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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Rentenpaket: Aktivrente, Lenkung, Dividendenvorsorge – liberale Perspektive 🇩🇪💡⚖️

Rentenpaket: Aktivrente, Lenkung, Dividendenvorsorge – liberale Perspektive 🇩🇪💡⚖️

CDU
Fritz 05.12.2025
Der Bundestag hat das umfassende Rentenpaket der Bundesregierung angenommen und damit Kanzlermehrheit für den Kurs Merz bestätigt. Im Mittelpunkt steht die Aktivrente, die es Ruheständlern
Bund legt Musterung ab 1. Januar auf Freiwilligkeit fest – Debatte um Gleichberechtigung und Anreize statt Zwang ⚖️🪖💡🇩🇪

Bund legt Musterung ab 1. Januar auf Freiwilligkeit fest – Debatte um Gleichberechtigung und Anreize statt Zwang ⚖️🪖💡🇩🇪

FDP
Fritz 05.12.2025
Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt, der ab dem 1. Januar eine verpflichtende Musterung junger Männer vorsieht und die Wiedereinführung der Wehrerfassung ermöglicht,
Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

SPD
Fritz 05.12.2025
Die AGS begrüßt die scharfe Kritik von Bärbel Bas an verantwortungslosen Wirtschaftsakteuren und nutzt den Anlass für eine Standpunktbestimmung: Verantwortung sei keine Einbahnstraße, denn viele
FDP fordert Rentenreform, Aktienrente und gerechte Musterung – Freiheit statt Zwang 💡🗳️

FDP fordert Rentenreform, Aktienrente und gerechte Musterung – Freiheit statt Zwang 💡🗳️

FDP
Fritz 05.12.2025
Die FDP kritisiert die Bundesregierung scharf: Junge Menschen würden heute vor allem belastet statt unterstützt, mit Rekordschulden, einem Rentenpaket, das sie benachteiligt, und der Rückkehr der
BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

BSW
Fritz 05.12.2025
Der Wahlprüfungsausschuss hat den BSW-Wahleinspruch abgelehnt; sollten Bundestag und Union der Entscheidung in den kommenden Sitzungswochen zustimmen, droht der Gang vor das
Linke erweitert Heizkosten-Check: bis zu 87% der Mietwohnungen abgedeckt; Vermieter beteiligen sich an CO₂-Kosten; App-Einreichung 📱💶🏠🔎

Linke erweitert Heizkosten-Check: bis zu 87% der Mietwohnungen abgedeckt; Vermieter beteiligen sich an CO₂-Kosten; App-Einreichung 📱💶🏠🔎

Linke
Fritz 05.12.2025
Die Linke erweitert zum 5. Dezember ihren Heizkosten-Check erheblich: Mieterinnen und Mieter können künftig deutlich mehr Abrechnungen prüfen lassen, auch bei Etagenheizungen, Einzelöfen und
Linke: Rechtsstaat, Menschenrechte und klare Bedingungen in Israelpolitik; Waffenexporte nur bei Zwei-Staaten-Fortschritt ⚖️🌍🕊️

Linke: Rechtsstaat, Menschenrechte und klare Bedingungen in Israelpolitik; Waffenexporte nur bei Zwei-Staaten-Fortschritt ⚖️🌍🕊️

Linke
Fritz 05.12.2025
Die Linke kritisiert Merz’ geplan­te Reise nach Israel scharf: Netanjahu sei wegen eines internationalen Haftbefehls wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen umstritten, daher habe ein normales
Liberale Forderung: Unabhängige, transparente Wahlnachprüfungen 🗳️🔎📊

Liberale Forderung: Unabhängige, transparente Wahlnachprüfungen 🗳️🔎📊

AfD
Fritz 04.12.2025
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags lehnte den Antrag des BSW auf Neuauszählung der Bundestagswahl ab; AfD stimmte dagegen, alle anderen Fraktionen votierten dafür. Brandner bezeichnete das
Rentenpaket: Reformunfähigkeit gegen Aktienrente – Liberale setzen auf Marktmechanismen 💼📈⚖️

Rentenpaket: Reformunfähigkeit gegen Aktienrente – Liberale setzen auf Marktmechanismen 💼📈⚖️

FDP
Fritz 04.12.2025
Bundeskanzler Merz hat nach einem zähen Hin und Her schließlich die Mehrheit für das Rentenpaket zusammengebracht, doch FDP-Chef Christian Dürr sieht darin eine Symbolik für Reformunfähigkeit.
BSW-VG 3. Bundesparteitag in Magdeburg: Transparente Wahlen, klare Umbenennung, Liberale Leitlinien 🗳️🔎📜

BSW-VG 3. Bundesparteitag in Magdeburg: Transparente Wahlen, klare Umbenennung, Liberale Leitlinien 🗳️🔎📜

BSW
Fritz 04.12.2025
Ein BSW-Beitrag informiert über den 3. Bundesparteitag der BSW-VG am 6. und 7. Dezember 2025 in Magdeburg. Auf der Agenda stehen die Wahl des Parteivorstands, die Umbenennung der Partei und die
AfD-Vorwurf: SPD als sozialistisch; Liberale fordern Eigentums- und Rechtsstaatsschutz statt Klassenkampf 🗳️⚖️💼

