Freiheitspolitik

FDP fordert SPD/Grüne: Keine Koalition mit Linken wegen Berliner Antisemitismus 🇩🇪🕊️

FDP

Fritz 23.09.2026

Die FDP fordert SPD und Grüne auf, keine Koalition mit der Linken einzugehen, und verweist nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin auf ein Antisemitismusproblem in der Berliner Linken;

Kubicki/Hagen fordern dauerhafte Entlastung: CO2-Abgabe und Kfz-Steuer abschaffen 🚗💶

FDP

Fritz 22.09.2026

Statt eines Spritpreisdeckels fordern Kubicki und Hagen echte Entlastungen: Die Abschaffung der CO2-Abgabe und der Kfz-Steuer, damit Autofahrer sofort und umfassend entlastet werden. Bundeskanzler

FDP setzt auf Neustart, schärft Kommunikation und Grundsatzprogramm 2027 🚀📈

FDP

Fritz 22.09.2026

Martin Hagen von der FDP sieht die enttäuschenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern noch nicht als Gradmesser für den Neustart der Partei, weil der neue Kurs

FDP: Rückschläge in Berlin und MV; Neustart, Lehren und Vertrauen im Blick 🗳️🔄🤝

FDP

Fritz 21.09.2026

Die FDP beurteilt die Wahlergebnisse in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern als Rückschlag, sieht aber Chancen für einen Neustart: Parteichef Wolfgang Kubicki betont, dass das Ergebnis zwar

Kubicki: Freiheit delegitimiert durch Notstandslogik; Kulturkampf jetzt 🚨🗣️

FDP

Fritz 19.09.2026

Kubicki kritisiert in seiner Cicero Online-Kolumne scharf, dass Freiheit während der Corona-Pandemie delegitimiert wurde und inzwischen oft mit einem „Ja, aber“-Begriff verknüpft ist, der von

Höne warnt vor Kanzler-Vertrauensverlust – NRW-Wahl für FDP 🗳️🚦

FDP

Fritz 18.09.2026

Die FDP schreibt, Höne warnt vor einem historisch beispiellosen Autoritätsverlust des Kanzlers und macht Friedrich Merz dafür mitverantwortlich; die Ministerpräsidenten stünden hinter dem

Höne: Weniger Bürokratie, Steuern senken, mehr Freiheit; Migration pragmatisch in NRW 🚦💼🌐

FDP

Fritz 18.09.2026

FDP-Vize Henning Höne fordert im RTL-W WEST Sommerinterview einen Kurswechsel: Der Staat nehme zu viel Geld aus den Taschen der Bürger, während die Wirtschaft stagniert; daher brauche es weniger

FDP will Benzin/Diesel-Steuern senken, Kfz-Steuer abschaffen; Sparpotenziale 14 Mrd.€ 🚗💶

FDP

Fritz 17.09.2026

Angesichts der weiter gestiegenen Kraftstoffpreise fordert die FDP niedrige Steuern auf Benzin und Diesel sowie das Ende staatlicher Eingriffe in die Preisbildung; außerdem soll die Kfz-Steuer

FDP Berlin & MV setzen auf Freiheit, weniger Bürokratie, Wachstum und Bildung 🇩🇪🤝💡

FDP

Fritz 17.09.2026

In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern strebt die FDP nach einer eigenständigen liberalen Stimme in den Parlamenten: Christoph Meyer will in Berlin zurück ins Abgeordnetenhaus, Jakob Schirmer fordert

EU-Kids Act: Stufenmodell ab 13, ab 18 Vollzugang; Debatte um Verifikation 🔒🧒⚖️

FDP

Fritz 17.09.2026

Die EU-Kommission will mit dem Kids Act den Zugang junger Menschen zu sozialen Netzwerken deutlich regulieren: Unter 13 Jahren soll der Zugang tabu bleiben, danach wird der Zugriff schrittweise

EU schlägt Kanada als assoziiertes Mitglied vor; Alliance for the Future angekündigt 🚀🤝

FDP

Fritz 17.09.2026

Ursula von der Leyen schlägt Kanada als erstes assoziiertes Mitglied der EU vor und kündigt in Straßburg eine neue „Alliance for the Future“ an, die über das bestehende Freihandelsabkommen

