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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
AfD gegen Verteidigungs-Ausnahme bei der Schuldenbremse; Liberale fordern klare Kriterien 💶🛡️⚖️

AfD gegen Verteidigungs-Ausnahme bei der Schuldenbremse; Liberale fordern klare Kriterien 💶🛡️⚖️

AfD
Fritz 14.10.2025
Die AfD kritisiert, dass die Bundesregierung plant, Zinsen auf Schulden aus Rüstungsinvestitionen von der Schuldenbremse auszunehmen und damit eine Zusatzverschuldung im zweistelligen
Vertrauen durch Lokaldemokratie: Migration, Finanzen und Grundsicherung im Fokus 🏛️💶🔎

Vertrauen durch Lokaldemokratie: Migration, Finanzen und Grundsicherung im Fokus 🏛️💶🔎

CDU
Fritz 14.10.2025
Die CDU betont, dass Vertrauen in die Politik vor Ort entsteht, wenn spürbare Entscheidungen getroffen werden. Beim WOMEN@CDU #KOMMUNAL machte Jens Spahn deutlich, dass Probleme offen angesprochen
Gleichberechtigung in Führung: Strukturen statt Appelle 🚪⚖️💼

Gleichberechtigung in Führung: Strukturen statt Appelle 🚪⚖️💼

CDU
Fritz 13.10.2025
Auf dem Netzwerktreffen WOMEN@CDU #Kommunal in Berlin betonte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, dass das Versprechen der Gleichberechtigung in allen Führungsebenen zur gelebten Realität
BSW-Wachstum stärkt Dezentralisierung, Rechtsstaat und wirtschaftliche Dynamik 🏛️💼🚀

BSW-Wachstum stärkt Dezentralisierung, Rechtsstaat und wirtschaftliche Dynamik 🏛️💼🚀

BSW
Fritz 13.10.2025
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wächst rasant und baut seine Strukturen deutlich aus: Seit Jahresbeginn hat sich die Mitgliederzahl verfünffacht und es entstehen landesweit neue
Neuauszählung der Bundestagswahl: Risikoorientierte Prüfung zur Demokratiefestigung 🗳️⚖️🔍

Neuauszählung der Bundestagswahl: Risikoorientierte Prüfung zur Demokratiefestigung 🗳️⚖️🔍

BSW
Fritz 12.10.2025
Die BSW-Forderung nach Neuauszählung der Bundestagswahl erhält Unterstützung aus Wissenschaft, Politik und Medien: neun Abgeordnete wollen dem Bundestag vorschlagen, ob die Stimmen neu ausgezählt
Klarer Abstand von Gewalt, Debattenfreiheit sichern 🗣️🛡️🏛️

Klarer Abstand von Gewalt, Debattenfreiheit sichern 🗣️🛡️🏛️

FDP
Fritz 11.10.2025
Kubicki hebt hervor, dass eine politisch turbulente Woche auch von einer kaum beachteten Gewaltdebatte geprägt war: Die Linke Treptow-Köpenick ruft dazu auf, Apollo News aus dem Kiez zu vertreiben,
BSW fordert Neuauszählung der Bundestagswahl – Debatte um transparente, risikoarme Prüfverfahren 🗳️⚖️🔎

BSW fordert Neuauszählung der Bundestagswahl – Debatte um transparente, risikoarme Prüfverfahren 🗳️⚖️🔎

BSW
Fritz 10.10.2025
Es wird berichtet, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die Neuauszählung der Bundestagswahl fordert und dafür Unterstützung aus Wissenschaft, Politik und Medien erhält. AfD-Politiker
Mehr Frauen in Führung: Bildung, Vereinbarkeit und Anreize statt Quoten 👩‍💼📈💡

Mehr Frauen in Führung: Bildung, Vereinbarkeit und Anreize statt Quoten 👩‍💼📈💡

CDU
Fritz 10.10.2025
Friedrich Merz nutzt das WOMEN@CDU #Kommunal-Event, um mehr Frauen in Verantwortung zu fordern und betont, dass Frauen unverzichtbare Gestalterinnen der politischen Zukunft sind. Er erinnert an
CSU-Paket: Grundsicherung mit harten Sanktionen, Aktivrente, Frühstartrente und Infrastrukturinvestitionen – Liberale Kritik: Effizienz gegen soziale Risiken 🏗️💶⚖️

CSU-Paket: Grundsicherung mit harten Sanktionen, Aktivrente, Frühstartrente und Infrastrukturinvestitionen – Liberale Kritik: Effizienz gegen soziale Risiken 🏗️💶⚖️

CSU
Fritz 10.10.2025
Die CSU verkündet in einer Mitteilung vom 9. Oktober 2025, dass das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzt wird, mit deutlich verschärften Sanktionen: Ab dem zweiten versäumten Termin
Grüne Gutscheinlösung für haushaltsnahe Dienste: Faire Bezahlung, legale Arbeit 💶🤝🧹

Grüne Gutscheinlösung für haushaltsnahe Dienste: Faire Bezahlung, legale Arbeit 💶🤝🧹