AfD-Vorwurf: SPD als sozialistisch; Liberale fordern Eigentums- und Rechtsstaatsschutz statt Klassenkampf 🗳️⚖️💼

AfD
Fritz 04.12.2025
Die AfD fasst die Äußerungen von Arbeitsministerin Bas auf dem Arbeitgebertag und dem Juso-Kongress so auf, dass die SPD eine sozialistisch und marxistisch geprägte, unternehmerfeindliche Politik
Remigration-Streit: AfD-Vorwürfe gegen Maier, Liberale für faktenbasierte Politik ⚖️🌍💬

Remigration-Streit: AfD-Vorwürfe gegen Maier, Liberale für faktenbasierte Politik ⚖️🌍💬

AfD
Fritz 03.12.2025
Die AfD schreibt, der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) habe pauschal behauptet, es gebe ein Remigrationskonzept, das die Deportation von Deutschen beinhalte, was sie als unwahr und
Technologieoffenheit vs. Planungssicherheit im EU-Verkehr – Liberale Perspektive ⚖️💶🚗

Technologieoffenheit vs. Planungssicherheit im EU-Verkehr – Liberale Perspektive ⚖️💶🚗

GRÜNE
Fritz 03.12.2025
Merz fordert in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Verbot der Neuzulassung von Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2035 infrage zu stellen und technologische Offenheit zu
SPD-Frauen verteidigen Bärbel Bas; Liberale plädieren für leistungsorientierte Sozialabsicherung 🛡️⚖️💬

SPD-Frauen verteidigen Bärbel Bas; Liberale plädieren für leistungsorientierte Sozialabsicherung 🛡️⚖️💬

SPD
Fritz 03.12.2025
Die SPD-Frauen Carmen Wegge und Ulrike Häfner verteidigen Bärbel Bas gegen Empörung und Rücktrittsforderungen, die sie als Doppelmoral entlarven. Männliche Politiker, die Kante zeigen, gelten
Verfassungsschutz, Instrumentalisierung und liberale Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️🗳️

Verfassungsschutz, Instrumentalisierung und liberale Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️🗳️

AfD
Fritz 03.12.2025
Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat der AfD-nahen Jugendorganisation Generation Deutschland absurde Parallelen zu den Leitgedanken der Hitlerjugend vorgeworfen. Die GD
Zügige Umsetzung des Europäischen Behindertenausweises und marktfreundliche Barrierefreiheitsreformen ♿️🚀💼

Zügige Umsetzung des Europäischen Behindertenausweises und marktfreundliche Barrierefreiheitsreformen ♿️🚀💼

SPD
Fritz 03.12.2025
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv fordert am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen mehr Tempo bei Inklusion und Barrierefreiheit: Der Europäische Behindertenausweis wurde 2024
Gezielte Neuauszählungen stärken Wahlintegrität und Vertrauen 🗳️🔎🤝✨

Gezielte Neuauszählungen stärken Wahlintegrität und Vertrauen 🗳️🔎🤝✨

BSW
Fritz 02.12.2025
Die Stellungnahme zum Beschluss des Wahlprüfungsausschusses erinnert daran, dass das BSW bei der Bundestagswahl nach dem amtlichen Endergebnis knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte (9.529
Technologieoffene, marktwirtschaftliche Lösung statt Verbrennerverbot 🚗⚖️🌱

Technologieoffene, marktwirtschaftliche Lösung statt Verbrennerverbot 🚗⚖️🌱

FDP
Fritz 02.12.2025
Merz bittet die EU-Kommission darum, das Verbrennerverbot nach 2035 im umfassenden Sinne zu lockern und auch hocheffiziente Verbrenner zuzulassen. Hans-Ulrich Rülke bezeichnet dies als „völlig
FDP fordert Altersvorsorgedepot statt Einbezug von Kapitalerträgen in die Rentenversicherung 💶📈🛡️

FDP fordert Altersvorsorgedepot statt Einbezug von Kapitalerträgen in die Rentenversicherung 💶📈🛡️

FDP
Fritz 02.12.2025
Die Koalition prüft im Rahmen einer Rentenkommission bis 2026 eine grundlegende Reform der Alterssicherung, einschließlich der Einbeziehung weiterer Einkunftsarten in die Beitragsbemessung zur
Liberale Perspektive: Wachstum durch Freiheit, Wettbewerb und geringe Staatseinmischung 🌱📈💼

Liberale Perspektive: Wachstum durch Freiheit, Wettbewerb und geringe Staatseinmischung 🌱📈💼

FDP
Fritz 02.12.2025
Die FDP reagiert fassungslos auf Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas, die beim Jusos-Bundeskongress sagte, ihr Auftritt beim Arbeitgebertag sei ein Schlüsselerlebnis im Kampf gegen Arbeitgeber
BRH-Unabhängigkeit sichern: Transparenz, Effizienz und Rechtsstaat 🕊️💼🔎

BRH-Unabhängigkeit sichern: Transparenz, Effizienz und Rechtsstaat 🕊️💼🔎

AfD
Fritz 02.12.2025
Die AfD kritisiert die Sparpläne der Merz‑Koalition, beim Bundesrechnungshof massiv Stellen zu streichen, was Kay Gottschalk als Angriff auf die demokratische Haushaltskontrolle bezeichnet; der

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