FDP fordert Deregulierung, Unabhängigkeit von Großmächten; Kanada-Deals 🌐🤝🇨🇦

FDP

Fritz 16.09.2026

Nach der Europarede von Ursula von der Leyen fordern FDP-Politiker konkrete Schritte statt weiterer Ankündigungen: Strack-Zimmermann betont, Europa müsse endlich wieder eigenständig verteidigen

FDP will Grunderwerbsteuer für Selbstnutzer aussetzen, Eigentum stärken 🏠

FDP

Fritz 15.09.2026

Die FDP sieht in der bekannten Umfrage einen klaren Auftrag zum Kurswechsel: Staatliche Hürden beim Erwerb von Wohneigentum müssen sinken, Steuern senken und Bürokratie abgebaut werden, damit

Imke Haake gewinnt Großenkneten-Bürgermeisterwahl als unabhängige Liberale (61,3%) 🗳️💡🤝

FDP

Fritz 14.09.2026

Die FDP feiert Imke Haakes deutlichen Sieg bei der Bürgermeisterwahl in Großenkneten: Mit 61,3 Prozent der Stimmen gewann sie als unabhängige Kandidatin gegen eine von CDU und SPD unterstützte

Kubicki fordert Steuersenkungen für Kraftstoffe statt Preisregulierung in Deutschland 💶🚫

FDP

Fritz 14.09.2026

Die Spritpreise in Deutschland steigen erneut deutlich, die Energiepreise werden durch die angespannte Lage im Nahen Osten weiter nach oben getrieben. FDP-Chef Wolfgang Kubicki fordert deshalb

FDP: Schuldenbremse, schlanker Staat, Prioritäten; Steuererhöhungen tabu, Behördenabbau💶

FDP

Fritz 11.09.2026

Martin Hagen, Generalsekretär der FDP, kritisiert scharf die Haushaltspolitik der Bundesregierung und fordert Rückkehr zur Schuldenbremse, einen schlanken Staat und spürbare Entlastungen. Im

FDP: PFV reformieren statt Pflege-Soli - Kapitaldeckung, Prävention, Eigenvorsorge 💡💪💰

FDP

Fritz 11.09.2026

Die FDP fordert statt eines Pflege-Soli eine fundamentale Reform der Pflegeversicherung. Dietz, pflegepolitischer Sprecher der FDP, hält neue Belastungen für keine Lösung der strukturellen

FDP fordert Pflege-Systemwechsel: kapitalmarktgedeckte Säule Prävention Eigenvorsorge 💬🏥

FDP

Fritz 11.09.2026

David Dietz von der FDP kritisiert in der Debatte um einen Pflege-Soli, dass die Bundesregierung statt grundlegender Reformen erneut zulasten der Privatversicherten geht. Er fordert einen echten

Ost-West-Gegensatz als Kalkül – Realität und Vielfalt statt Fronten 🤝🇩🇪

FDP

Fritz 10.09.2026

Linda Teuteberg, FDP-Vize, hält den Ost-West-Gegensatz für ein konstruiertes, realitätsfernes politisches Kalkül. Ein homogenes ostdeutsches Kollektiv gebe es nicht; DDR-Erfahrungen könnten je

FDP lehnt Schwarz-Rot-Haushalt ab: Schuldenbremse, Behördenabbau, Sparpolitik 💬🏛️

FDP

Fritz 09.09.2026

Die FDP kritisiert den Haushaltsentwurf der Schwarz-Rot-Koalition, der mit 555 Milliarden Euro Ausgaben und mehr als 200 Milliarden neuen Schulden das größte Budget der Geschichte darstellt und die

FDP Berlin: Hackangriff gefährdet Sicherheit; 5,8 TB Daten ins Darknet; Ausschuss 🔐⚠️

FDP

Fritz 09.09.2026

Die FDP Berlin bewertet den Hackerangriff auf Teile des Berliner Landesnetzes als handfeste Gefahr für unsere nationale Sicherheit, weil 5,8 Terabyte gestohlene Daten ins Darknet gelangten, darunter