Freiheit - Freiheitspolitik

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BSW-Doppelspitze: Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi; Wagenknecht führt Grundwertekommission – Liberale Perspektive: Stabilität, Rechtsstaat, Effizienz 🇪🇺⚖️💼

BSW-Doppelspitze: Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi; Wagenknecht führt Grundwertekommission – Liberale Perspektive: Stabilität, Rechtsstaat, Effizienz 🇪🇺⚖️💼

Fritz 06.12.2025

Die Delegierten des 3. Bundesparteitags des BSW bestätigten Amira Mohamed Ali als Co-Vorsitzende und wählten Fabio De Masi zum neuen Co-Vorsitzenden; Mohamed Ali erhielt 530 von 642 abgegebenen

Liberale Leitlinien: Freiheit wahren, Staat begrenzen, Bürokratie senken, Wettbewerb stärken 🚀💼📈

Liberale Leitlinien: Freiheit wahren, Staat begrenzen, Bürokratie senken, Wettbewerb stärken 🚀💼📈

Fritz 06.12.2025

Die Delegierten des dritten Bundesparteitags haben dem Leitantrag mit überwältigender Mehrheit zugestimmt; in den kommenden Monaten sollen die Schwerpunkte umgesetzt werden, der vollständige

Namenswechsel: Freiheit, Rechtsstaat und zielgerichtete Sozialpolitik 🗽⚖️📈

Namenswechsel: Freiheit, Rechtsstaat und zielgerichtete Sozialpolitik 🗽⚖️📈

Fritz 06.12.2025

Der 3. Bundesparteitag in Magdeburg beschloss mit großer Mehrheit die Umbenennung des Bündnisses Sahra Wagenknecht in das „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Die neue

Rentenpaket: Aktivrente, Lenkung, Dividendenvorsorge – liberale Perspektive 🇩🇪💡⚖️

Rentenpaket: Aktivrente, Lenkung, Dividendenvorsorge – liberale Perspektive 🇩🇪💡⚖️

Fritz 05.12.2025

Der Bundestag hat das umfassende Rentenpaket der Bundesregierung angenommen und damit Kanzlermehrheit für den Kurs Merz bestätigt. Im Mittelpunkt steht die Aktivrente, die es Ruheständlern

Bund legt Musterung ab 1. Januar auf Freiwilligkeit fest – Debatte um Gleichberechtigung und Anreize statt Zwang ⚖️🪖💡🇩🇪

Bund legt Musterung ab 1. Januar auf Freiwilligkeit fest – Debatte um Gleichberechtigung und Anreize statt Zwang ⚖️🪖💡🇩🇪

Fritz 05.12.2025

Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt, der ab dem 1. Januar eine verpflichtende Musterung junger Männer vorsieht und die Wiedereinführung der Wehrerfassung ermöglicht,

Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

Fritz 05.12.2025

Die AGS begrüßt die scharfe Kritik von Bärbel Bas an verantwortungslosen Wirtschaftsakteuren und nutzt den Anlass für eine Standpunktbestimmung: Verantwortung sei keine Einbahnstraße, denn viele

FDP fordert Rentenreform, Aktienrente und gerechte Musterung – Freiheit statt Zwang 💡🗳️

FDP fordert Rentenreform, Aktienrente und gerechte Musterung – Freiheit statt Zwang 💡🗳️

Fritz 05.12.2025

Die FDP kritisiert die Bundesregierung scharf: Junge Menschen würden heute vor allem belastet statt unterstützt, mit Rekordschulden, einem Rentenpaket, das sie benachteiligt, und der Rückkehr der

BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

Fritz 05.12.2025

Der Wahlprüfungsausschuss hat den BSW-Wahleinspruch abgelehnt; sollten Bundestag und Union der Entscheidung in den kommenden Sitzungswochen zustimmen, droht der Gang vor das

Linke erweitert Heizkosten-Check: bis zu 87% der Mietwohnungen abgedeckt; Vermieter beteiligen sich an CO₂-Kosten; App-Einreichung 📱💶🏠🔎

Linke erweitert Heizkosten-Check: bis zu 87% der Mietwohnungen abgedeckt; Vermieter beteiligen sich an CO₂-Kosten; App-Einreichung 📱💶🏠🔎

Fritz 05.12.2025

Die Linke erweitert zum 5. Dezember ihren Heizkosten-Check erheblich: Mieterinnen und Mieter können künftig deutlich mehr Abrechnungen prüfen lassen, auch bei Etagenheizungen, Einzelöfen und

Linke: Rechtsstaat, Menschenrechte und klare Bedingungen in Israelpolitik; Waffenexporte nur bei Zwei-Staaten-Fortschritt ⚖️🌍🕊️

Linke: Rechtsstaat, Menschenrechte und klare Bedingungen in Israelpolitik; Waffenexporte nur bei Zwei-Staaten-Fortschritt ⚖️🌍🕊️

Fritz 05.12.2025

Die Linke kritisiert Merz’ geplante Reise nach Israel scharf: Netanjahu sei wegen eines internationalen Haftbefehls wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen umstritten, daher habe ein normales