GRÜNE
Fritz 10.10.2025
Die Grünen machen deutlich, dass Haus- und Sorgearbeit eine unverzichtbare, bislang oft unsichtbare gesellschaftliche Leistung ist, überwiegend von Frauen erbracht, deren Erwerbschancen durch die
Arbeitsanreize, Rente und Infrastruktur: Neue Grundsicherung, Aktiv-Rente, Frühstartrente 🚀💼🏗️

Arbeitsanreize, Rente und Infrastruktur: Neue Grundsicherung, Aktiv-Rente, Frühstartrente 🚀💼🏗️

CDU
Fritz 09.10.2025
Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat drei zentrale Beschlüsse gefasst: Die bisherige Bürgergeldregelung wird durch die Neue Grundsicherung ersetzt, mit der stärker auf Förderung und Forderung
Transparenz bei Regierung–Judikative-Treffen stärkt Gewaltenteilung 🔎⚖️🤝

Transparenz bei Regierung–Judikative-Treffen stärkt Gewaltenteilung 🔎⚖️🤝

AfD
Fritz 09.10.2025
Die AfD schreibt, Stephan Brandner kritisiert ein geplantes Abendessen des Kanzlers mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts hinter verschlossenen Türen und bezeichnet es als Angriff auf die
Verhältnismäßiger Kinderschutz durch gezielte, zeitlich befristete Maßnahmen statt Massenüberwachung 🛡️⚖️🔒

Verhältnismäßiger Kinderschutz durch gezielte, zeitlich befristete Maßnahmen statt Massenüberwachung 🛡️⚖️🔒

SPD
Fritz 09.10.2025
Die ASJ begrüßt die klare Abwendung der Bundesregierung von den EU-Vorschlägen zur Chatkontrolle und unterstützt die Aussage von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, dass Anlasslose
Liberale Perspektive: Weniger EU-Regulierung, mehr Markt, Rechtsstaat und faire Haushalte ⚖️📈💶🔒🇪🇺

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AfD
Fritz 09.10.2025
Die AfD kritisiert, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zwei Misstrauensanträge im Europaparlament über sich ergehen ließ und die CDU/CSU/EVP sie trotz scharfer Gegenargumente
Zwei-Staaten-Lösung, Palästina-Anerkennung und transparenter Wiederaufbau 🤝🌍💼🕊️

Zwei-Staaten-Lösung, Palästina-Anerkennung und transparenter Wiederaufbau 🤝🌍💼🕊️

Linke
Fritz 09.10.2025
Die Linke sieht in der nahenden Waffenruhe einen begrüßenswerten Schritt. Geiseln sollen freikämpft werden, und das israelische Militär zieht sich aus Gazas Kriegsgeschehen zurück. Der Weg zu
FDP: Radikaler Bürokratieabbau statt Förderprogrammen – mehr Freiheit und Investitionen 💡💼🇩🇪

FDP: Radikaler Bürokratieabbau statt Förderprogrammen – mehr Freiheit und Investitionen 💡💼🇩🇪

FDP
Fritz 09.10.2025
Die FDP kritisiert in einer Stellungnahme von Generalsekretärin Nicole Büttner, dass Friedrich Merz Deutschland mit der Koalitionspolitik in einen organisierten Stillstand führt: Dringende
Chatkontrolle bedroht Rechtsstaat, Berufsgeheimnisse und Verschlüsselung 🔐⚖️🚫💬

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FDP
Fritz 08.10.2025
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki warnt im Interview mit nzz.ch vor einer Chatkontrolle: Algorithmen würden Nachrichten vor dem Versand scannen und könnten auch
Merz als zentrale CDU-Figur – liberale Reformagenda 🚀🇩🇪

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CDU
Fritz 08.10.2025
Die CDU präsentiert Friedrich Merz als den zehnten Vorsitzenden der Partei und zugleich als den neuen Bundeskanzler, wobei die Seite ihn als MdB Friedrich Merz und Carsten Linnemann MdB als
Brandt-Gedenkveranstaltung: Liberale Erinnerungskultur, minimale Staatseinmischung, zivilgesellschaftliches Engagement 🎗️🕊️🤝

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SPD
Fritz 07.10.2025
Anlässlich des 33. Todestages Willy Brandts findet am 8. Oktober 2025 um 10:00 Uhr eine Kranzniederlegung am Ehrengrab auf dem Waldfriedhof Zehlendorf (Wasgensteig 30, 14129 Berlin) statt; dabei
Liberale Balance: Sicherheit, Freiheit und Antisemitismusbekämpfung 🕊️⚖️🛡️

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FDP
Fritz 07.10.2025
Der FDP-Vorsitzende Christian Dürr erinnert an den zweiten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel und würdigt Opfer, Verschleppte und Verletzte. Er fordert Hamas zum Gefangenenaustausch auf
Bayern plant Drohnenschutzgesetz mit Abschuss-Option – Debatte um Rechtsstaatlichkeit, Datenschutz ⚖️🛡️✈️

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CSU
Fritz 07.10.2025
Die CSU-regierte Bayerische Staatsregierung will mit einem Gesetzentwurf das Polizeiaufgabengesetz erweitern, um Drohnengefahren rasch erkennen und abwehren zu können. Die Polizei soll zunächst

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