzeiger-Interview, dass die FDP Baden-Württemberg eine Alternative zur Fortsetzung einer Regierung aus Grünen und CDU bieten will und bevorzugt eine

FDP will Führerscheinausbildung reformieren: Kosten senken, Online-Lernmodule, Simulatoren, Laienausbildung; Umsetzung 2026 möglich 🚦💡

FDP

Fritz 13.02.2026

Die FDP betont im MDR AKTUELL‑Interview mit Ministerin Lydia Hüskens, dass eine Reform der Führerscheinausbildung nötig und begrüßenswert ist. Hüskens verweist darauf, dass der Führerschein

Reformmut statt Klein-Klein: Sicherheit, Bildung, Infrastruktur als Staatskern 💡🏛️📈

FDP

Fritz 13.02.2026

Nicole Büttner, FDP-Generalsekretärin, erläutert in dem ZEIT-Podcast Alles gesagt? ihren Lebensweg, prägende Entscheidungen und ihren liberalen Politikansatz. Sie fordert Reformmut statt

Europa definiert seine sicherheitspolitische Rolle neu: eigenständig, stärker und pragmatisch mit den USA 🇪🇺🛡️🤝

FDP

Fritz 12.02.2026

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, betont im Markus-Lanz-Interview, dass Europa eigenständiger, handlungsfähiger und

FDP fordert Entlastung des EU AI Acts, Kurskorrektur via KI-Omnibus; Büttner fordert Pause – stärkere Ausnahmen für Industrie, B2B und interne KI 🇪🇺🤖⚖️💡

FDP

Fritz 11.02.2026

Die FDP fordert eine deutliche Entlastung des EU AI Acts, da dieser Innovationen ausbremst. Svenja Hahn betont, Europa müsse im globalen KI-Wettbewerb bestehen, und erwartet vom Kanzler, den AI Act

Rülke: Wirtschafts‑Kurswechsel, Technologieoffenheit, Bürokratieabbau; FDP gegen Grüne 🚗💼🗳️🇩🇪

FDP

Fritz 11.02.2026

FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke fordert im Wahlkampf einen grundlegenden Kurswechsel für Baden-Württemberg, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit in den Mittelpunkt stellt und

FDP fordert sofortige Pause bei KI-Regulierung und innovationsfreundlichen Rechtsrahmen 🚦🤖💡

FDP

Fritz 11.02.2026

FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner erklärt: Der Ansatz, Experimentierfelder zu schaffen, in denen neue Technologie ausprobiert werden kann, ist der richtige Weg. Insgesamt sei der AI Act jedoch

Ukraine braucht fortwährende Solidarität und Unterstützung gegen russische Angriffe 🇺🇦🤝🌍🕊️

FDP

Fritz 10.02.2026

Die FDP fasst zusammen, dass Strack-Zimmermann in Kiew deutlich machte: Wir dürfen nicht wegsehen. Die Ukraine stehe unter Druck; Russland greife zivile Ziele an, während einige Partner der Ukraine

SPD-Gesundheitsabgabe trifft Kapital- und Mieteinnahmen; FDP: Dreistes Abkassieren der Fleißigen — Koalitionsausschuss gefordert 💬🏛️

FDP

Fritz 09.02.2026

SPD plant eine Gesundheitsabgabe, die neben Erwerbseinkommen auch Kapitaleinkünfte und Mieteinnahmen zur Finanzierung des Gesundheitswesens heranziehen soll. FDP-Chef Christian Dürr bezeichnet das

Grüne prüfen Verfassungsverstoß gegen 500-Mrd.-Sondervermögen; FDP: Rekordschulden statt Reformen 😬💸🏛️

FDP

Fritz 06.02.2026

Die Grünen haben das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen mitverhandelt und halten es nun für verfassungswidrig; sie planen den Gang nach Karlsruhe. FDP-Chef Christian Dürr nennt das

Schmitt: Fachkräfte, Bürokratieabbau und Willkommenskultur – Freihandel statt Abschottung 🚀🤝🌍

FDP

Fritz 06.02.2026

Im SWR-Duell verteidigt FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt ihre wirtschafts- und migrationspolitischen Positionen gegen AfD-Spitzenkandidat Jan Bollinger. Sie betont die Wettbewerbsfähigkeit

FDP: Reformmüdigkeit der Regierung beenden – Einkommensteuer- und Unternehmenssteuern senken, Solidaritätszuschlag abschaffen, Energiepolitik neu ausrichten; Schuldenbremse lockern; Baden-Württemberg im Fokus 🇩🇪💶⚡🗳

FDP

Fritz 05.02.2026

Die FDP wirft der Bundesregierung Reformmüdigkeit vor. FDP-Chef Christian Dürr sagt, Merz habe Wahlversprechen über Reformnotwendigkeit nicht eingehalten und stattdessen der Sozialetat sowie das

SWR-Triell: CDU, Grüne, AfD eingeladen; FDP klagt um Chancengleichheit ⚖️🗳️

FDP

Fritz 05.02.2026

Der SWR lädt CDU, Grüne und AfD zu einem Triell mit den Landtagskandidaten ein, während FDP und SPD keine Sendezeit erhalten. Die FDP Baden-Württemberg kündigt deshalb eine Klage gegen die

Nicole Büttner: Liberale Standortstärkung, Regeln streichen; Baden-Württemberg 2026 im Blick 🚀💼🗳️

FDP

Fritz 03.02.2026

Nicole Büttner, FDP-Generalsekretärin, lebt mit ihrer Familie in der Schweiz, führt zwei Firmen in Berlin und steuert den bundesweiten Auftritt der FDP auf die politische Bühne. Sie betont, dass

FDP: Staatsversagen bei Mobilität – konkrete Reformen, Entlastungen und Standortpolitik gefordert 🚦💡🏗️

FDP

Fritz 03.02.2026

Die FDP macht den landesweiten Nahverkehrsstillstand zum Beleg für ein staatliches Versagen bei Daseinsvorsorge: Der Staat sei defokussiert, habe keine klaren Prioritäten in Sicherheit,

FDP sammelt breite Bürgerideen fürs neue Grundsatzprogramm – fachübergreifend, öffentlich 🗳️🤝🌐

FDP

Fritz 02.02.2026

Die FDP schreibt, dass bei der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms aktiv auf Bürgerinnen und Bürger sowie Mitglieder zugegangen wird. Tausende haben sich beteiligt und berichtet, was im

Hessische Kommunalwahl-Reform verfassungswidrig; bisheriges Auszählungsverfahren gilt weiter ⚖️🗳️

FDP

Fritz 30.01.2026

Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat vor dem Staatsgerichtshof eine Klage gegen das von CDU und SPD geänderte Auszählungsverfahren gewonnen: Das Gericht erklärt die Reform des hessischen

FDP: Aufbruch durch Reformen, Bildungsoffensive und kommunale Verantwortung 🚀🇩🇪📚⚖️

FDP

Fritz 30.01.2026

Die FDP schreibt, sie stehe für Erneuerung, Reformen und Aufstieg durch Leistung; FDP-Chef Christian Dürr betont, die Partei sei zurück – mit klarer Kante gegen den Status quo. Nach einer Phase