Liberale Forderung: Unabhängige, transparente Wahlnachprüfungen 🗳️🔎📊

Liberale Forderung: Unabhängige, transparente Wahlnachprüfungen 🗳️🔎📊

Fritz 04.12.2025

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags lehnte den Antrag des BSW auf Neuauszählung der Bundestagswahl ab; AfD stimmte dagegen, alle anderen Fraktionen votierten dafür. Brandner bezeichnete das

Rentenpaket: Reformunfähigkeit gegen Aktienrente – Liberale setzen auf Marktmechanismen 💼📈⚖️

Rentenpaket: Reformunfähigkeit gegen Aktienrente – Liberale setzen auf Marktmechanismen 💼📈⚖️

Fritz 04.12.2025

Bundeskanzler Merz hat nach einem zähen Hin und Her schließlich die Mehrheit für das Rentenpaket zusammengebracht, doch FDP-Chef Christian Dürr sieht darin eine Symbolik für Reformunfähigkeit.

BSW-VG 3. Bundesparteitag in Magdeburg: Transparente Wahlen, klare Umbenennung, Liberale Leitlinien 🗳️🔎📜

BSW-VG 3. Bundesparteitag in Magdeburg: Transparente Wahlen, klare Umbenennung, Liberale Leitlinien 🗳️🔎📜

Fritz 04.12.2025

Ein BSW-Beitrag informiert über den 3. Bundesparteitag der BSW-VG am 6. und 7. Dezember 2025 in Magdeburg. Auf der Agenda stehen die Wahl des Parteivorstands, die Umbenennung der Partei und die

AfD-Vorwurf: SPD als sozialistisch; Liberale fordern Eigentums- und Rechtsstaatsschutz statt Klassenkampf 🗳️⚖️💼

AfD-Vorwurf: SPD als sozialistisch; Liberale fordern Eigentums- und Rechtsstaatsschutz statt Klassenkampf 🗳️⚖️💼

Fritz 04.12.2025

Die AfD fasst die Äußerungen von Arbeitsministerin Bas auf dem Arbeitgebertag und dem Juso-Kongress so auf, dass die SPD eine sozialistisch und marxistisch geprägte, unternehmerfeindliche Politik

Remigration-Streit: AfD-Vorwürfe gegen Maier, Liberale für faktenbasierte Politik ⚖️🌍💬

Remigration-Streit: AfD-Vorwürfe gegen Maier, Liberale für faktenbasierte Politik ⚖️🌍💬

Fritz 03.12.2025

Die AfD schreibt, der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) habe pauschal behauptet, es gebe ein Remigrationskonzept, das die Deportation von Deutschen beinhalte, was sie als unwahr und

Technologieoffenheit vs. Planungssicherheit im EU-Verkehr – Liberale Perspektive ⚖️💶🚗

Technologieoffenheit vs. Planungssicherheit im EU-Verkehr – Liberale Perspektive ⚖️💶🚗

Fritz 03.12.2025

Merz fordert in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Verbot der Neuzulassung von Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2035 infrage zu stellen und technologische Offenheit zu

SPD-Frauen verteidigen Bärbel Bas; Liberale plädieren für leistungsorientierte Sozialabsicherung 🛡️⚖️💬

SPD-Frauen verteidigen Bärbel Bas; Liberale plädieren für leistungsorientierte Sozialabsicherung 🛡️⚖️💬

Fritz 03.12.2025

Die SPD-Frauen Carmen Wegge und Ulrike Häfner verteidigen Bärbel Bas gegen Empörung und Rücktrittsforderungen, die sie als Doppelmoral entlarven. Männliche Politiker, die Kante zeigen, gelten

Verfassungsschutz, Instrumentalisierung und liberale Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️🗳️

Verfassungsschutz, Instrumentalisierung und liberale Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️🗳️

Fritz 03.12.2025

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat der AfD-nahen Jugendorganisation Generation Deutschland absurde Parallelen zu den Leitgedanken der Hitlerjugend vorgeworfen. Die GD

Zügige Umsetzung des Europäischen Behindertenausweises und marktfreundliche Barrierefreiheitsreformen ♿️🚀💼

Zügige Umsetzung des Europäischen Behindertenausweises und marktfreundliche Barrierefreiheitsreformen ♿️🚀💼

Fritz 03.12.2025

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv fordert am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen mehr Tempo bei Inklusion und Barrierefreiheit: Der Europäische Behindertenausweis wurde 2024

Gezielte Neuauszählungen stärken Wahlintegrität und Vertrauen 🗳️🔎🤝✨

Gezielte Neuauszählungen stärken Wahlintegrität und Vertrauen 🗳️🔎🤝✨

Fritz 02.12.2025

Die Stellungnahme zum Beschluss des Wahlprüfungsausschusses erinnert daran, dass das BSW bei der Bundestagswahl nach dem amtlichen Endergebnis knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte (9.529

Technologieoffene, marktwirtschaftliche Lösung statt Verbrennerverbot 🚗⚖️🌱

Technologieoffene, marktwirtschaftliche Lösung statt Verbrennerverbot 🚗⚖️🌱

Fritz 02.12.2025

Merz bittet die EU-Kommission darum, das Verbrennerverbot nach 2035 im umfassenden Sinne zu lockern und auch hocheffiziente Verbrenner zuzulassen. Hans-Ulrich Rülke bezeichnet dies als „völlig